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Demokratie macht stark – Außenpolitische Diskussionsreihe in Deutschland

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04.07.2024 - Artikel

So wenig Demokratie wie heute gab es weltweit seit 20 Jahren nicht mehr. In Europa halten wir unsere Freiheit und unsere Art zu leben oft trotzdem für selbstverständlich – zurecht? Was kann Außenpolitik leisten, um unsere Demokratie stärker zu machen? Darüber wollen wir sprechen.

 Außenministerin Annalena Baerbock beim Global Media Forum der Deutschen Welle 
Außenministerin Annalena Baerbock beim Global Media Forum der Deutschen Welle© Ute Grabowsky/photothek.de

Weltweit stehen 63 Demokratien heute einer Mehrheit von 74 Autokratien gegenüber. So wenig Demokratie gab es seit 20 Jahren nicht mehr, das hat der Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung kürzlich herausgefunden. Auch in so machen europäischen Mitgliedsland sind Freiheiten teils unter Druck. Und auch unsere Gesellschaften sind durch Desinformation herausgefordert: Polarisierung und Spaltung nehmen zu.

In Deutschland schwindet vor diesem Hintergrund bei manchen das Vertrauen in die Regierung und den Staat oder sogar in die Demokratie. Teile der Gesellschaft fühlen sich abgehängt, das belegen unter anderem Studien der Körber-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung und der internationalen Initiative More in Common. Die Bundesregierung hat sich daher klar das Ziel gesetzt: Staat und Behörden müssen transparenter handeln, ihre Ziele verständlich erläutern, den Austausch suchen und sich der Diskussion stellen. Denn starke Demokratien leben von aktiven und informierten Bürgerinnen und Bürgern und einer Zivilgesellschaft, die sich einbringt. Dabei spielen außenpolitische Debatte eine wichtige Rolle.

Außenpolitische Diskussionsreihe in Deutschland

Wir wollen daher in den kommenden Monaten zu unterschiedlichen Themen in verschiedenen Städten Deutschlands mit den Menschen darüber sprechen, was sie mit Blick auf Außenpolitik und die Lage in der Welt umtreibt, welche Handlungsmöglichkeiten Deutschland in der Welt hat, wer daran mitwirkt und wie wir es umsetzen. Wir wollen Fragen diskutieren, wie: Was hat es mit Sicherheit, Wohlstand und Freiheit zu tun, wenn eine Außenministerin nach Fidschi reist oder warum engagiert sich Deutschland in der NATO? Wofür brauchen wir ein wachsendes Regelwerk an internationalen Verträgen? Engt uns das ein oder eröffnet es im Gegenteil Spielräume?

Dabei wollen wir uns vier Aspekte der Außenpolitik genauer ansehen, die dazu beitragen, unsere Demokratie stärker zu machen.

  1. Zivilgesellschaftlicher Dialog: Zivilgesellschaft und Medien haben großen Anteil, daran, dass Demokratien gut funktionieren, gerade weil es ihre Aufgabe ist, Politik und Staat auf die Finger zu schauen. Unsere Zivilgesellschaft, aber auch unsere Medien, werden dadurch stärker und besser, dass sie sich weltweit mit anderen vernetzen. Gleichzeitig haben wir großes Interesse daran, andere Demokratien zu stärken und uns nicht nur mit anderen Regierungen, sondern auch gezielt mit anderen Gesellschaften auszutauschen.
  2. Internationale Beziehungen und regelbasierte Ordnung: Dabei wollen wir genauer darauf eingehen, wie wir – gemeinsam mit unseren Partnern weltweit – Allianzen bilden, um dem Wirken autokratischer Regime entgegenzutreten. Und wie wir zusammen mit anderen weiter an einer internationalen Ordnung arbeiten, deren Regeln für alle gelten.
  3. Unsere Klimaaußenpolitik, konkret: unser Einsatz gegen die Folgen der Klimakrise und für erneuerbare Energien. Dabei geht es zum einen um die Sicherung unserer Lebensgrundlagen, aber auch darum, wie wir bei der Versorgung von Energie und Rohstoffen Abhängigkeiten vermeiden. Und warum Klimapolitik etwas mit verlässlichen Bündnissen in der Welt und Vertrauen in die Stimme Deutschlands zu tun hat.
  4. Unser Kampf gegen Desinformation, der durch neue Technologien wie KI nicht einfacher geworden ist. Dabei wollen wir auch diskutieren, wie wir unsere Informationsnetze am besten schützen und gezielte Falschinformationen bekämpfen können. Dafür braucht es Außenpolitik, denn gerade Technologien wie KI machen nicht vor nationalen Grenzen Halt.

