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Kollektive Verteidigung

20.06.2019 - Artikel

Kollektive Verteidigung ist die Kernfunktion des Bündnisses.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gehört die NATO zu den wichtigsten Garanten der Sicherheit auf dem europäischen Kontinent. Für die Sicherheit Deutschlands und Europas ist das transatlantische Bündnis unverzichtbar.

Die NATO ist ein Bündnis kollektiver Verteidigung. Deutschland kann sich im Falle eines bewaffneten Angriffs auf den Beistand seiner Alliierten in Europa und Nordamerika verlassen. Umgekehrt können alle Bündnispartner im Falle eines bewaffneten Angriffs auf den Beistand Deutschlands bauen.

Wirksame kollektive Verteidigung ist angesichts der Rückkehr von Gewalt und Gewaltandrohung in die europäische Politik von existenzieller Bedeutung. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ostukraine durch Russland machen deutlich, dass Sicherheit nicht selbstverständlich ist. Auch die Konfliktherde in der südlichen Nachbarschaft der NATO schaffen immer neue Risiken. Die weltweite Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Aufrüstung in vielen Ländern führen zu neuen Bedrohungsszenarien.

Als Antwort setzt die NATO weiterhin vorrangig auf Abschreckung. Hierzu erhält und entwickelt das Bündnis ein aufeinander abgestimmtes strategisches Spektrum aus nuklearen und konventionellen Fähigkeiten, einschließlich der Flugkörperabwehr.

Die Bündnissolidarität kann auf unterschiedliche Weise zum Tragen kommen: So wurde die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 bislang nur einmal in der Geschichte der NATO ausgerufen, und zwar nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 in den USA. Ganz praktisch bedeutet Bündnissolidarität gegenseitige Unterstützung und Beistand der NATO-Staaten. 

Ein Beispiel dafür sind die Rückversicherungsmaßnahmen im östlichen Bündnisgebiet, die in Folge der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 und der fortgesetzten Destabilisierung der Ostukraine durch Russland auf dem NATO-Gipfel im Wales 2014 beschlossen wurden. Dazu gehören unter anderem die Überwachung des Luftraums durch NATO-Partner und gemeinsame Übungen. Diese Maßnahmen sind defensiv ausgerichtet, verhältnismäßig und im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen der NATO sowie der NATO-Russland-Grundakte.

Mit Blick auf die fortbestehenden Herausforderungen und Bedrohungen wurde auf dem NATO-Gipfel in Warschau im Juli 2016 darüber hinaus eine verstärkte rotierende Präsenz von multinationalen Verbänden in den drei baltischen Staaten und Polen beschlossen. Deutschland übernahm 2017 die Führung eines multinationalen Verbandes in Litauen und setzt damit gemeinsam mit den daran beteiligten Partnern ein sichtbares Zeichen gelebter Bündnissolidarität.

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