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Feministische Außenpolitik in der Umsetzung
Besuch der Deutschen Internationalen Schule Pretoria, © photothek
Wir sind nur sicher, wenn alle sicher sind. Gesellschaften weltweit sind friedlicher und wohlhabender, wenn alle Menschen gleichermaßen am politischen, sozialen und wirtschaftlichen Leben teilhaben. Warum feministische Außenpolitik kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck ist, erfahren Sie hier.
Die Weltgemeinschaft hat sich das Ziel gesetzt, alle Formen der Diskriminierung überall auf der Welt zu beenden und die Gleichstellung aller Menschen zu verwirklichen. Denn wirkliche Sicherheit für alle werden wir erst dann erreichen, wenn auch wirklich alle Menschen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben in all seinen Facetten teilnehmen können. Der Blick über den Globus zeigt: Vielerorts ist der rechtliche Schutz von Frauen und marginalisierten Gruppen weiter mehr als lückenhaft, ihre Teilhabe an Entscheidungsprozessen erschwert. Zugänge zu Bildung, Netzwerken und finanziellen Ressourcen sind noch immer ungleich verteilt. Feministische Außenpolitik tritt dem entgegen, indem sie den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Die feministische Außenpolitik ist deshalb gerade keine Politik nur für Frauen, sondern eine Politik für mehr Fairness und Nachhaltigkeit. Sie verbindet dabei Prinzipien mit einem pragmatischen Vorgehen.
Was hat sich seit Verabschiedung der Leitlinien verändert?
Gelebte feministische Außenpolitik stellt sicher, dass alle Mitarbeitenden des Auswärtigen Amts immer wieder fragen, wie sie in ihrem Handeln dazu beitragen können, Gleichstellung, Fairness und Nachhaltigkeit voranzubringen. Die zehn Leitlinien der feministischen Außenpolitik geben den roten Faden vor. Praktisch heißt das: Von der konsularischen Betreuung im Ausland über die Planung der Ukraine Recovery Conference zu Klimaverhandlungen – feministische Außenpolitik wird in allen Bereichen des Auswärtigen Amts gemacht.
Dabei war von Beginn an klar, dass außenpolitisches Handeln nur dann glaubwürdig ist, wenn sich auch die Arbeitsweisen im Auswärtigen Amt verändern und wir innerhalb des Auswärtigen Amts Chancengleichheit, Vielfalt und Inklusion stärken. Nur ein Beispiel, das wie ein Detail wirken mag, aber wichtig ist: Indem Besprechungen systematisch innerhalb der Kernarbeitszeiten angesetzt werden, stellen wir sicher, dass auch Kolleginnen und Kollegen, die Kinder zur Kita bringen und abholen müssen, ihr Wissen und ihre Kompetenz in allen wichtigen Abstimmungen und Entscheidungen einfließen lassen können.
Feministische Außenpolitik verfolgt insbesondere auch das Ziel, Frauen und marginalisierten Gruppen gleichen Zugang zu Ressourcen zu ermöglichen. Ein wichtiger Schritt zur Verankerung dieses Ziels im Auswärtigen Amt ist die Einführung von Gender Budgeting. So haben wir bereits bei 95 Prozent der Fördermittel des Auswärtigen Amts geprüft, wie sich Fördermaßnahmen auf das Ziel der Geschlechtergerechtigkeit auswirken. Also ob die Geschlechtergerechtigkeit das Hauptziel beziehungsweise ein Nebenziel ist oder ob sich keine Auswirkungen auf die Geschlechtergerechtigkeit feststellen lassen. Das ist wichtig, weil zum Beispiel humanitäre Hilfe nur dann nachhaltig wirkt, wenn bei der Verteilung sichergestellt wird, dass die verwundbarsten Bevölkerungsgruppen – zumeist Frauen und Kinder sowie Mitglieder von Minderheiten – erreicht werden. Als Auswärtiges Amt haben wir uns das Ziel gesetzt, dass bis 2025 bei 85 Prozent aller Mittel die Geschlechtergerechtigkeit als Nebenziel berücksichtigt wird und bei 8 Prozent der Mittel das Hauptziel ist.
Die feministische Außenpolitik ist heute in allen zentralen außen- und sicherheitspolitischen Strategiedokumenten der Bundesregierung verankert, sei es in der Klimaaußenpolitikstrategie, der Nationalen Sicherheitsstrategie, der Strategie für Gender in der humanitären Hilfe und der Genderstrategie des außenpolitischen Krisenengagements. Auf diesen Grundlagen ist feministische Außenpolitik zu gelebter Praxis geworden, wie die nachfolgenden Beispiele verdeutlichen.
