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UN-Friedensmissionen und deutsches Engagement

Marine

Soldaten waehrend des Einsatzes im Libanon , im Einsatzverband UNIFIL , auf dem Fregattenschiff Mecklenburg-Vorpommern. Beirut / Libanon. 04.11.2006 , KEIN MODEL RELEASE vorhanden, NO MODEL RELEASE, © (c) by Liesa Johannssen/ photothek.net [Tel. +492195932470, www. photothek .net. Jegliche Verwendung nur gegen Honorar und Beleg. Urheber-/Agenturvermerk wird nach Paragraph13 UrhG ausdruecklich verlangt ! Es gelten ausschliesslich unsere AGB. BUNDESWEHR, © Liesa Johannssen/photothek.net

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Die Wahrung und Wiederherstellung des Friedens ist die vorrangige Aufgabe des UN-Sicherheitsrats. Dafür erteilt dieser Mandate für Friedensmissionen. Deutschland ist an zahlreichen Friedensmissionen beteiligt.

In Art. 1 ihrer Charta setzen sich die Vereinten Nationen (UNO) zum Ziel, "den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren". Angesichts der zahlreichen Krisen und Konflikte weltweit sowie neuer – auch nichtstaatlicher – Risikofaktoren und Bedrohungen für die internationale Sicherheit bleibt dieses Ziel unvermindert aktuell.

Die Organe und Instrumente

Die Wahrung bzw. Wiederherstellung des Friedens ist die vorrangige Aufgabe des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Dieser ergreift geeignete Maßnahmen und kann zum Beispiel Mandate für Friedensmissionen erteilen. Der Sicherheitsrat kann auch Regionalorganisationen (z.B. NATO, EU, OSZE, Afrikanische Union) oder Zweckbündnisse (wie z.B. die militärische Mission KFOR im Kosovo), unter Führung eines Landes oder einer internationalen Organisation beauftragen ("mandatieren"), um einen Konflikt beizulegen. Seit ihrer Gründung haben die Vereinten Nationen über 70 Friedensmissionen selbst durchgeführt und viele weitere durch den Sicherheitsrat mandatiert.

Heutige UN-Friedensmissionen konzentrieren sich zunehmend auf innerstaatliche Konflikte und sind zumeist sogenannte "multidimensionale Einsätze". Bei diesen Einsätzen übernehmen die Missionen neben rein militärischen Tätigkeiten zur Friedenssicherung daher auch eine große Bandbreite ziviler Aufgaben. Je nach Mandatierung unterstützen die Friedensmissionen im Rahmen von Stabilisierungsmaßnahmen politische Prozesse, z.B. durch Mediationsbemühungen zwischen Konfliktparteien. Sie helfen auch bei Reformen des Sicherheitssektors, der Zerstörung von Kleinwaffen, der Überwachung von Wahlen und demokratischen Prozessen und dem Aufbau von rechtsstaatlichen Institutionen und der Überwachung der Menschenrechtslage. Deutschland unterstützt dieses Engagement direkt durch Beteiligung an den Missionen, Geldern für UN-Hilfsorganisationen und eigene Maßnahmen zur Friedensförderung, die UN-Ansätze ergänzen.

Seit 2000 verzeichnen das UN-geführte Peacekeeping (sogenannte Blauhelmmissionen) und der Einsatz von politischen Sondermissionen einen starken Aufwuchs. Derzeit sind rund 120.000 Kräfte (Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten und anderes ziviles Personal) für UN-Peacekeeping weilweit im Einsatz. Der Großteil des Personals wird in Afrika eingesetzt, dies wird voraussichtlich auch auf absehbare Zeit so bleiben. Das breite Aufgabenspektrum und der Anstieg in Anzahl und Umfang der UN-geführten Missionen - der Komplexität der Krisen weltweit geschuldet - verdeutlichen die Bedeutung von UN-Missionen einerseits, stellen das System andererseits allerdings auch vor erhebliche Herausforderungen bei der Planung, Durchführung und Beendigung von Missionen. Auf internationaler Ebene wurden daher umfassende Reformen des UN-Peacekeeping angestoßen, die unter UN-Generalsekretär Guterres fortgeführt werden.

Deutsches personelles Engagement bei UN-Friedensmissionen

Aktuell sind rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und rund 130 Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte bei internationalen Friedensmissionen eingesetzt. Der Schwerpunkt der militärischen und polizeilichen Beteiligung Deutschlands liegt bei der UN-Friedensmission in Mali (MINUSMA), um den innermalischen Friedens- und Versöhnungsprozess zu begleiten und die Region über Mali hinaus zu stabilisieren. Des Weiteren beteiligt sich Deutschland an Operationen der NATO, der EU und internationaler Koalitionen im Rahmen des Systems gegenseitiger Sicherheit der UN. Bei Resolute Support in Afghanistan und bei KFOR im Kosovo gehört Deutschland zu den größten Truppenstellern. Zudem beteiligt sich Deutschland mit einem großen Militärkontingent an der EU-Mission EUNAVOR MED ("Sophia") im Mittelmeer. Das deutsche Engagement in Missionen bettet sich dabei ein in einen vernetzten Ansatz der Friedenssicherung.

An den folgenden UN-geführten Missionen beteiligt sich Deutschland derzeit mit eigenen Sicherheitskräften:

Weiterhin sind deutsche Soldatinnen und Sodaten sowie Polizistinnen und Polizisten bei folgenden internationalen Missionen und Aktivitäten eingesetzt:

Resolute Support in Afghanistan; Operation Inherent Resolve zum Kampf gegen den IS in Syrien und Irak; Ausbildungsunterstützung Nordirak; KFOR und EULEX in Kosovo; EUMM in Georgien; EUBAM MD/UA in Moldau/Ukraine; EUPOLCOPPS; ATALANTA am Horn von Afrika; EUTM in Somalia; EUCAP Sahel Mali und EUTM in Mali; EUBAM Libyen; EUAM und OSZE SMM in der Ukraine; NATO-Aktivitäten in der Ägäis; SEA GUARDIAN und EUNAVFOR MED ("Sophia") im Mittelmeer.

Außerdem trägt Deutschland als viertgrößter Beitragszahler zum Haushalt der Friedensmissionen (nach USA, China und Japan) weiterhin maßgeblich zur Finanzierung der Blauhelmmissionen bei: Der deutsche Beitragssatz für den Zeitraum 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018 beträgt 6,389 Prozent. Dies entspricht etwa 466,4 Millionen US-Dollar.

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