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Militärische Fähigkeiten

02.12.2019 - Artikel

Die NATO muss jederzeit handlungsfähig sein. Nur so kann sie für Sicherheit sorgen. Das erfordert unter anderem moderne und einsatzbereite Streitkräfte der Alliierten, die in einem breiten Spektrum möglicher Szenarien einsetzbar sind.

Um die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen bewältigen zu können, haben die Bündnispartner auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 beschlossen, sich bei der Entwicklung der Verteidigungsausgaben in den Jahren bis 2024 an der Richtlinie  von zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts zu orientieren (Punkt 14, Gipfelerklärung von Wales, September 2014), um damit die erforderlichen militärischen Fähigkeiten zu erwerben und zu erhalten. Diesem Ziel dient auch die Vereinbarung, den Investitionsanteil der Verteidigungsausgaben der Richtlinie von 20 Prozent anzunähern.

Alle alliierten Staaten stimmen ihre nationalen Streitkräfteplanungen so ab, dass sich in der Summe das von der NATO insgesamt benötigte Fähigkeitsspektrum ergibt.

Die NATO hat in den vergangenen Jahren mehrere Initiativen gestartet, damit die Streitkräfte der Mitgliedstaaten durch bessere Absprachen und intensivere Zusammenarbeit einsatzbereit bleiben und sich rechtzeitig neue Fähigkeiten aneignen. Denn ebenso wichtig wie die Höhe der Verteidigungshaushalte ist die Frage, wie die Ressourcen am effektivsten eingesetzt werden können. Dies wird vor allem durch eine stärkere Verzahnung der Streitkräfte in Europa und durch Synergieeffekte erreicht.

Das Rahmennationenkonzept

Das von Deutschland entwickelte Rahmennationenkonzept (engl. Framework Nations Concept – FNC) wurde von den Staats- und Regierungschefs der NATO ebenfalls bei ihrem Gipfeltreffen in Wales 2014 verabschiedet.

Dem Konzept zufolge können die Teilnehmerstaaten ihre Fähigkeiten in multinationalen Clustern organisieren und größere Verbände aufbauen. Die jeweilige Rahmennation übernimmt Verantwortung, indem sie die militärischen Kernelemente in die Kooperationsprojekte, also Logistik, Führungseinrichtungen etc., einbringt und die Koordination untereinander sowie mit der NATO sicherstellt.

Das Konzept ist auch ein Beitrag zu mehr transatlantischer Lastenteilung: Durch eine strukturierte Zusammenlegung von militärischen Fähigkeiten und deren gemeinsame Entwicklung in Europa steigern die europäischen Mitgliedstaaten die Effektivität ihrer Verteidigungsanstrengungen.

Zudem enthält das Konzept eine europapolitische Dimension: Ziel ist ein schrittweises sicherheitspolitisches und militärisches Zusammenwachsen Europas und damit die Stärkung des europäischen Pfeilers in der Allianz.

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