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Kollektive Verteidigung

30.11.2020 - Artikel

Kollektive Verteidigung ist die Kernfunktion des Bündnisses.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gehört die NATO zu den wichtigsten Garanten der Sicherheit auf dem europäischen Kontinent. Für die Sicherheit Deutschlands und Europas ist das transatlantische Bündnis unverzichtbar.

Die NATO ist ein Bündnis kollektiver Verteidigung. Deutschland kann sich im Falle eines bewaffneten Angriffs auf den Beistand seiner Alliierten in Europa und Nordamerika verlassen. Umgekehrt können alle Bündnispartner im Falle eines bewaffneten Angriffs auf den Beistand Deutschlands bauen.

Wirksame kollektive Verteidigung ist angesichts der Rückkehr von Gewalt und Gewaltandrohung in Europa von existenzieller Bedeutung. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim 2014 und die fortgesetzte Destabilisierung der Ostukraine durch Russland machen deutlich, dass Sicherheit nicht selbstverständlich ist. Auch die Konfliktherde in der südlichen Nachbarschaft der NATO schaffen immer neue Risiken. Die weltweite Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Aufrüstung in vielen Ländern führen zu neuen Bedrohungsszenarien.

Als Antwort setzt die NATO weiterhin vorrangig auf Abschreckung, um militärische Gewalt im euro-atlantischem Raum zu verhindern. Hierzu erhält und entwickelt das Bündnis ein aufeinander abgestimmtes Spektrum aus nuklearen und konventionellen Fähigkeiten, einschließlich der Flugkörperabwehr.

Die Bündnissolidarität kann auf unterschiedliche Weise zum Tragen kommen: So wurde die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 bislang nur einmal in der Geschichte der NATO ausgerufen, und zwar nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 in den USA. Ganz praktisch bedeutet Bündnissolidarität gegenseitige Unterstützung und Beistand der NATO-Staaten. 

Ein Beispiel dafür sind die Rückversicherungsmaßnahmen im östlichen Bündnisgebiet, die in Folge der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 und der fortgesetzten Destabilisierung der Ostukraine durch Russland auf den NATO-Gipfeln in Wales 2014 und Warschau 2016 beschlossen wurden. Dazu gehört eine verstärkte rotierende Präsenz von multinationalen Verbänden in den drei baltischen Staaten und Polen. Deutschland übernahm 2017 die Führung eines multinationalen Verbandes in Litauen und setzt damit gemeinsam mit den daran beteiligten Partnern ein sichtbares Zeichen gelebter Bündnissolidarität.

Weitere Maßnahmen sind zum Beispiel das erweiterte Air Policing im Baltikum, an dem sich Deutschland regelmäßig beteiligt, sowie gemeinsame Übungen. Um das erweiterte Aufgabenspektrum abdecken zu können, wurden auf dem NATO-Gipfel 2018 weitere Anpassungen der Allianz beschlossen. Dazu gehört auch eine Reform der NATO-Kommandostruktur unter Einrichtung zweier neuer Kommandos (u.a. die Einrichtung des Gemeinsamen Unterstützungs- und Befähigungskommandos (JSEC) sowie eine Verbesserung der Einsatzfähigkeit der alliierten Streitkräfte (Readiness-Initiative). All diese Maßnahmen sind defensiv ausgerichtet, verhältnismäßig und im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen der NATO.

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