Tunesien ist ein direkter Nachbar der EU: die Distanz zwischen Tunis und Sizilien ist nicht viel weiter als zwischen Berlin und Hamburg. Seit der Revolution von 2011 steht Deutschland eng an der Seite der Tunesierinnen und Tunesier in ihrem Streben nach Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten. Als in Tunesien im letzten Jahr infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die Lebensmittelpreise explodiert sind, haben wir schnell und unbürokratisch geholfen.

Gleichzeitig sehen wir einige Entwicklungen in Tunesien mit Sorge: Seit Februar wurden vermehrt Oppositionelle, Medienschaffende und Aktivisten der Zivilgesellschaft inhaftiert. Diese kritischen Stimmen dürfen in Tunesien nicht verstummen. Deshalb freue ich mich besonders auf die Gespräche mit Vertretern der tunesischen Zivilgesellschaft, die ich während meiner Reise führen werde.

Schockierend sind die aktuellen Berichte über das Schicksal von Geflüchteten und Migranten in Tunesien. Für die Bundesregierung steht außer Frage, dass die bilaterale und europäische Zusammenarbeit mit Tunesien im Migrationsbereich gebunden ist an Respekt von humanitären Standards und den Menschenrechten der Geflüchteten und Migranten. Wichtig ist mir, im persönlichen Austausch mit Geflüchteten und Migranten ein besseres Bild ihrer Lage zu gewinnen. Bei aller politischen Debatten dürfen wir die Menschen, um die es hier geht, nicht vergessen.