Feministische Außenpolitik ist jedoch kein Zauberstab. Weder löst sie Dilemmata einfach auf, noch liefert sie sofortige Lösungen. Feministische Außenpolitik bestimmt, wie wir mit diesen Dilemmata umgehen, indem wir beispielsweise neben Aspekten klassischer Sicherheitspolitik auch menschliche Sicherheit verstärkt berücksichtigen. Und sie ist ein wichtiger Schritt hin zu einer faireren Außenpolitik.
Feministischen Außenpolitik - Außenpolitisches Handeln
Lokale frauengeführte Organisationen und Organisationen, die marginalisierte Gruppen vertreten, leisten oft wichtige Beiträge in Friedensprozessen, sind jedoch an den entscheidenden Stellen häufig unterrepräsentiert. Dabei steigert die Beteiligung von Frauen und marginalisierten Gruppen die Chance für dauerhaften Frieden. Deutschland ist der insgesamt größte Geber des Women’s Peace and Humanitarian Fund der Vereinten Nationen. Aus dem Fonds werden Projekte von Frauen aus der Zivilgesellschaft gefördert, die sich auf lokaler Ebene für Friedensförderung, Konfliktprävention und -lösung sowie humanitäre Hilfe engagieren. So werden beispielsweise in Burundi Frauen durch Zugang zu Krediten und unternehmerische Fortbildungsmaßnahmen gezielt dabei unterstützt, sich eine wirtschaftliche Existenz aufzubauen. Dies stärkt die Rolle von Frauen in Konfliktsituationen, indem ihre wirtschaftliche Abhängigkeit reduziert wird.
© Ethiopian Women’s Lawyers Association
Vergewaltigungen und andere geschlechtsspezifische Verbrechen gehören zur traurigen Realität vieler bewaffneter Konflikte und werden häufig gezielt als Kriegswaffe eingesetzt. Die Bundesregierung setzt sich politisch und im Rahmen ihrer Projektarbeit dafür ein, Täter von konfliktbezogener sexualisierter Gewalt zur Rechenschaft zu ziehen und Überlebende sexualisierter Gewalt zu unterstützen, unter anderem durch medizinische und psychosoziale Hilfe, sexuelle und reproduktive Gesundheitsleistungen und sozioökonomische Unterstützung. Nach dem 7. Oktober förderte das Auswärtige beispielsweise die israelische Organisation Dvorah, die im Rahmen der „Zivilkommission für Hamas-Verbrechen gegen Frauen und Kinder“ Fälle sexueller Gewalt vom 7. Oktober 2023 aufarbeitet.
Das Auswärtige Amt unterstützt die Arbeit der UN-Sonderbeauftragten für sexualisierte Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, und ihres Teams. Ein Schwerpunkt hierbei liegt auf der Aufarbeitung konfliktbezogener sexualisierter Gewalt in der Ukraine und Unterstützung der Überlebenden konfliktbezogener sexualisierter Gewalt.
© Auswärtiges Amt/ Ständige Vertretung Deutschland bei den Vereinten Nationen in New York
Frauen sind oft Hauptleidtragende von Konflikten, sind sexualisierter Gewalt, gezielter Binnenvertreibung und humanitären Notsituationen ausgesetzt. Gleichzeitig sind sie wichtige Akteurinnen in der Krisenreaktion, bei der Versorgung und Unterstützung von Familien und Gemeinschaften. Durch die Strategie zu Gender in der deutschen humanitären Hilfe stellen wir sicher, dass die humanitäre Hilfe einen gendersensiblen Ansatz verfolgt. Konkret heißt das beispielsweise, dass die Bundesregierung Frauen und frauengeführte Organisationen in der Ukraine gezielt fördert, um sie in die Lage zu versetzen, eine Führungsrolle bei der Bewältigung von Katastrophen zu übernehmen. Damit wird auch sichergestellt, dass die humanitären Bedarfe von Frauen und marginalisierten Gruppen besser erfasst und berücksichtigt werden. Dabei geht es um ganz konkrete und praktische Fragen: Wo findet sich die sanitäre Versorgung in Flüchtlingscamps und kann sie von Frauen und Kindern sicher genutzt werden? Oder: welche Hilfe erhalten Überlebende sexualisierter Gewalt. In Gaza unterstützt das Auswärtige Amt zum Beispiel die Arbeit von UNICEF zum Umgang mit Fällen von geschlechtsspezifischer Gewalt, in dessen Rahmen unter anderem Hygiene-Kits für Mädchen und junge Frauen verteilt werden. Was auf den ersten Blick banal erscheint, stärkt ganz konkret die Rolle von Frauen und Mädchen, indem ihnen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglicht wird.
© UNICEF-SoP/2024/Eyad el-Baba
Friedensprozesse beginnen nicht erst am Verhandlungstisch, sondern brauchen ein Fundament. Die Genderstrategie des außenpolitischen Stabilisierungsengagements gibt den Rahmen vor, wie feministische Außenpolitik in der Stabilisierungsarbeit umgesetzt wird.
