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UN-Friedensmissionen und deutsches Engagement

Marine

Soldaten waehrend des Einsatzes im Libanon , im Einsatzverband UNIFIL , auf dem Fregattenschiff Mecklenburg-Vorpommern. Beirut / Libanon. 04.11.2006 , KEIN MODEL RELEASE vorhanden, NO MODEL RELEASE, © (c) by Liesa Johannssen/ photothek.net [Tel. +492195932470, www. photothek .net. Jegliche Verwendung nur gegen Honorar und Beleg. Urheber-/Agenturvermerk wird nach Paragraph13 UrhG ausdruecklich verlangt ! Es gelten ausschliesslich unsere AGB. BUNDESWEHR, © Liesa Johannssen/photothek.net

16.07.2018 - Artikel

Die Wahrung und Wiederherstellung des Friedens ist die vorrangige Aufgabe des UN-Sicherheitsrats. Dafür erteilt dieser Mandate für Friedensmissionen. Deutschland ist an zahlreichen Friedensmissionen beteiligt.

In Art. 1 ihrer Charta setzen sich die Vereinten Nationen (UNO) zum Ziel, „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“. Angesichts der zahlreichen Krisen und Konflikte weltweit sowie neuer – auch nichtstaatlicher – Risikofaktoren und Bedrohungen für die internationale Sicherheit bleibt dieses Ziel unvermindert aktuell.

Die Organe und Instrumente

Die Wahrung bzw. Wiederherstellung des Friedens ist die vorrangige Aufgabe des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Dieser ergreift geeignete Maßnahmen und kann zum Beispiel Mandate für Friedensmissionen erteilen. Der Sicherheitsrat kann auch Regionalorganisationen (z.B. NATO, EU, OSZE, Afrikanische Union) oder Zweckbündnisse unter Führung eines Landes oder einer internationalen Organisation beauftragen („mandatieren“), um einen Konflikt beizulegen. Seit ihrer Gründung haben die Vereinten Nationen über 70 Friedensmissionen selbst durchgeführt und viele weitere durch den Sicherheitsrat mandatiert (z.B. die NATO-Mission KFOR in Kosovo).

Heutige UN-Friedensmissionen konzentrieren sich zunehmend auf innerstaatliche Konflikte und sind zumeist sogenannte „multidimensionale Einsätze“. Bei diesen Einsätzen übernehmen die Missionen neben rein militärischen Tätigkeiten zur Friedenssicherung, etwa Grenzsicherung oder Beobachtung, und dem Schutz von Zivilsten daher auch eine große Bandbreite ziviler Aufgaben. Je nach Mandatierung unterstützen die Friedensmissionen politische Prozesse, z.B.  Mediationsbemühungen zwischen Konfliktparteien, so etwa in Darfur oder in Mali  helfen  bei Reformen des Sicherheitssektors, der Zerstörung von Kleinwaffen, der Überwachung von Wahlen und demokratischen Prozessen,  dem Aufbau von rechtsstaatlichen Institutionen und der Überwachung der Menschenrechtslage.

Neben der personellen Beteiligung an Friedensmissionen unterstützt Deutschland dieses umfassende Engagement der Vereinten Nationen vielerorts durch flankierende Stabilisierungsmaßnahmen und versucht durch Trainingsmaßnahmen, wie z.B. die Entsendung mobiler Trainingteams, Peacekeeping zu unterstützen. .

Derzeit sind rund 110.000 Personen (Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten und anderes ziviles Personal) für UN-Peacekeeping weltweit im Einsatz. Der Großteil des Personals wird in Afrika eingesetzt, dies wird voraussichtlich auch auf absehbare Zeit so bleiben. Das breite Aufgabenspektrum und der Anstieg in Anzahl und Umfang der UN-geführten Missionen - der Komplexität der Krisen weltweit geschuldet - verdeutlichen die Bedeutung von UN-Missionen einerseits, stellen das System andererseits allerdings auch vor erhebliche Herausforderungen bei der Planung, Durchführung und Beendigung von Missionen. Auf internationaler Ebene wurden daher umfassende Reformen des UN-Peacekeeping angestoßen, die unter UN-Generalsekretär Guterres mit großem Elan fortgeführt werden.

Von Peacekeeping zu unterscheiden sind sogenannte besondere politische Missionen der Vereinten Nationen, die auch vom UN-Sicherheitsrat entsandt werden können, wie etwa in Somalia (UNSOM) oder Kolumbien (UNVMC). Anders als Friedensmissionen werden sie von der Hauptabteilung Politische Angelegenheiten geführt und umfassen ausschließlich zivile Kräfte.

Deutsches personelles Engagement bei UN-Friedensmissionen

Das deutsche Engagement in UN-Friedensmissionen und zur Stärkung von Peacekeeping ist integraler Bestandteil deutscher Außen- und Friedenspolitik.

Deutschland beteiligt sich mit Zivilpersonal, Polizist/inn/en und Soldat/inn/en an UN-Friedensmissionen. Aktuell (Stand September 2018) ist Deutschland an acht der 14 UN-Missionen mit Soldatinnen und Soldaten oder Polizistinnen und Polizisten beteiligt. Schwerpunkt des deutschen Engagements liegt bei der UN-Friedensmission in Mali (MINUSMA), deren Auftrag es ist den innermalischen Friedens- und Versöhnungsprozess zu begleiten und damit auch die Region über Mali hinaus zu stabilisieren. Das deutsche Engagement in UN-Missionen bettet sich dabei ein in einen vernetzten Ansatz der Friedenssicherung. Weiterhin beteiligt sich Deutschland an UN-mandatierten Einsätzen, Einsätzen der NATO, der EU und der OSZE.

An den folgenden UN-Friedensmissionen beteiligt sich Deutschland derzeit mit eigenen Sicherheitskräften:

Außerdem trägt Deutschland als viertgrößter Beitragszahler zum Haushalt der Friedensmissionen (nach USA, China und Japan) weiterhin maßgeblich zur Finanzierung der Blauhelmmissionen bei: Der deutsche Beitragssatz beträgt 6,389 Prozent.

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