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Militärische Fähigkeiten

20.06.2019 - Artikel

Die Sicherheit und Handlungsfähigkeit der Allianz muss vor dem Hintergrund neuer Herausforderungen jederzeit gewährleistet bleiben.

Um die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen bewältigen zu können, haben die Bündnispartner auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 beschlossen, sich bei der Entwicklung der Verteidigungsbudgets im kommenden Jahrzehnt an der Richtlinie „zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt“ zu orientieren (Punkt 14, Gipfelerklärung von Wales, September 2014). Ferner haben sie vereinbart, den Investitionsanteil der Verteidigungsbudgets der 20-Prozent-Richtlinie anzunähern.

Die NATO hat in den vergangenen Jahren mehrere Initiativen gestartet, damit die Mitgliedstaaten trotz begrenzter Mittel durch bessere Absprachen und intensivere Zusammenarbeit einsatzbereit bleiben. Denn wichtiger noch als die Höhe der Verteidigungshaushalte ist die Frage, wie die Ressourcen am effektivsten eingesetzt werden können. Dies wird vor allem durch eine stärkere Verzahnung der Streitkräfte in Europa und durch Synergieeffekte erreicht. Im Kern geht es darum, dass sich die europäischen Bündnispartner untereinander besser absprechen, wer sich auf welche Ausrüstung und Aufgaben spezialisiert, damit nicht mehr alle alles vorhalten müssen, aber im Notfall immer noch die nötigen Fähigkeiten zur Verfügung stehen.

Das Rahmennationenkonzept

Das von Deutschland entwickelte Rahmennationenkonzept (engl. Framework Nations Concept – FNC) wurde von den Staats- und Regierungschefs der NATO bei ihrem Gipfeltreffen in Wales 2014 verabschiedet.

Dem Konzept zufolge wird die gemeinsame Gestaltung neuer Projekte sowie die Entwicklung von Fähigkeiten an den NATO-Planungszielen ausgerichtet. Die jeweilige Rahmennation übernimmt gegenüber den anderen Nationen eine höhere Verantwortung, indem sie die Koordination untereinander und mit der NATO sicherstellt. Es geht also darum, mehr Zielorientierung, mehr Koordination, mehr Struktur zu erreichen, um mehr Fähigkeiten gemeinsam zu entwickeln und bereitstellen zu können.

Das Konzept ist auch ein Beitrag zu mehr transatlantischer Lastenteilung: Durch eine strukturierte Zusammenlegung von militärischen Fähigkeiten und deren gemeinsamer Entwicklung in Europa steigern die europäischen Mitgliedstaaten die Effektivität ihrer Verteidigungsanstrengungen.

Zum anderen enthält das Konzept eine europapolitische Dimension: Ziel ist ein schrittweises sicherheitspolitisches und militärisches Zusammenwachsen Europas. Mit inzwischen 16 teilnehmenden Nationen sind zwei Drittel der europäischen NATO-Mitgliedsstaaten unter dem FNC-Dach vereint, wodurch der europäische Pfeiler in der Allianz gestärkt wird.

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