Geplante Veranstaltungen

1. Zivilgesellschaftlicher Dialog

  • Bonn, 17. Juni 2024 – Außenministerin Annalena Baerbock beim Global Media Forum der Deutschen Welle mit Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa und ugandischen Journalistin Culton Scovia über Pressefreiheit, soziale Medien und wie wir uns besser gegen gezielte Angriffe und Hass im Netz schützen.
  • Hannover, 17. Juni 2024 – Katja Keul, Staatsministerin im Auswärtigen Amt: Nur wer seine Vergangenheit kennt, kann Lehren für die Gegenwart und die Zukunft ziehen: „Das leere Grab“ - Filmvorführung und Gespräch über die Aufarbeitung deutscher Kolonialverbrechen
  • Nienburg, August 2024 – Katja Keul, Staatsministerin im Auswärtigen Amt: Bürgerdialog: Fragen und Antworten an Staatsministerin Keul zu aktuellen außenpolitischen Themen
  • Nürnberg, 20. Oktober 2024 – Anna Lührmann, Staatsministerin im Auswärtigen Amt: Öffentliche Veranstaltung zu 70 Jahre Städtepartnerschaft Nürnberg und Nizza, Gespräche mit Jugendlichen, Bürgerinnen und Vertreterinnen und Vertretern von zivilgesellschaftlichen Organisationen zu Europa und Demokratie
  • Heilbronn, Oktober 2024 – Michael Link, Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit: Gemeinsam stark: Zusammenarbeit in Wissenschaft und Bildung für starke Demokratien und starke Märkte – Welche transatlantischen Angebote brauchen wir?
  • Stuttgart, Oktober 2024 – Michael Link, Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit: Polarisierung überwinden und gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – welche transatlantischen Lehren ziehen wir für Medien, Kunst und Kultur?
  • Liberec, 22./23. November 2024 – Anna Lührmann, Staatsministerin im Auswärtigen Amt: Deutsch-Tschechisches Regionalforum zur gemeinsamen Lösungsfindung für Probleme im deutsch-tschechischen Grenzraum
  • Kiel, November 2024 – Luise Amtsberg, Beauftrage der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Gespräch mit den Partnerstädten von Kiel: Welchen Stellenwert haben die universellen Menschenrechte in unseren Gesellschaften noch?

2. Veranstaltungen zu internationalen Beziehungen und regelbasierter Ordnung

  • Saarland, 21. Oktober 2024 – Anna Lührmann, Staatsministerin im Auswärtigen Amt: Öffentliche Veranstaltung zum Thema Demokratie anlässlich des Deutsch-Französischen Ausschusses für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
  • Hamburg, November 2024 – Manuel Sarrazin, Sondergesandter für die Länder des westlichen Balkans: Deutsche und europäische Geschichtspolitik mit Bezug zum westlichen Balkan

3. Veranstaltungen zu Klimaaußenpolitik

  • Mehr Informationen zu Veranstaltungen werden in Kürze veröffentlicht.

4. Veranstaltungen zum Kampf gegen Desinformation

  • Herbst 2024 – Robin Wagener, Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südkaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien: Diskussion zu russischer Einflussnahme und Desinformation

Wie kann ich teilnehmen?

Die Teilnahme wird in Absprache mit lokalen Partnern organisiert. Weitere Informationen ergänzen wir hier in Kürze.

Wer sind die Referentinnen und Referenten?

Zu den Referentinnen und Referenten zählen neben Außenministerin Baerbock die Staatsministerinnen Katja Keul und Anna Lührmann, Staatsminister Tobias Lindner, die Staatssekretärin Jennifer Morgan. Außerdem die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Luise Amtsberg, der Sondergesandte der Bundesregierung für die Länder des westlichen Balkans Manuel Sarrazin, der Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit Michael Link, der Koordinator für die deutsch-polnische Zusammenarbeit Dietmar Nietan und der Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem südlichen Kaukasus, der Republik Moldau sowie Zentralasien Robin Wagener.

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