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Was Sie über den Europarat wissen sollten

Flaggen der Mitgliedstaaten vor dem Gebäude des Europarats in Straßburg.

Flaggen der Mitgliedstaaten vor dem Gebäude des Europarats in Straßburg., © dpa/picture alliance

16.05.2019 - Artikel

Bastion für die Menschenrechte von Wladiwostok bis Lissabon: Der Europarat wird 70. Was die von der EU unabhängige Organisation so besonders macht. 

Eine der wichtigsten Institutionen für den Schutz der Menschenrechte wird 70: Außenminister Maas und seine Amtskollegen aus den 47 Mitgliedsstaaten treffen sich morgen in Helsinki, um angesichts des Jubiläums über die wichtigsten Herausforderungen für die Organisation zu beraten. Was Sie über den Europarat wissen sollten:

Eine unabhängige internationale Organisation 

Der Europarat ist kein Organ der EU, sondern eine unabhängige internationale Organisation. Er wurde 1949 als erste europäische Organisation der Nachkriegszeit gegründet. Mittlerweile sind 47 Staaten beigetreten: Alle europäischen Flächenstaaten, darunter auch Russland und die Türkei, gehören dem Europarat an (Ausnahmen: Belarus und Kosovo). Sitz der Organisation ist Straßburg.

Hüter der Menschenrechtskonvention

Seit seiner Gründung setzt sich der Europarat für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Sein wichtigstes Instrument: Die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK). Um Mitglied im Europarat zu werden, muss jeder Staat die Konvention unterzeichnen. Die Konvention ist damit geltendes Recht in allen 47 Mitgliedsstaaten.

Einklagbarer Schutz für jeden einzelnen Bürger

Der Europarat hat für alle Bürger der Mitgliedsstaaten einen weltweit einmaligen Schutzmechanismus geschaffen. Wer sich in seinen Menschenrechten verletzt sieht, kann vor dem Europäischen Gerichtshof für  Menschenrechte (EGMR) Klage erheben. Die Mitgliedsstaaten sind an die Urteile des Gerichts gebunden. Mit seinen Urteilen konnte der Gerichtshof so den Einsatz von Menschenrechtsverteidigern immer wieder massiv stärken und schützen.

Deutschland für großen Europarat

In einigen Mitgliedsländern des Europarats ist die Menschenrechtssituation problematisch. Aus deutscher Sicht ist es darum umso wichtiger, gerade auch diese Mitgliedsländer im Europarat zu halten. Denn nur so ist sichergestellt, dass von Madrid bis Moskau alle Menschen ihre Rechte einklagen können. Außenminister Maas setzt sich darum dafür ein, Konflikte in den Gremien beizulegen und den Europarat für neue Herausforderungen zu stärken. 

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