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#UnitingForPeace - Außenministerin Baerbock spricht vor der UNO-Generalversammlung
Außenministerin Annalena Baerbock spricht in der UN-Generalversammlung (März 2022), © Florian Gaertner/photothek.de
Russlands führt in der Ukraine einen brutalen Krieg und bringt immenses Leid über die Ukrainerinnen und Ukrainer. Deutschland setzt sich gemeinsam mit seinen internationalen Partnern dafür ein, dass sich möglichst viele Staaten gegen diesen Krieg und für eine sofortige Waffenruhe aussprechen.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen ist in New York zu einer Notstands-Sondersitzung zusammengekommen. Außenministerin Baerbock hat in der vergangenen Nacht vor der Generalversammlung gesprochen und einen dringenden Appell an die Weltgemeinschaft gerichtet , sich nun geschlossen gegen den russischen Angriffskrieg zu positionieren. Die gesamte Rede finden Sie hier.
Vor ihrer Abreise nach New York machte die Außenministerin deutlich:
Als Weltgemeinschaft stehen wir heute in New York vor der Wahl: Schließen wir die Augen vor der Aggression gegen die Ukraine oder sehen wir der Realität ins Auge, dass mit den Attacken auf Kiew, Cherson und Kharkiv wir alle angegriffen werden? Fast jedes Land der Welt hat einen größeren, mächtigeren Nachbarn. Soll es wieder Normalität werden, dass der Starke über den Schwächeren herfällt, und der Rest der Welt nimmt es hin?
Außenministerin Baerbock bei ihrer Abreise nach New York
Die Vereinten Nationen wurden 1945 gegründet - unmittelbar nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs, der Millionen Menschen das Leben gekostet und unvorstellbares Leid und Verwüstung über weite Teile der Erde gebracht hat. Ziel und Aufgabe der Vereinten Nationen ist es, Frieden und Sicherheit in der Welt zu wahren.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist das bedeutendste internationale Organ für Frieden und Sicherheit in der Welt. Der Rat kann völkerrechtlich verbindliche Entscheidungen treffen. Er umfasst fünfzehn Staaten, darunter fünf ständige Mitglieder. Die fünf ständigen Mitglieder China, Großbritannien, Frankreich, die Russische Föderation und die Vereinigen Staaten von Amerika verfügen jeweils über ein Vetorecht, mit dem sie Entscheidungen des Sicherheitsrates blockieren können. Russland hat mit seinem Veto einen Beschluss des Sicherheitsrats zu dem völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine verhindert. Deshalb tritt nun die Generalversammlung der Vereinten Nationen zusammen.
„Wir wollen, dass so viele Staaten wie möglich Farbe bekennen gegen Putins Krieg“
Die Bundesregierung hat sich in den vergangenen Tagen eng mit ihren internationalen Partnern abgestimmt, um eine unmissverständliche Positionierung der Weltgemeinschaft zu erreichen.
Außenministerin Baerbock erklärte:
In Hunderten von Gesprächen haben wir mit unseren Freunden auf der ganzen Welt dafür geworben, dass möglichst viele Staaten der Welt heute Farbe bekennen: Für den Frieden und das Recht.
Meine Botschaft in New York wird heute dieselbe sein: Wenn es um Krieg und Frieden geht, ist Heraushalten keine Option. Die Welt wird sich noch lange daran erinnern, wo wir heute gestanden haben.
Die Generaldebatte wird durch die Vereinten Nationen live im Internet übertragen. Auch die Rede der Außenministerin vor der Generalversammlung am Abend des 1. März ist dort abrufbar.
