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Armenien: Politisches Porträt Armenien

27.09.2019 - Artikel

Nach dem Ende der Sowjetunion wurde Armenien im September 1991 eine unabhängige Republik. Die Verfassung wurde zuletzt durch das Referendum am 06.12.2015 weitreichend geändert.  Durch die Verfassungsreform wurde das semipräsidentielle in ein parlamentarisches System umgewandelt. Das Einkammerparlament (Nationalversammlung) hat nun regulär mindestens 105 Mitglieder und wird alle fünf Jahre gewählt.

Armenien ist Mitglied des Europarats, Vertragspartei der Europäischen Menschenrechtskonvention und hat ein Partnerschaftsabkommen mit der EU unterzeichnet. Gleichzeitig ist Armenien Mitglied in der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Organisation zur kollektiven Sicherheit. Aufgrund des Bergkarabach-Konflikts sind sowohl die Grenzen zur Türkei und zu Aserbaidschan geschlossen.

2018 kam es mit der sogenannten „Samtenen Revolution“ zu einem gewaltfreien und verfassungskonformen Regierungswechsel und den ersten international als fair und frei bewerteten Wahlen. Die neue Regierung strebt umfassende politische und gesellschaftliche Reformen an.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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