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Artikel

10.06.2021 Artikel

Gegen Repression und Gewalt: Ein Aktionsplan für die Zivil­gesellschaft in Belarus

Seit den gefälschten Präsidentschaftswahlen im August 2020 protestieren Belarussinnen und Belarussen friedlich gegen Wahlfälschung, staatliche Gewalt und für Meinungsfreiheit und die Freilassung der politischen Gefangenen. Die Machthaber in Minsk reagieren mit Unterdrückung und unverhohlener Gewalt.

Proteste in Minsk nach den Präsidentschaftswahlen, 23.08.2020
10.06.2021 Artikel

Gegen Willkür und Folter: Ein Dokumentations­­mechanismus für schwere Menschenrechts­­verletzungen in Belarus

Angesichts staatlicher Willkür in Belarus, hat die Bundesregierung im März 2021 gemeinsam mit internationalen Partnern einen Dokumentationsmechanismus bezüglich schwerer Menschenrechts­­verletzungen in Belarus initiiert. Damit soll auch eine künftige Strafverfolgung ermöglicht werden.

Proteste in Belarus
04.06.2021 Artikel

Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­pressekonferenz vom 04.06.2021

Vorgehen der YPG in der syrischen Stadt Manbidsch FRAGE: Am Mittwoch habe ich eine Frage bezüglich Syrien gestellt. Da wollte das Auswärtige Amt etwas nachtragen. Es geht darum, dass in der Stadt…
02.06.2021 Artikel

Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­pressekonferenz vom 02.06.2021

Stopp von Flügen russischer Fluggesell­schaften aufgrund fehlender Überflug­genehmigungen für die EU FRAGE: Flüge der russischen Fluggesellschaften S7 und Aeroflot seien wegen fehlender…
31.05.2021 Artikel

Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­pressekonferenz vom 31.05.2021

Lage in Mali FRAGE: Inwieweit wird heute über das weitere Vorgehen in Mali gesprochen? Die französische Seite hat ja signalisiert, angesichts des Putsches stünde eventuell auch ein Rückzug der…
28.05.2021 Artikel

Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­pressekonferenz vom 28.05.2021

Verhandlungen zwischen der deutschen und der namibischen Regierung über die Aufarbeitung der deutschen Kolonial­herrschaft in Namibia FRAGE: Eine Frage an das Auswärtige Amt: Wie wurde dieser Betrag…

Meldungen

  1. 09.06.2021 Rede

    Rede von Außenminister Heiko Maas im Deutschen Bundestag zur Debatte „80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion“

  2. 27.05.2021 Pressemitteilung

    G7 Außenministererklärung zu Belarus

  3. 24.05.2021 Pressemitteilung

    Außenminister Maas zur Einbestellung des belarussischen Botschafters

  4. 23.05.2021 Pressemitteilung

    Außenminister Maas zur erzwungenen Zwischenlandung des Ryanair-Flugs in Minsk

  5. 06.02.2021 Rede

    Statement von Außenminister Heiko Maas anlässlich der Online-Konferenz ‚Solidarity with Belarus’(Video-Konferenz)

  6. 16.12.2020 Pressemitteilung

    Außenminister Maas zur Verleihung des Sacharow-Preises an die Oppositionsbewegung in Belarus

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