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Gemeinsam für die Stärke des internationalen Rechts: Außenminister Wadephul reist nach Den Haag, Bratislava und Straßburg
2026-09-23 11:10:29 DEN HAAG Außenansicht des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. REMKO DE WAAL / ANP © ANP
Internationale Institutionen stärken, Europas Sicherheit gemeinsam gewährleisten und Menschenrechte verteidigen: Außenminister Wadephul reist nach Den Haag, Bratislava und Straßburg.
Deutschland setzt sich gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern für verlässliche Regeln und starke Institutionen ein. Die Reise führt Außenminister Wadephul zunächst in die Niederlande und zum Internationalen Strafgerichtshof. In Bratislava geht es um Europas Sicherheit und in Straßburg um Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Dazu sagte Außenminister Wadephul bei Abreise:
Internationale Regeln sind nur so stark wie unsere Bereitschaft, für sie einzustehen. Gerade in einer Zeit, in der internationale Institutionen zunehmend infrage gestellt werden, müssen wir uns gemeinsam mit unseren weltweiten Partnern klar an ihre Seite stellen.
Den Haag: Besuch beim Internationalen Strafgerichtshof
Bei seinem Antrittsbesuch in Den Haag trifft Außenminister Wadephul seinen niederländischen Amtskollegen Tom Berendsen. Deutschland und die Niederlande verbindet die Überzeugung, dass verlässliche Regeln ein Gewinn für alle sind – in Wirtschaft und Handel ebenso wie bei der Verteidigung grundlegender internationaler Normen.
Gemeinsam besuchen beide Außenminister den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Er bekämpft Straflosigkeit bei den schwersten Verbrechen, die die internationale Gemeinschaft betreffen. Deutschland ist zweitgrößter Beitragszahler des Gerichtshofs und arbeitet gemeinsam mit seinen Partnern daran, ihn auch unter Druck handlungsfähig zu halten.
Deutschland weiß aus seiner eigenen Geschichte, wohin es führt, wenn staatliche Macht sich über Recht und Menschlichkeit hinwegsetzt. Die Unterstützung des IStGH ist für Deutschland deshalb keine rein außenpolitische Frage. Sie ist auch Teil unserer historischen Verantwortung.
Außenminister Wadephul
Bratislava: Europas Sicherheit im Mittelpunkt
In Bratislava stehen Europas Sicherheit und die Zusammenarbeit in EU und NATO im Mittelpunkt. Deutschland und die Slowakei sind in beiden Bündnissen Partner. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine geht es in den Gesprächen insbesondere darum, Europas Verteidigungsfähigkeit gemeinsam weiter zu stärken und die Unterstützung der Ukraine fortzusetzen. Blockaden einzelner Staaten kann sich die Europäische Union nicht leisten.
Wir müssen uns in Europa darauf verlassen können, dass wir gemeinsam handeln - gerade, wenn unsere Sicherheit bedroht ist.
Außenminister Wadephul
Straßburg: Besuch beim Europarat
Zum Abschluss reist Außenminister Wadephul nach Straßburg zum Europarat und wird dort unter anderem bei der Parlamentarischen Versammlung zu Gast sein.
Die Europäische Menschenrechtskonvention und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sind zentrale Instrumente für den Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Angesichts autoritärer und antidemokratischer Tendenzen setzt sich Deutschland dafür ein, den Europarat als gesamteuropäische Stimme für diese Werte zu stärken.