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UNRWA-Konferenz 2021: Deutschland sagt erneut umfassende Mittel für Palästina-Flüchtlinge zu
UNRWA unterstützt u.a. die medizinische Versorgung von Kindern, © UNRWA Photo by Hussein Neirab
Seit 1949 sichert UNRWA Überleben und Würde von Millionen palästinensischer Flüchtlinge. Bei der heutigen Konferenz geht es auch darum, die Organisation für die Zukunft neu aufzustellen. Deutschland ist zweitgrößter Unterstützer UNRWAs.
Was ist UNRWA?
1949 wurde UNRWA – das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten – mit dem Auftrag gegründet, Schutz und Versorgung für Hundertausende von Menschen bereitzustellen, die nach dem Arabisch-Israelischen Krieg von 1948 ihre Heimat verloren hatten. Seither unterstützt die Organisation Palästina-Flüchtlinge: Kinder können Schulen besuchen, Hungernde erhalten Lebensmittel, Kranke werden versorgt. Damit leistet UNRWA auch einen wichtigen Beitrag zur regionalen Stabilität.
Wiederkehrende Finanzkrisen machen UNRWA die Arbeit schwer
Trotz dieser wichtigen Arbeit fehlt es UNRWA immer wieder an der notwendigen Unterstützung – politisch und finanziell. Im Jahr 2018 stellten die USA unter der Vorgängerregierung ihre Zahlungen an UNRWA ein. Die enorme Unterstützung der EU und Deutschlands seither, sowie die Zuwendungen der arabischen Golfstaaten im Jahr 2018 ermöglichten eine Fortführung der unverzichtbaren Arbeit UNRWAs.
Reformprozess bei UNRWA: Deutschland begleitet die Organisation auch in Zukunft
Bei der heutigen Konferenz geht es darum, die Weichen für die Arbeit UNRWAs in den kommenden Jahren zu stellen. Hierfür sind weitere Reformen, ein Digitalisierungsschub und stabile Geberbeiträge nötig. Die Konferenz ist dabei ein wichtiger Schritt auf dem Modernisierungsweg der Organisation.
Staatssekretär Berger kündigte heute Neuzusagen für das laufende Jahr in Höhe von 72 Mio. € an, darunter 15 Mio. € für ein Projekt, das den Programmhaushalt entlastet. Auch in den kommenden Jahren wird die Bundesregierung UNRWA mit einem Mindestbetrag von 74 Mio. € weiter unterstützen, der in Abhängigkeit von der Lage vor Ort noch deutlich erhöht werden könnte. Im Jahr 2021 hat Deutschland bislang rd. 125 Mio. € an UNRWA ausgezahlt und ist damit zweitgrößter Geber des Hilfswerks – nach den USA, die im April dieses Jahres ihre Zahlungen an UNRWA wieder aufgenommen haben.
Die deutsche finanzielle Unterstützung für UNRWA erfolgt aus Mitteln des Auswärtigen Amts für humanitäre Hilfsmaßnahmen, insbesondere für Ernährungshilfe und COVID-19-bezogene Maßnahmen, sowie aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für Infrastrukturmaßnahmen, Beschäftigungsförderung und Unterstützung im Bildungs- und Gesundheitsbereich.
Weitere Unterstützungsmaßnahmen
Neben UNRWA werden weitere Partner gefördert, um den immensen humanitären Bedarf in der Region zu decken. Deutschland unterstützt zum Beispiel das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) und den von OCHA verwalteten humanitären Länderfonds, um notwendige Hilfsmittel schnell und unbürokratisch verteilen zu können. Ferner arbeitet die Bundesregierung mit der Internationalen Rotkreuz-/Rothalbmondbewegung, dem Welternährungsprogramm (WFP) sowie mit Nichtregierungsorganisationen zusammen, um Menschen mit humanitärer Hilfe zu versorgen.