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Deutschland und Belarus: bilaterale Beziehungen

06.10.2021 - Artikel

Die von massiven Fälschungen gekennzeichnete Präsidentschaftswahl am 9. August 2020, die massive Verschlechterung der Menschenrechtssituation in Belarus seitdem und die politische Instrumentalisierung von Flüchtlingen und Migranten durch das belarussische Regime belasten die bilateralen Beziehungen zu Deutschland sowie zur Europäischen Union erheblich. Die Ereignisse seit der Wahl am 9. August 2020 konterkarieren die schrittweise Verbesserung der Beziehungen, die nach den Präsidentschaftswahlen 2015 sowie der Freilassung politischer Gefangener im selben Jahr einsetzte.

Angesichts der Ereignisse der vergangenen Monate ist ferner die erst Ende 2019 von beiden Außenministern eingesetzte deutsch-belarussischen Strategische Beratergruppe von deutscher Seite ausgesetzt. Das Ziel der Beratergruppe, die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft zu intensivieren, ist in der gegenwärtigen Lage nicht erreichbar. Der Beratergruppe gehören jeweils acht Persönlichkeiten aus Regierung, Parlament, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur an.

Langfristige Schwerpunkte der bilateralen Kulturzusammenarbeit liegen in den Bereichen Bildung und Wissenschaft, Förderung der deutschen Sprache sowie Musik, Theater und Ausstellungen Die Kulturmittler Goethe-Institut und DAAD mussten auf Forderung der belarussischen Behörden hin ihre Aktivitäten vor Ort vorübergehend einstellen. Enge Verbindungen zwischen Belarus und Deutschland bestehen im zivilgesellschaftlichen Bereich, etwa mit der Tschernobyl-Hilfe oder der gesellschaftlichen Aussöhnung vor dem Hintergrund begangener NS-Verbrechen weiterhin fort.

Das bilaterale Handelsvolumen mit Deutschland betrug 2020 ca. 1,9 Mrd. EUR, jenes mit der EU insgesamt knapp 10 Mrd. EUR. Obgleich mit niedrigem Anteil am gesamten belarussischen Außenhandel, nimmt Deutschland hinter Russland, der Ukraine und China den vierten Platz ein. Wichtigste belarussische Exportgüter sind Ölprodukte, Maschinen, IT-Dienstleistungen und landwirtschaftliche Erzeugnisse.

Ca. 150 deutsche Firmen sind derzeit in Belarus aktiv, trotz bisweilen schwieriger wirtschaftlicher und administrativer Rahmenbedingungen, die sich mit der derzeitigen innenpolitischen Krise weiter verschärft haben.

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