Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Solidarität in Krisenzeiten: EU-Westbalkan-Gipfel
Stadtansicht von Zagreb in der Morgendaemmerung. Im Vordergrund das Mimara Museum. Zagreb, 05.03.2020. Copyright: Janine Schmitz/ photothek.net, © Janine Schmitz/photothek.net
Der ursprünglich in Zagreb geplante Gipfel findet angesichts der Reisebeschränkungen per Video-Konferenz statt. Im Fokus steht die Zusammenarbeit im Lichte der Corona-Pandemie: Die EU stellt hier 3,3 Milliarden Euro Unterstützung für die Region zur Verfügung.
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie arbeitet die EU eng mit der Region Westbalkan zusammen. Um die Länder im Kampf gegen die Folgen der Krise zu unterstützen, hat die Europäische Kommission ein umfassendes Maßnahmen-Paket zusammengestellt.
Finanzielle und praktische Unterstützung
Im Zentrum des informellen Austauschs stehen die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Region sowie die EU-Unterstützung für den Westbalkan: Zum einen hat die EU Unterstützungsleistungen in Höhe von 3,3 Milliarden Euro für die Länder vorgelegt. Sie umfassen Maßnahmen für den wirtschaftlichen Wiederaufbau, für Geflüchtete und humanitäre Hilfe sowie Makrofinanzhilfen und Investitionspakete der Europäischen Investitionsbank. Zum anderen besprachen die Gipfelteilnehmer, wie die Westbalkan-Länder in die EU-Mechanismen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einbezogen werden können.
Außenminister Maas sagte dazu:
Gerade jetzt brauchen diese Länder die Unterstützung und Solidarität der EU. Ihre schwächeren Gesundheitssysteme sind dem Virus allein nicht gewachsen. Wir müssen diesen Kampf gemeinsam kämpfen – die Übertragung macht vor Grenzen nicht Halt.
Beitrittsperspektiven
Der Gipfel setzt auch ein positives Zeichen für anstehende Beitrittsprozesse: Im März einigten sich die Europaministerinnen und –minister der EU-Mitgliedsstaaten, EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufzunehmen. Derzeit werden mit der Ausarbeitung der Verhandlungsrahmen die technischen Vorbereitungen für die ersten konkreten Beitrittsgespräche getroffen. Dies geschieht auf Basis einer neuen Beitrittsmethodik, die einen noch stärkeren Fokus auf die Bereiche Demokratie und Rechtsstaatlichkeit legt. Wenn Albanien und Nordmazedonien eine ambitionierte Reformagenda umsetzen, können sie am Ende auch Mitglied der Europäischen Union werden.