Bei ihrer Nahostreise im letzten Monat, die unter anderem nach Israel, in die Palästinensischen Gebiete und nach Jordanien führte, besuchte Außenministerin Annalena Baerbock das Flüchtlingslager Talbieh in Jordanien. Dort konnte sie sich vor Ort ein Bild von der wichtigen Arbeit des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) machen.

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Mit Schülerinnen und Schülern unterhielt sie sich über die Perspektiven, die UNRWA jungen Menschen trotz schwierigster Umstände durch Bildungsarbeit ermöglicht. Heute empfing die Außenministerin den Leiter des Hilfswerks, Philippe Lazzarini, in Berlin, um sich über die Situation der UN-Organisation zu unterhalten.

In der Existenz bedroht

Zwar ist unbestritten, dass UNRWA wichtige Leistungen für fast sechs Millionen Menschen in den Palästinensischen Gebieten, in Jordanien, in Syrien und in Libanon erbringt. Trotz dieser zentralen Arbeit fehlt es UNRWA seit Jahren aber an den notwendigen finanziellen Mitteln, bei immer mehr Aufgaben und steigendem Bedarf.

Trotz einer wachsenden Flüchtlingsgemeinschaft muss UNRWA bereits seit Jahren strikt sparen. Seit dem Jahreswechsel klafft eine Finanzlücke, die die Existenz des Hilfswerks bedroht. In den kommenden Monaten könnte ein Kipppunkt erreicht sein, teilte das Flüchtlingshilfswerk mit.

Dennoch erwarten 28.000 UNRWA-Beschäftigte zu Recht, dass ihre Monatsgehälter pünktlich gezahlt werden. Fast alle UNRWA-Beschäftigten sind selbst Palästina-Flüchtlinge. Ein Großteil von Ihnen leistet als Lehrerinnen und Lehrer, aber auch als Ärztinnen und Ärzte, und als humanitäres Personal täglich einen wichtigen Beitrag zu einem Leben und Überleben in Würde.

Reformprozess läuft weiter

Im Mittelpunkt des Gesprächs von Ministerin Baerbock mit Generalkommissar Lazzarini standen auch die UNRWA-Reformen, so zum Beispiel Anstrengungen um eine verbesserte Umwelt- und Sozialverträglichkeit sowie Energieeffizienz. Auch Fragen der Gleichstellung und der besseren Teilhabe von Familien und Kindern wurden besprochen. UNRWA sichert zu, sich als Hilfswerk konsequent zu modernisieren, insbesondere im Bereich der Digitalisierung.

Deutschland gehört zu den größten bilateralen Gebern des Hilfswerks und flankiert dieses Engagement auch politisch: Als Mitglied der UNRWA Advisory Commission setzt sich Deutschland aktiv für ein Monitoring von UNRWA ein.

Verlässlicher Partner in schwieriger Lage

Außenministerin Baerbock unterstrich heute gegenüber UNRWA-Leiter Lazzarini, dass Deutschland ein verlässlicher Partner für UNRWA als einem wesentlichen Faktor für Stabilität in der Region bleibt. Die Bundesregierung wird UNRWA zusätzlich mit acht Millionen Euro unterstützen, die UNRWA zum Beispiel zur Zahlung von Gehältern nutzen kann.

Die deutsche Unterstützung für UNRWA erfolgt aus Mitteln des Auswärtigen Amts sowie aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Damit werden die Bereiche humanitärer Hilfe, der Ausbau von Infrastruktur und der Bildungs- und Gesundheitsbereich unterstützt. Gerade der Gesundheitsbereich hat auch weiter mit der Bewältigung der COVID19-Pandemie zu kämpfen.

Doch nicht nur über UNRWA leistet Deutschland einen Beitrag, den immensen humanitären Bedarf in der Region zu decken. Das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), das auch den humanitären Länderfonds verwaltet, erhält ebenfalls Mittel aus Deutschland. Die Bundesregierung arbeitet auch mit der Internationalen Rotkreuz-/Rothalbmondbewegung, dem Welternährungsprogramm (WFP) sowie mit Nichtregierungsorganisationen zusammen, um Menschen besser mit Nothilfe zu versorgen.