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Die deutsch-tschechische grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Anstecker mit der Abbildung der Deutschen und Tschechischen Fahne am Anzug eines Mitarbeiters des gemeinsamen Zentrums der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit an der Grenze in Peterswald, © dpa-Zentralbild
Der „Vertrag über gute Nachbarschaft“ von 1992 und die „Deutsch-Tschechische Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen und deren künftige Entwicklung“ von 1997 bilden die Grundlage für die guten und intensiven grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen beiden Ländern.
Wie eng Deutschland und Tschechien zusammengewachsen sind, haben uns die Folgen in der Grenzregion durch die Corona-Pandemie verdeutlicht. Das Ziel der Bundesregierung bleibt weiter, die Integration der Grenzräume und grenzüberschreitenden Institutionen zu stärken. So gibt es Hemmnisse in ganz praktischen Belangen, die das Alltagsleben der Bewohnerinnen und Bewohner der Grenzregionen betreffen: beim grenzüberschreitenden Verkehr, bei der Gesundheitsversorgung, auf dem Arbeitsmarkt.
Am 14. Juli 2023 besuchte Bundesministerin Annalena Baerbock die deutsch-tschechische Grenzregion und traf in Vejprty/Bärenstein mit ihrem tschechischen Amtskollegen Jan Lipavský zusammen. Beide Gemeinden trennen nur wenige Schritte. Dort informierten sich beide über die Situation der Grenzpendlerinnen und Grenzpendler während der Pandemie sowie über die Zusammenarbeit der Feuerwehren und der Polizeien über die gemeinsame Grenze hinweg.
Deutsch-tschechisches Regionalforum des Auswärtigen Amts
Um die Vernetzung der Akteure aus Verwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft quer durch die lokalen, regionalen und nationalen Ebenen zu verstärken, organisierte das Auswärtige Amt in enger Abstimmung mit Bayern, Sachsen und der Tschechischen Republik im Herbst 2023 in Chemnitz das „Erste Deutsch-Tschechische Regionalforum“. Unter der Schirmherrschaft der Außenministerin und ihres tschechischen Amtskollegen tauschten sich an zwei Tagen über 200 Teilnehmende über die deutsch-tschechische grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus. Das Auswärtige Amt beabsichtigt, das deutsch-tschechische Regionalforum als feste Größe für die Akteure der deutsch-tschechischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu etablieren.
Erstes Deutsch-Tschechische Regionalforum
Die Freistaaten Sachsen und Bayern unterhalten zu grenzüberschreitenden Themen seit über 30 Jahren bilaterale interministerielle Arbeitsgruppen mit Tschechien. Darüber hinaus existieren fünf Euroregionen: die sächsisch-polnisch-tschechische Neiße-Nysa-Nisa; die beiden sächsisch-tschechischen Euroregionen Elbe/Labe und Erzgebirge/Krušnohoří; die Euregio EGRENSIS, die sich über das bayerische, thüringische, sächsische und tschechische Gebiet erstreckt; und die bayerisch-österreichisch-tschechische Euregio Bayerischer Wald/Böhmerwald/Unterer Inn.