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Kiribati: Politisches Porträt

12.04.2024 - Artikel

Kiribati ist eine parlamentarische Demokratie mit einem Einkammerparlament. Die gesetzgebende Versammlung besteht aus 45 Mitgliedern. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Der Präsident ist zugleich Staatsoberhaupt, Regierungschef und Außenminister.

Der Präsident wird direkt vom Volk gewählt, nachdem zuvor 3-4 Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Kreis der Parlamentsabgeordneten nominiert worden sind. Es sind maximal zwei Wiederwahlen zulässig (insgesamt drei Amtszeiten pro Präsident/in).

Seit seinem Amtsantritt am 11. März 2016 ist Taneti Maamau Präsident. Er wurde im Juni 2020 wiedergewählt, Parlamentswahlen fanden im April 2020 statt.

Neben dem Präsidenten, dessen Stellvertreter und dem Generalstaatsanwalt gehören der Regierung derzeit zwölf Ministerinnen und Minister an. Letztere werden vom Präsidenten aus dem Kreis der Parlamentsmitglieder ernannt.

Es existiert nur ein informelles und lose strukturiertes Parteiensystem. Die Parteien gleichen eher Interessengruppen.

Kiribati wechselte am 20. September 2019 seine diplomatischen Beziehungen von Taiwan zu China, mit dem es intensive wirtschaftliche Beziehungen pflegt.

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