Das Stabilisierungsengagement umfasst viele Facetten, darunter politische Beteiligung, Mediation, Aufarbeitung von Kriegstraumata und geschlechtsbezogener sexualisierter Gewalt. In unserer Stabilisierungsarbeit fördern wir gezielt frauengeführte Organisationen und Organisationen, die sich für die Interessen von Minderheiten einsetzen, damit diese ihre Interessen geltend machen können. In Südsudan setzt die Bundesregierung sich beispielsweise gemeinsam mit der Hilfsorganisation CARE für die geschlechtergerechte Unterstützung der von Konflikten betroffenen Frauen, Männer, Mädchen und Jungen ein. Dabei werden u.a. Frauenzentren gefördert und Gemeinschaften dabei unterstützt, strukturelle Ursachen von Ungleichheit zwischen den Geschlechtern zu beseitigen.
© Care Südsudan
Seit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban werden die Menschenrechte von Frauen und Mädchen in Afghanistan erneut massiv verletzt. Die De-facto-Regierung der Taliban verfolgt Frauen und Mädchen systematisch. Indem sie die Hälfte der Bevölkerung von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließen, schaden sie massiv der Zukunft des Landes. 90 Prozent der Frauen in Afghanistan sagen, dass sich ihre psychische Gesundheit verschlechtert hat.
Deutschland hat daher gemeinsam mit Australien, Kanada und den Niederlanden entschieden, Afghanistan und die De-facto-Regierung der Taliban für Verletzungen der UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) in die Verantwortung zu nehmen. Gemeinsam haben wir Afghanistan unter Berufung auf das in der Konvention vorgesehene Streitbeilegungsverfahren zur Einhaltung der Konvention und Verhandlungen über ihre Anwendung aufgefordert. Die Initiative wird von einer Vielzahl weiterer Staaten politisch unterstützt.
© photothek
Der Einsatz für die Rechte von LGBTIQ*-Personen ist für uns integraler Bestandteil deutscher Außenpolitik. Das Auswärtige Amt hat seine Unterstützung für zivilgesellschaftliche Organisationen ausgebaut, die sich gegen Gewalt und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität einsetzen. Zu den geförderten Maßnahmen zählen beispielsweise Schutzräume für queere Menschen, die psychologische und rechtliche Begleitung von Betroffenen von Hasskriminalität, die Verbesserung ihres Zugangs zu Gesundheitsdienstleistungen sowie politische advocacy-Projekte zur Stärkung von LGBTIQ+-Rechten. Gemeinsam haben Deutschland und Mexiko im Dezember 2024 die Konferenz der Equal Rights Coalition ausgerichtet, bei der 500 Zivilgesellschafts- und Regierungsvertreter aus über 80 Ländern neue Maßnahmen gegen Gewalt und Diskriminierung auf den Weg gebracht haben.
© phtotothek
Menschenrechtsprojekt
Gewalt gegen Frauen: Jede dritte Frau weltweit erlebt in ihrem Leben körperliche oder sexuelle Gewalt. Viele Auslandsvertretungen schaffen in ihren Gastländern öffentliche Aufmerksamkeit und Bewusstsein für das Problem, indem sie sich an der jährlichen Kampagne Orange the World gegen Gewalt an Frauen beteiligen. Mehrere Auslandsvertretungen unterstützten zudem Zivilgesellschaftsorganisationen die Präventionsarbeit mit Jungen und jungen Männern durchführen oder Überlebende sexualisierter Gewalt unterstützen. Durch berufsbildende Maßnahmen sowie psychosoziale und verbesserte juristische Begleitung wird den Überlebenden sexualisierter Gewalt ein Ausweg aus ihrer Situation ermöglicht.
© AA/Botschaft Dakar
Kultur ist ein Treiber gesellschaftlicher Entwicklung und spiegelt diese wider. Das Projekt Her*Gaze des Goethe Instituts in Zusammenarbeit mit der NGO “Feminist Workshop” hat die Erfahrungen von Frauen im Krieg gesammelt und sichtbar gemacht. Die Künstler*innen haben persönliche Geschichten von Personen verarbeitet, die traumatische Ereignisse im Kontext der russischen Invasion in der Ukraine erlebt haben. Im Rahmen des Projektes haben zwei Ausstellungen in Berlin und Lviv stattgefunden.
