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Außenministerin Baerbock vor ihrer Abreise in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Saudi-Arabien und nach Israel

10.11.2023 - Pressemitteilung

Vor ihrer Abreise in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Saudi-Arabien und nach Israel erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (10.11.2023):

Selbst wenn eine nachhaltige Lösung des Nahostkonflikts im Moment in weiter Ferne scheint, sich die Gräben in der Welt vertieft haben und die Krisendiplomatie uns jeden Tag in Atem hält: es ist unsere Verantwortung, uns dem unglaublichen Dilemma vor Ort weiter mit allen Kräften zu stellen: Dass Israel das Recht und die Pflicht hat, sich gegen den fortdauernden brutalen Hamas-Terror zu verteidigen, um seine Bevölkerung zu schützen. Und wir zugleich alles dafür tun müssen, das furchtbare Leid von unschuldigen Kindern, Frauen und Männern zu lindern.

Israel kann bei der Verteidigung gegen den Terror der Hamas fest und unverbrüchlich auf Deutschland zählen. Als Demokratien stehen wir Schulter an Schulter. Selbstverständlich muss Israel alles in seiner Macht Stehende tun, um Zivilisten zu schützen. Dies gilt auch dann, wenn die Hamas sich weiter hinter Hunderttausenden von Zivilisten verschanzt und sich bewusst direkt unter Schulen und Krankenhäusern vergräbt.

Die Aussicht auf humanitäre Feuerpausen ist dafür zentral, denn die Bilder aus Gaza lassen uns alle nicht kalt: in Trümmer gelegte Straßenzüge, blutüberströmte Menschen voller Staub, die nach Eltern, Kindern, Nachbarn suchen, Tausende von Toten und Verletzten. Die Menschen in Gaza brauchen dringend Versorgung mit dem Nötigsten – Wasser, Nahrung, Medikamente – damit ihr Leid etwas gelindert wird. Gemeinsam mit unseren Partnern arbeiten wir ununterbrochen daran, mehr Wege und Optionen für effektive humanitäre Hilfe zu finden.

In dieser kaum auflösbaren Zerrissenheit ist es zentral, nicht den Weitblick zu verlieren. Die historische Chance eines Friedens Israels mit seinen arabischen Nachbarn darf nicht kaputt gehen. Denn genau das ist das Ziel der Terroristen. Und auch bei unseren Bemühungen um die Freilassung der Geiseln, um humanitäre Zugänge nach Gaza oder der Verhinderung eines regionalen Übergreifens der Gewalt – wir haben nur Aussicht auf Erfolg, wenn wir zusammen mit den arabischen Golfstaaten an einem Strang ziehen.

Nur eine Rückbesinnung auf das Versprechen eines Lebens Seite an Seite - in zwei Staaten - kann Israelis wie Palästinensern ein Leben in Frieden, Sicherheit und Würde bringen.

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