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Ausbau der strategischen Partnerschaft mit Australien
12 Apostel - australische Küste, © Zoonar.com/kavram
Außenminister Heiko Maas und seine australische Amtskollegin Marise Payne unterzeichneten heute eine vertiefte strategische Partnerschaftserklärung. Die virtuelle Unterzeichnung schloss sich an die ebenfalls virtuell durchgeführten politischen und sicherheitspolitischen 2+2-Konsultationen an.
In den Leitlinien zum Indo-Pazifik hat sich die Bundesregierung im September letzten Jahres das Ziel gesetzt, ihre Partnerschaften in der Region auszubauen. Ein zentraler Partner dabei: Australien. Am 10.6. trafen sich die Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister virtuell zu den 2. deutsch-australischen politischen und sicherheitspolitischen Konsultationen. Auf australischer Seite nahmen Außenministerin Marise Payne und Verteidigungsminister Peter Dutton teil; auf deutscher Seite Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Außenminister Heiko Maas. Im Fokus des Gesprächs stand die vertiefte bilaterale, regionale und multilaterale Zusammenarbeit beider Länder, die fundamentale Werte und Interessen teilen. Dies gilt auch für sicherheitspolitische Fragen.
Australien: ein natürlicher Wertepartner im Indo-Pazifik
Bereits seit 2013 verbindet Australien und Deutschland eine Strategische Partnerschaft. Diese wird nun aufgewertet: Außenministerin Marise Payne und Außenminister Heiko Maas unterzeichneten heute (10.6.) eine Erklärung über die „Erweiterte Strategische Partnerschaft“. Damit setzen Australien und Deutschland ein Zeichen, ihr gemeinsames Engagement für Demokratie, Multilateralismus und Menschenrechte weiter auszubauen. Die Erklärung umfasst die gesamte Bandbreite der politischen und sicherheitspolitischen Beziehungen mit einem Schwerpunkt auf der Kooperation im Indo-Pazifik-Raum. Dies gilt auch mit auf Blick eine engere Zusammenarbeit und Abstimmung im Bereich neuer Bedrohungen wie Cyber- und Terrorismusabwehr ebenso die Bekämpfung von Desinformation. Zudem soll auch in wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technologischen Bereichen enger zusammengearbeitet werden; hierzu zählen v. a. auch Zukunftstechnologien wie Fragen der künstlichen Intelligenz, Erneuerbare Energien und Industrie 4.0.
Sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit dem Indo-Pazifik-Raum
Die Bundesregierung hat im September 2020 mit der Verabschiedung der Indo-Pazifik-Leitlinien den strategischen Fokus auf die Region verstärkt. Hierzu zählen auch die Diversifizierung der Beziehungen und der Ausbau strategischer Partnerschaften in der Region. Vertiefter politischer Dialog, etwa im Rahmen von 2+2-Konsultationen, ist hierfür ein wichtiges Element. Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatten zuletzt im April 2+2-Konsultationen mit Japan durchgeführt.
Weitere Informationen:
Deutschland und Australien: Bilaterale Beziehungen
Außen- und sicherheitspolitische Konsultationen zwischen Japan und Deutschland