© Olya Klymuk / Goethe Institut
Weltweit sind Frauen auf politischer Ebene unterrepräsentiert. 2023 hatten Frauen nur 26,9 Prozent der Sitze in nationalen Parlamenten inne. Dabei sind Länder wie Mexiko, Finnland und Südafrika auch Deutschland zum Teil deutlich voraus. Mangelnde Netzwerke, institutionelle Hürden und fehlende Maßnahmen zur Förderung von Frauen gehören zu den Ursachen der mangelnden politischen Beteiligung. In der Demokratischen Republik Kongo unterstützte das Auswärtige Amt ein Mentoringprogramm für politisch interessierte Frauen verschiedener kongolesischer Provinzen. Mehrere Frauen wurden im Anschluss in Gemeinderäte gewählt. Auch durch Austausch und Besucherreisen stärkt das Auswärtige Amt die Repräsentanz von Frauen und marginalisierten Gruppen im politischen Raum.
© TMASFGG/Jacob Schröder
Die Bundesregierung fördert mit Nachdruck die Geschlechtergerechtigkeit im Klimaschutz. Dazu gehört zum Beispiel der Einsatz für das „Enhanced Lima Work Programme on Gender“ im Rahmen der Klimaverhandlungen. Mit diesem Programm werden erstmals nach Gender und Alter aufgeschlüsselte Daten in die Berichterstattung des UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) aufgenommen. Dies ist wichtig, weil es dabei hilft, die ungleichen Auswirkungen des Klimawandels auf die Geschlechter und ihre Beiträge zur Eindämmung und Anpassung an den Klimawandel besser zu beleuchten und zu verstehen. Die Staatengemeinschaft hat sich vorgenommen, auf der nächsten Weltklimakonferenz in Brasilen einen Gender Aktionsplan zu verabschieden.
© photothekFeministischen Außenpolitik - Arbeitsweise im Auswärtigen Dienst
Wir repräsentieren Deutschland in der Welt. Darum ist es wichtig, dass sich die Vielfalt der deutschen Gesellschaft auch in unseren eigenen Reihen widerspiegelt. In der langen Geschichte des Auswärtigen Amts war dies bislang noch nicht der Fall. Heute beseitigen wir strukturelle Hindernisse, um diverser und inklusiver zu sein, um Deutschland noch besser in der Welt vertreten zu können.
© photothek
In Deutschland sind unsere Bürogebäude nahezu barrierefrei. Viele unserer Auslandsvertretungen werden noch sukzessive nachgerüstet, damit der Zugang für Besucherinnen und Besucher ebenso wie unsere Beschäftigten problemlos möglich ist. Zudem haben wir als erstes Bundesministerium eine Gebärdensprachdolmetscherin eingestellt.
© AA
Die Geschlechterparität bei Führungspositionen ist uns ein besonders wichtiges Anliegen. Wir sind noch lange nicht am Ziel, aber wir machen Fortschritte: Der Anteil von Frauen in Führungspositionen im höheren Dienst liegt bei knapp einem Drittel und damit fast sechs Prozentpunkte mehr als 2022. Jede dritte unserer mehr als 220 Auslandsvertretungen wird von einer Frau geleitet; das entspricht einer Verdoppelung seit 2018. Um das gesetzlich vorgeschriebene Paritätsziel so schnell wie möglich zu erreichen, fördern wir die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, zum Beispiel durch flexibles Arbeiten, Jobsharing und Sabbaticals.
© Florian Gartner/photothek
Alle paar Jahre ein neuer Posten, meist verbunden mit Umzügen zwischen verschiedenen Ländern: Die sogenannte Rotation gehörte bisher fest zum Diplomatischen Dienst. Die Anforderungen an vertiefte Fachkenntnisse zu so vielfältigen Themen wie Sanktions- oder Vergaberecht oder Klimaaußenpolitik steigen jedoch. Daher bieten wir seit kurzem auch Beschäftigungsmöglichkeiten für Expertinnen und Experten, die dauerhaft in Berlin tätig sind. Damit wollen wir auch attraktiver werden für Menschen, bei denen lebenslange Rotation nicht in die Lebensplanung passt.
© AA
Wir leben Vielfalt. Wie jede andere Organisation müssen aber auch wir genau hinsehen, ob unsere Strukturen und Prozesse wirklich diskriminierungsfrei sind. Damit sich Beschäftigte ebenso wie Partner und Kundinnen und Kunden bei uns wohl und wertgeschätzt fühlen - unabhängig von Geschlecht, Alter, Behinderung, ethnischer oder sozialer Herkunft, sexueller Orientierung, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung oder anderen Diversitätsmerkmalen.
© AA
Unsere Führungskräfte tragen eine besondere Verantwortung. Sie werden daher darin geschult, unbewusste Vorurteile zu reflektieren und diverse Teams erfolgreich zu führen. Gleichstellungs- - und Diversitätskompetenz sind Kriterien bei Auswahlverfahren, Beurteilungen und im Vorgesetztenfeedback.
© Colourbox