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Demokratieförderung und Wahlbeobachtung
Demokratische Strukturen erhöhen Stabilität, da sie den friedlichen Interessenausgleich und verantwortliche Regierungsführung fördern. Warum das Auswärtige Amt daher bei der Krisenprävention auch auf Demokratieförderung setzt, erfahren Sie hier.
Demokratisierungshilfe unterstützt den politischen Willensbildungsprozess und die politische Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen in jungen oder gefährdeten Demokratien. Hierzu gehört insbesondere:
- Wahlbeobachtung
- Technische Ausstattung und Beratung bei Wahlprozessen
- Bildungsarbeit
- Förderung politischer Partizipation und unabhängiger Medien
- Unterstützung von Verfassungsorganen.
- Stärkung der Parlamente
Die Stärkung der Parlamente sowie faire und freie Wahlen auszurichten, ist ein wichtiges Etappenziel eines politischen oder Friedensprozesses. Jedoch fehlt dafür nach einem gewaltsamen Konflikt häufig technisches Wissen, Erfahrung in der Durchführung und die Bereitschaft bei den Menschen. Das Auswärtige Amt engagiert sich daher insbesondere im Bereich Wahlbeobachtung und Wahlhilfe, beispielsweise durch Schulungsangebote für zivilgesellschaftliche Wahlbeobachtungsorganisationen oder durch Trainings, in denen die Kapazitäten von Wahlbehörden zur Umsetzung freier und fairer Wahlen gestärkt werden. Ziel ist es, Wahlen zu ermöglichen, die internationalen Standards entsprechen und somit das Vertrauen in den Staat zu stärken. Gleichzeitig tragen unabhängige Wahlbeobachterinnen und -beobachter dazu bei, Manipulationen und Desinformationskampagnen vor, während und nach einer Wahl entgegenzuwirken. Wahlbeobachtung wird vielfach in Kooperation mit internationalen Partnern wie der Europäischen Union (EU), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) oder den Vereinten Nationen (VN) umgesetzt. Somit wird ein wichtiges Signal der Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft an die demokratischen Kräfte eines Landes gesendet. Gleichzeitig fördert das Auswärtige Amt auch gezielt lokale zivilgesellschaftliche Wahlbeobachtungsorganisationen, um ihre Expertise und Ownership zu stärken.
Voraussetzungen für Wahlbeobachtung
Wahlbeobachtung setzt voraus, dass die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Durchführung demokratischer Wahlen im Grundsatz gegeben sind: eine unabhängige Wahlkommission, ein demokratisches Wahlgesetz, die Teilnahme der Opposition an der Wahl, freie Meinungsäußerung und der Zugang zu den Medien für alle politischen Parteien.
Grundlage für die Entsendung von internationalen Wahlbeobachtern ist eine entsprechende Einladung der jeweiligen Regierung sowie eine internationale Koordinierung der Mission. Deutschland beteiligt sich an internationalen Wahlbeobachtermissionen der OSZE und der EU. Auch deutsche Abgeordnete nehmen im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, des Europarats, der NATO sowie des Europäischen Parlaments an internationalen Wahlbeobachtungsmissionen teil.
Organisation der Wahlbeobachtung
In Deutschland ist das Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin in Absprache mit dem Auswärtigen Amt für die Auswahl und Benennung aller Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter zuständig. Vor mehr als 20 Jahren wurde das ZIF in engem Zusammenwirken von Bundesregierung und Bundestag gegründet. Sein Zweck ist es, einen deutschen Beitrag zur Stärkung internationaler ziviler Kapazitäten zur Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung zu leisten. Zur Erfüllung dieses Zwecks ist das ZIF unter anderem für das Training von zivilen Fach- und Führungskräften für den Einsatz bei internationalen Friedens- und Beobachtungseinsätzen der UN, der OSZE und der EU verantwortlich. In der Regel werden für Wahlbeobachtungen nur Kandidatinnen und Kandidaten nominiert, die erfolgreich an einem Vorbereitungskurs teilgenommen haben. Deutsche, die sich für eine Teilnahme an einer Wahlbeobachtung interessieren, können sich auf der Webseite des ZIF für die Teilnahme an einem Training und die Aufnahme in den Expertenpool bewerben.