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Europa braucht die starke und deutliche Stimme Spaniens
Bei einem zweitägigen Besuch in Madrid traf Staatsminister Roth mit seinem neuen Amtskollegen, Mitgliedern des Ausschusses des Abgeordnetenhauses und des Senats für Europäische Angelegenheiten sowie zivilgesellschaftlichen Vertretern zusammen.
Zu einem zweitägigen Besuch in der spanischen Hauptstadt hielt sich der Staatsminister für Europa am 2. und 3. März in Madrid auf. Dabei traf er mit seinem neuen Amtskollegen, Mitgliedern des Ausschusses des Abgeordnetenhauses und des Senats für Europäische Angelegenheiten sowie zivilgesellschaftlichen Vertretern zusammen. Darüber hinaus diskutierte er mit Studierenden der Madrider Complutense Universität. Es war der erste Besuch des deutschen Europaministers seit der Bildung der neuen Regierung Ende 2016.
„Europa braucht die starke und deutliche Stimme Spaniens“, sagte Europa-Staatsminister Roth nach dem Treffen mit dem spanischen Staatssekretär für Europa, Jorge Toledo Albiñana. Er wünsche sich eine noch aktivere Rolle des wichtigen Partners Spanien bei den anstehenden Fragen zur Zukunft Europas. In zahlreichen Themenfeldern vertreten beide Länder übereinstimmende Positionen, etwa bei der besonderen Betonung von Rechtsstaatlichkeit und die Berufung auf gemeinsame Werte. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand auch die Weiterentwicklung des Austauschs zu den Maghreb-Staaten. „Die freundschaftlichen und engen Kontakte Spaniens mit Marokko kommen ganz Europa zugute“, betonte Roth.
Auch in der Krise: Spanien bleibt proeuropäisch
Die wirtschaftliche Entwicklung Spaniens war eines der vorherrschenden Themen beim Treffen mit den Mitgliedern des Europaausschusses. Selbst in Zeiten der Krise sei Spanien ein proeuropäisches Land geblieben, betonte der Abgeordnete Pablo Casado Blanco, der darauf hinwies, dass es in Spanien keine größere rechtspopulistische Partei gebe. Die Abgeordneten aller Fraktionen hoben dabei hervor, wie stark Spanien von einem gemeinsamen Europa profitiere. Nun müsse der Aufschwung noch stärker bei allen Bevölkerungsteilen ankommen, vor allem beim Rückgang der Arbeitslosigkeit.
Staatsminister Roth diskutiert mit Studierenden der Complutense Universität
Nicht weniger als die Zukunft Europas stand im Mittelpunkt der lebendigen Diskussion mit Studierenden der Complutense Universität. Angesichts von Verunsicherung, Krise und grassierendem Populismus in weiten Teilen Europas sei Abschottung und der Rückzug ins nationale Schneckenhaus der falsche Weg, um Globalisierung zu begegnen, betonte Staatsminister Roth. Gerade hier seien junge Europäer gefragt, etwa durch Studienaufenthalte, ihre Nachbarn besser kennen und verstehen zu lernen.
Lesen Sie hier die Rede des Europa-Staatsministers in der Complutense Universität (englisch)
Die Situation homosexueller afrikanischer Flüchtlinge stand im Mittelpunkt eines Treffens mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen, die sich für LGBTI-Rechte einsetzen. In zahlreichen Ländern seien Verfolgungen an der Tagesordnung und Menschen Gewalt und Gefängnis aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgesetzt, berichteten Vertreter. Ziel müsse sein, aufzuklären und zu helfen.
Unterstützung für Roma in Spanien
Etwa 700.000 Roma leben in Spanien und können auf Unterstützung zahlreicher Kommunen zählen. Dennoch leben immer noch etwa 60 % von ihnen in Spanien unterhalb der Armutsgrenze. Und auch die Zahl der Roma mit geringer oder gar keiner Schulbildung sei überdurchschnittlich hoch, erfuhr der deutsche Staatsminister von Vertretern der Stiftung „Fundación Secretariado Gitano“ bei der letzten Station seiner Madrid-Reise. Mit ihren vielfältigen Sozial- und Wohnungsprojekten unterstützen Sie die „Gitanos“ in Spanien ebenso wie mit zahlreichen Aktionen, die verbreiteten gesellschaftlichen Stereotypen begegnen sollen. Für Staatsminister Roth ein vorbildlicher Beitrag zum Minderheitenschutz in Europa, wie er zum Abschluss hervorhob.
