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Staatsministerin Pieper reist am 16. April in den Südkaukasus
Vor Ihrer Reise in den Südkaukasus sagte Staatsministerin Cornelia Pieper heute (13.04.) in Berlin:
Die Beziehungen Deutschlands zu Armenien und zu Georgien haben tiefe historische Wurzeln. In diesem Frühjahr jährt sich zum 20. Mal die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu diesen Staaten durch Außenminister Genscher. Mit meiner Reise will ich diesen Anlass würdigen. Deutschland ist von Anbeginn ein wesentlicher bilateraler Partner gewesen. Wir sind zweitstärkster Partner bei der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Die Kulturbeziehungen spielen eine herausragende Rolle als Brücke zwischen unseren Ländern. Darum ist mir das Deutsche Sprachlernzentrum, das ich in Eriwan eröffnen werde, besonders wichtig. Über 3.000 junge Menschen aus Armenien und Georgien studieren in Deutschland.
Deutschland setzt sich auch in der EU für vertiefte Beziehungen zu den östlichen Nachbarn ein.
Leider sind die Staaten des südlichen Kaukasus bis heute durch ungelöste Territorialkonflikte geprägt. Die Dividende einer Friedenslösung wäre für alle Seiten groß. Wir wollen zur Vertrauensbildung beitragen. Verstärkte regionale Zusammenarbeit kann ein Schlüssel für eine weitere positive Entwicklung werden.
In meinen Gesprächen werde ich deutlich machen: Die bevorstehenden Wahlen in Armenien und Georgien sind wichtige Gradmesser für die demokratische Entwicklung und die Ausrichtung dieser Ländern nach Europa. Zu einer aktiven und lebendige Demokratie gehören gleiche Spielregeln für alle und unabhängige Medien. Über diese Themen werde ich auch mit Vertretern aus den Medien und der Zivilgesellschaft in Eriwan und Tiflis sprechen.
Staatsministerin Pieper wird am 16. April in Armenien mit dem armenischen Außenminister Nalbandyan und der armenischen Kulturministerin Poghosyan zusammentreffen. Sie wird im Center for European Studies der Staatlichen Universität Eriwan mit Studierenden diskutieren und am 17. April gemeinsam mit dem armenischen Bildungs- und Wissenschaftsminister Ashotyan das Deutsche Sprachlernzentrum eröffnen.
Sie wird am 16. April in Eriwan die Ausstellung „Call out Art – Bildteppiche aus Halle an der Saale“ eröffnen. Die Ausstellung des „Kunstvereins Talstraße“ markiert eine neue Etappe in den langjährigen und intensiven Beziehungen zwischen Armenien und Sachsen-Anhalt.
Staatsministerin Pieper wird am 18. April mit dem georgischen Außenminister Waschadse und dem Bildungsminister Schaschkin zusammentreffen und auch mit Vertreter/innen der Zivilgesellschaft und der politischen Stiftungen Gespräche führen.
