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Mit keinem anderen Land ist Deutschland so eng verbunden wie mit Frankreich: wir sind füreinander die wichtigsten Partner und Verbündeten.

Täglich zeigen wir das in den verschiedensten Bereichen und Ebenen – zwischen unseren Regierungen, zwischen den Bundesländern und den Regionen bzw. Départements und vor allem auch im engen Austausch zwischen Städten und Kommunen, Vereinen, Schulen und Hochschulen – also zwischen den Menschen. Die enge Zusammenarbeit drückt sich auch in einer wachsenden Zahl gemeinsamer außenpolitischer Initiativen beider Länder aus.

Auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist sehr eng und hat sich seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 noch weiter intensiviert. Zusätzlich zu anderen Gesprächen bietet der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat (DFVSR)– auch im Sinne der Umsetzung des Vertrags von Aachen – die Gelegenheit, sich in besonderem Format zu aktuellen sicherheitspolitischen und strategischen Fragen auszutauschen. Zuletzt hat der DFVSR am 22. Januar 2023 getagt.

Die Regierungen beider Länder treffen sich jährlich zu bilateralen Regierungskonsultationen. Zuletzt empfing BK Scholz die frz. Regierung im neuen Format einer Deutsch-Französischen Kabinettsklausur in Hamburg (9./10. Oktober 2023) Dabei hatten die dt. und frz. Regierungsmitglieder die Möglichkeit, sich informell über wichtige Zukunftsthemen wie Künstliche Intelligenz oder den gesellschaftlichen Zusammenhalt auszutauschen.

Grundlagen der Partnerschaft: Der Élysée-Vertrag und der Vertrag von Aachen

Am 22. Januar 1963 wurde die Versöhnung beider Länder und deren bilaterale Zusammenarbeit mit dem Élysée-Vertrag auf eine eigene vertragliche Grundlage gestellt. Die enge Zusammenarbeit beider Regierungen sowie die Gründung des Deutsch-Französischen Jugendwerks für die Förderung des Jugendaustauschs (5. Juli 1963) sind wichtige Eckpunkte des Vertrags, die sich bis heute bewährt haben. Mit der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen durch die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron wurde 2019 die Partnerschaft weiter vertieft und intensiviert, auf neue Herausforderungen wie etwa Klimaschutz und Digitalisierung ausgerichtet und in den Dienst Europas und der Europäischen Union gestellt.

Im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen wurde 2019 eine Liste von 15 prioritären Vorhaben beschlossen, die inzwischen mehrheitlich umgesetzt wurden. Dazu gehört bspw. der Deutsch-Französische Bürgerfonds, der seit seiner Gründung im April 2020 bereits mehr als 2.000 Projekte für eine aktive europäische Zivilgesellschaft gefördert hat. Zur Zusammenarbeit in den Grenzregionen wurde der deutsch-französische Ausschuss für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) geschaffen. Seine Aufgabe ist es, Hindernisse für das grenzüberschreitende Zusammenleben durch die Einbindung wesentlicher Entscheidungsträgerinnen und -träger – beidseits der Grenze und über alle föderalen und administrativen Ebenen hinweg – zu identifizieren und abzubauen.

Das Deutsch-Französische Zukunftswerk arbeitet mit lokalen und regionalen Akteuren zusammen an Handlungsempfehlungen für die Politik, wie etwa für die sozialökologische Transformation oder die kommunale Energiewende.

Neue Netzwerke für junge Generation schaffen

Das enge Netz an deutsch-französischen Verbindungen gilt es insbesondere bei jüngeren Generationen immer wieder zu erneuern. Bundeskanzler Olaf Scholz und Staatspräsident Emmanuel Macron haben dazu auf dem DFMR 2023 das deutsch-französische Nachwuchsnetzwerk „Generation Europa“ ins Leben gerufen. In diesem Rahmen sollen junge Menschen bis zu 35 Jahren aus den verschiedensten Bereichen ihre persönlichen Stärken und Erfahrungen in die deutsch-französische Zusammenarbeit einbringen. Zum 22. Januar 2024 wird der erste Jahrgang seine Handlungsempfehlungen an die Politik vorstellen und der 2. Jahrgang von „Generation Europa“ seine Arbeit aufnehmen.

Weitere gesellschaftspolitische Initiativen und Strategien zur Förderung der jeweiligen Partnersprache tragen ebenfalls zum gegenseitigen Verständnis bei. Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist keine Selbstverständlichkeit, sondern wird täglich neu erarbeitet und gelebt.

