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Beziehungen zu Deutschland Afghanistan

Artikel

Stand: März 2018

Politik

Die deutsch-afghanischen Beziehungen können auf eine lange Geschichte zurückblicken. 2015/2016 feierten beide Länder das 100jährige Bestehen ihrer freundschaftlichen Beziehungen, die 1915 mit einer ersten Kontaktaufnahme zwischen den Regierungen des Deutschen Reiches und des Emirats Afghanistan begannen. Offiziell wurden diplomatische Beziehungen zwischen beiden Ländern im Jahr 1922 aufgenommen.

Nach dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 wurde die deutsche Botschaft im Dezember 2001 zunächst als 'Deutsches Verbindungsbüro' wiedereröffnet. Bereits im Januar 2002 überreichte der deutsche Botschafter als erster ausländischer Missionschef der neuen Übergangsregierung sein Beglaubigungsschreiben. Im Juni 2013 nahm zudem das Generalkonsulat in Masar-e Sharif seine Arbeit auf.

Die Deutsche Botschaft in Kabul und das Generalkonsulat Masar-e Scharif können seit den Anschlägen vom 31.05.2017 und 10.11.2016 derzeit nur eingeschränkt arbeiten, unterhalten aber  weiterhin enge Kontakte zu den Vertretern des politischen Lebens in Afghanistan und betreuen Projekte der deutschen humanitären Hilfe, der Stabilisierung und der Entwicklungszusammenarbeit.

Die Internationale Kontaktgruppe zu Afghanistan, die rund 60 Staaten und Organisationen umfasst, steht seit ihrer Gründung im Jahr 2009 unter deutschem  Vorsitz. Er wird aktuell durch den Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Markus Potzel, wahrgenommen. Die Kontaktgruppe tagt in regelmäßigen Abständen zwei bis drei Mal jährlich an wechselnden Orten.

Afghanistans Weg zur Konsolidierung

Unmittelbar nach dem Fall des Taliban-Regimes fanden Ende 2001 bzw. 2002 zwei wegweisende Konferenzen zur Zukunft Afghanistans auf dem Petersberg bei Bonn statt. Auf der Berliner Konferenz 2004 bekräftigte die internationale Gemeinschaft ihr langfristiges Engagement für Afghanistan. Seither finden im rund zweijährigen Rhythmus internationale Afghanistankonferenzen statt.

Am 5. Dezember 2011 richtete Deutschland in Bonn zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz erneut eine internationale Afghanistan-Konferenz aus. Kernbotschaft: Die Staatengemeinschaft wird Afghanistan auch nach Ende des NATO-Kampfeinsatzes ISAF Ende 2014 nicht im Stich lassen, im Gegenzug wird die afghanische Regierung wichtige Reformen vorantreiben. Diese 2012 in Tokio und 2016 in Brüssel erneuerten Prinzipien bilden die Grundlage für das fortgesetzte internationale Engagement in Afghanistan.

Afghanistan in der Transformationsdekade (2015-2024)

Beim NATO-Gipfel in Warschau am 08. und 09. Juli 2016 einigten sich die Bündnispartner auf die fortgesetzte Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte bis 2020, um diese weiter zu befähigen, die Sicherheitsverantwortung zu übernehmen. Deutschland beteiligt sich an der Finanzierung mit jährlich 150 Mio. Euro. Die NATO-Mission „Resolute Support“ dient der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte. Um das langfristige zivile Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan finanziell zu unterlegen, fand am 5. Oktober 2016 in Brüssel eine internationale Konferenz auf Ministerebene statt. Die internationale Gemeinschaft stellte Afghanistan finanzielle Unterstützung im zivilen Bereich in Höhe von bis zu 15,2 Mrd. US-Dollar in Aussicht, davon bis zu 1,7 Mrd. EUR seitens der Bundesregierung. Im Gegenzug verpflichtete sich die afghanische Regierung zu Fortschritten bei der Umsetzung einer gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft vereinbarten Reformagenda, u.a. zu den Bereichen Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung, Frauenrechte und Wirtschaft.

Bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit

Am 16. Mai 2012 unterzeichneten Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der damalige afghanische Präsident Hamid Karzai ein bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan. Dieses Partnerschaftsabkommen regelt die Beziehungen zu Afghanistan langfristig. Thematisch umfasst es alle wichtigen Bereiche der bilateralen Beziehungen Deutschlands mit Afghanistan. Die Vereinbarung legt fest, dass eingegangene Verpflichtungen, insbesondere zur Verwirklichung der gemeinsamen Werte der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, zur Einhaltung der Prinzipien guter Regierungsführung, zur Reform der öffentlichen Verwaltung und zur Korruptionsbekämpfung durch die afghanische Seite umzusetzen sind. Beide Länder haben das Partnerschaftsabkommen ratifiziert.

Deutsche Streitkräfte in Afghanistan

Deutsche Streitkräfte waren zunächst an der International Security Assistance Force (ISAF), die von Dezember 2001 bis Ende 2014 im Auftrag der Vereinten Nationen Afghanistan bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit unterstützte, beteiligt. Zu diesem Zweck hatte der Deutsche Bundestag erstmals am 22. Dezember 2001 der Entsendung deutscher Streitkräfte zur Umsetzung der Resolution 1386 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zugestimmt.  
Unmittelbar im Anschluss an ISAF begann die Nachfolgemission Resolute Support (RS), zur Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheits- und Verteidigungskräfte. Deutschland hat in diesem Rahmen mit Hilfe von 19 Partnernationen die Verantwortung für Nordafghanistan aus dem Standort Masar-e Scharif übernommen. Der Bundestag stimmte zuletzt am 01.12.2016 dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Rahmen von RS zu. RS arbeitet mit einer Truppenstärke von etwa 13.500 Soldatinnen und Soldaten, davon bis zu 980 deutsche.

Möglich wurde diese Ausbildungs- und Beratungsmission nachdem die Afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (ANDSF, Afghan National Defense and Security Forces) die vollständige Sicherheitsverantwortung im Land übernommen hatten.

Deutsche Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe

Rund 12 Millionen Menschen in AFG benötigen derzeit nach Erhebungen der Vereinten Nationen (UNOCHA) humanitäre Hilfe. Dafür werden im Jahr 2018 Mittel i.H.v.  437 Mio. USD benötigt. 2017 förderte die Bundesregierung humanitäre Hilfsmaßnahmen in Afghanistan in Höhe von insgesamt rd. 21,3 Mio. EUR. Die Schwerpunkte lagen dabei auf Hilfe für Binnenvertriebene und Flüchtlinge, humanitäre Katastrophenvorsorge, humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen sowie Minenopferfürsorge. 

Das zivile Engagement steht im Mittelpunkt der deutschen Zusammenarbeit in Afghanistan. Vor dem Hintergrund der Strategie einer „Übergabe in Verantwortung“ und Zusagen der afghanischen Regierung in den Bereichen Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung hat die Bundesregierung zuletzt auf der Afghanistan-Konferenz in Brüssel im Oktober 2016 Mittel in Höhe von bis zu 430 Mio. Euro jährlich für Stabilisierung und Entwicklungszusammenarbeit für den Zeitraum 2017-20 in Aussicht gestellt. 
Die Projektansätze des Auswärtigen Amts sind außen- und sicherheitspolitisch motiviert und reagieren schnell, gezielt und sichtbar auf akute Problemlagen. Prioritäten bilden der Aufbau und die Ausbildung afghanischer Polizeikräfte, Stabilisierungsprojekte im deutschen Schwerpunktbereich im Norden des Landes, der Aufbau von Kapazitäten in Verwaltung und Justiz (Stärkung der Staatlichkeit), die Förderung der Zivilgesellschaft, Hochschulkooperation und die Unterstützung von Friedens- und Versöhnungsprozesses sowie der anstehenden Parlamentswahlen.

Neben dem Auswärtigen Amt ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit längerfristig angelegten Programmen in den Schwerpunktbereichen Wirtschaftsförderung einschließlich Berufsbildung, gute Regierungsführung sowie Stadtentwicklung und kommunale Infrastruktur einschließlich Wasser und Energie aktiv. Zudem fördert die Bundesregierung Grundbildung und unterstützt die afghanische Regierung dabei, die Herausforderungen durch eine zunehmende Anzahl von Binnenvertriebenen sowie aus den Nachbarländern und aus Europa zurückkehrenden Flüchtlingen zu bewältigen. Afghanistan ist weiterhin das Land, das mit Abstand das höchste Volumen deutscher offizieller Entwicklungshilfe (Official Development Assistance - ODA) erhält. 
Der regionale Fokus der deutschen Wiederaufbauarbeit liegt im Norden Afghanistans. Darüber hinaus werden gezielt auch landesweite nationale Programme der afghanischen Regierung sowie Projekte in anderen Regionen Afghanistans und insbesondere in Kabul unterstützt.

