Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Deutschland und Belarus: bilaterale Beziehungen Belarus

24.09.2020 - Artikel

Die von massiven Fälschungen gekennzeichnete Präsidentschaftswahl am 9. August 2020 sowie die damit im Zusammenhang stehende massive Verschlechterung der Menschenrechtssituation in Belarus belasten die bilateralen Beziehungen zu Deutschland sowie zur Europäischen Union erheblich. Die Ereignisse seit der Wahl am 9. August 2020 konterkarieren die schrittweise Verbesserung der Beziehungen, die nach den Präsidentschaftswahlen 2015 sowie der Freilassung politischer Gefangener im selben Jahr einsetzte. Im Juni 2018 hatte Bundespräsident Steinmeier gemeinsam mit Präsident Lukaschenko einen Bauabschnitt der Gedenkstätte am früheren Vernichtungsort Maliy Trostenez eröffnet.

Angesichts der aktuellen Ereignisse hat ferner die deutsche Seite der erst Ende 2019 von beiden Außenministern eingesetzten deutsch-belarussischen Strategischen Beratergruppe beschlossen, diese mit sofortiger Wirkung auszusetzen. Das Ziel der Beratergruppe, die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft zu intensivieren, ist in der gegenwärtigen Lage nicht erreichbar. Der Beratergruppe gehören jeweils acht Persönlichkeiten aus Regierung, Parlament, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur an.

Langfristige Schwerpunkte der bilateralen Kulturzusammenarbeit liegen in den Bereichen Bildung und Wissenschaft, Förderung der deutschen Sprache sowie Musik, Theater und Ausstellungen. Daran beteiligen sind u.a. das Goethe-Institut Minsk, der DAAD und die Partnerschulinitiative PASCH. Enge Verbindungen zwischen Belarus und Deutschland bestehen zudem im zivilgesellschaftlichen Bereich, etwa mit der Tschernobyl-Hilfe oder der gesellschaftlichen Aussöhnung vor dem Hintergrund begangener NS-Verbrechen. Erst im Januar 2020 konstituierte sich eine deutsch-belarussische Historikerkommission.

Das bilaterale Handelsvolumen mit Deutschland betrug 2019 rund zwei Mrd. EUR, jenes mit der EU insgesamt knapp 16 Mrd. EUR. Obgleich mit niedrigem Anteil am gesamten belarussischen Außenhandel, nimmt Deutschland hinter Russland, der Ukraine und China den vierten Platz ein. Wichtigste belarussische Exportgüter sind Ölprodukte, Maschinen, IT-Dienstleistungen und landwirtschaftliche Erzeugnisse.

Über 300 deutsche Firmen sind in Belarus aktiv, trotz bisweilen schwieriger wirtschaftlicher und administrativer Rahmenbedingungen, die sich mit der derzeitigen innenpolitischen Krise drohen zu verschärfen.

Weitere Informationen

Schlagworte

nach oben