Grenzüberschreitende Zusammen­arbeit zwischen Deutschland und Frankreich

Wie vielfältig und gewinnbringend die deutsch-französische Zusammenarbeit ist, zeigt sich ganz konkret im Alltag der Menschen in den Grenzregionen. Sowohl zwischen staatlichen Stellen als auch wirtschaftlich und menschlich nimmt die Verflechtung immer weiter zu. Beispiele sind etwa die gemeinsame Verwaltung und Pflege des Rheins, ein grenzüberschreitender Zugang zu Gesundheitsdiensten oder der Bau der ersten grenzüberschreitenden Tramlinie zwischen Kehl und Straßburg. Auch Zukunftsthemen stehen im Fokus, wie bei dem grenzüberschreitenden Testfeld für automatisiertes Fahren im Raum Saarland/Metz oder dem trilateralen Wissenschaftsverbund „European Campus – EUCOR“ der Universitäten Freiburg, Karlsruhe, Straßburg, Colmar/Mulhouse und Basel.

Seit Mitte der 70er Jahren wurden eine Reihe von Gremien und Strukturen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Frankreich geschaffen: Am Oberrhein zusammen mit Frankreich und der Schweiz (als „trilaterale“ Formate: Oberrheinkonferenz, Oberrheinrat und Regierungskommission Oberrhein) und in der sogenannten „Großregion“ um Saar und Mosel mit Frankreich, Luxemburg und Belgien. Durch den Aachener Vertrag von 2019 wurde als weiteres Gremium der deutsch-französische Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) eingerichtet. Er setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der nationalen Regierungen, der nationalen Parlamente, der Bundesländer bzw. Regionen und der in sogenannten Eurodistrikten grenzüberschreitend verbundenen kommunalen Gebietskörperschaften zusammen. Wie die Gremien der Oberrheinzusammenarbeit und der Großregion trägt auch der AGZ dazu bei, Hindernisse des Zusammenlebens in den Grenzregionen abzubauen.

Vom Reparieren zum Vermeiden von Problemen

Grenzräume leiden immer darunter, dass an der Grenze unterschiedliche rechtliche Regelungen aufeinandertreffen und diese oft nicht kompatibel sind. Nur ein Beispiel: die Umweltplaketten an deutschen und französischen Fahrzeugen sind nicht vergleichbar, denn die entsprechende EU-Luftqualitätsrichtlinie wurde in Frankreich und Deutschland grundlegend anders umgesetzt. Erst seit kurzem - und auch nur teilweise – werden sie grenzüberschreitend anerkannt. Solche grenzüberschreitenden Hindernisse könnten vermieden werden, wenn bei der Vorbereitung neuer Gesetze die Folgen für Grenzräume identifiziert und berücksichtigt würden.

Wie könnte eine solche „Grenzraumfolgen­abschätzung“ (Grenzraum-Check) konkret funktionieren? Der Vertrag von Aachen beauftragt den AGZ damit, eine solche Analyse der Folgen neuer Regelungen auf die Grenzregionen zu analysieren. Das Auswärtige Amt hat deshalb im Jahr 2022 in enger Abstimmung mit dem französischen Außenministerium eine Studie in Auftrag gegeben, die erste Antwortelemente für die mögliche Umsetzung einer Grenzraumfolgen­abschätzung im deutsch-französischen Verhältnis bietet. Sie können die vom Euro-Institut in Kehl, der Universität Maastricht sowie der französischen Agentur für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Mission operationelle transfrontalière) verfasste Studie gerne auf Deutsch und auf Französisch einsehen oder herunterladen.

Aufbauend auf der Analyse und den Vorschlägen der Studie diskutieren Expertinnen und Experten aus Frankreich und Deutschland jetzt konkrete Schritte zur Umsetzung dieses Vorhabens. Zugleich prüft das Auswärtige Amt mit den zuständigen Fachministerien in einer Reihe von Themengebieten die im Vertrag von Aachen verankerte Möglichkeit, durch angepasste Rechts- und Verwaltungsvorschriften einschließlich Ausnahmeregelungen („Experimentierklauseln“) Hindernisse des grenzüberschreitenden Alltags abzubauen.

Mehr lesen

• Deutschland und Frankreich: bilaterale Beziehungen
• Deutsche Botschaft Paris
• Deutsch-Französisches Jugendwerk
• Website der Deutsch-Französischen Hochschule
• Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration (Aachener Vertrag) PDF / 1 MB