Unterstützung der afghanischen Polizei

Afghanistan hat zum 1. Januar 2015 die Sicherheitsverantwortung für das gesamte Land und seine Bevölkerung übernommen. Um dieser Verantwortung gerecht werden zu können und ein sicheres Umfeld für den Wiederaufbau zu gewährleisten, ist eine funktionierende und zuverlässige afghanische Polizei unverzichtbar. Die Stärkung und Weiterentwicklung der in den vergangenen Jahren aufgestellten und ausgebildeten Polizeikräfte ist daher nach wie vor eine der wichtigsten Prioritäten der Bundesregierung, der EU und der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Beratung, Ausbildung, Alphabetisierungskurse, Infrastruktur, Unterhalt und Ausstattungshilfe sind dabei wichtige Bereiche der deutschen und internationalen Unterstützungsarbeit. In allen Bereichen wurde erheblich investiert und vieles erreicht.

Bilateral engagiert sich Deutschland im Rahmen des German Police Project Teams (GPPT), das insbesondere das polizeiliche Ausbildungssystem unterstützt. So wurden vier Polizeitrainingszentren (PTC) in Masar-e Scharif, Kundus, Faisabad und Kabul gebaut, die insgesamt 2.100 Ausbildungsplätze bieten und zwischen 2012 und 2014 an die afghanische Polizei übergeben worden sind. Nun liegt der Schwerpunkt der Arbeit des GPPT auf der Beratung von Schlüsselfunktionen im afghanischen Innenministerium, in der nationalen Polizeiakademie und im PTC Masar-e Scharif. Daneben werden gezielte Fortbildungen für spezielle Aufgaben, wie z.B. die Grenzpolizei an den Flughäfen Kabul und Masar-e Scharif, durchgeführt und Patenschaften mit deutschen Polizeistellen ausgebaut.

Darüber hinaus trägt Deutschland als einer der wichtigsten Geber substanziell zur Finanzierung der Gehälter der afghanischen Polizei bei und finanziert als einziger Geber flächendeckende Alphabetisierungskurse für afghanische Polizisten.

Kultur und Bildung

Bei der Wiederaufnahme der kulturellen Beziehungen im Jahre 2002 konnte auf ein gewachsenes Netz von engagierten Deutschen und Afghanen zurückgegriffen und die traditionelle Zusammenarbeit zwischen Schulen, Universitäten und anderen Kultureinrichtungen wieder belebt werden. Mit einem jährlichen Volumen von mehreren Millionen Euro leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Wiederaufbau in Afghanistan. Mit diesen Mitteln werden unter anderem die hoch angesehene Amani-Oberrealschule für Jungen, die Aishe-i-Durani-Oberschule für Mädchen und das Lycée Jamhuriat (Wirtschaftsgymnasium für Mädchen) unterstützt sowie der akademische Wiederaufbau afghanischer Hochschulen durch bilaterale Hochschulkooperationen sowie Stipendien gefördert.   
Afghanistan verfügt über eine ausgeprägte Medienlandschaft, die sich im regionalen Umfeld diversifiziert und relativ frei darstellt. Um die Meinungsfreiheit zu fördern, unterstützt das Auswärtige Amt unabhängige Medienorgane und finanziert grenzüberschreitende Mediendialoge sowie Kommunikationsprojekte.

Auch außerhalb Afghanistans wurden Nachwuchskräfte durch Hochschulbildung gefördert. Im Jahr 2016 wurden im Rahmen der Deutschen Akademischen Flüchtlingsinitiative Albert Einstein (DAFI) aus Mitteln des Auswärtigen Amtes 712 Sur-place-Stipendien an afghanische Flüchtlinge in mehreren Drittländern vergeben.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Weitere Informationen

Deutscher Soldat auf dem Vogelmarkt in Kundus, Afghanistan © picture-alliance/dpa/dpaweb

Afghanistan darf nicht wieder zum Rückzugsraum für internationale Terroristen werden. Deshalb helfen Deutschland und die internationale Gemeinschaft Afghanistan, ein stabiles Land zu werden, in dem die Menschen sicher leben können und selbst über ihre Zukunft bestimmen.

Afghanistan ist Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Schwerpunkte sind: Energie, Trinkwasserversorgung, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Grundbildung sowie die Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte.
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