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„Musik, Kampfsport, Geld und Gewalt“: Studie zu internationaler Vernetzung von Rechtsextremismus und Terrorismus
Gewaltorientierte rechtsextreme Vereinigungen vernetzen sich zunehmend international. Eine vom Auswärtigen Amt beauftragte Studie der Organisation “Counter Extremism Project” erforscht, wie genau sich diese Strukturen über Grenzen verbreiten.
Von den Morden des NSU über den Anschlag auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch bis zum Massaker im norwegischen Utøya: Nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern nehmen Akte des rechten Terrors zu. Traditionell ist rechter Terrorismus ein nationales Phänomen. Doch zunehmend lassen sich auch Verbindungen zwischen rechtsextremen Akteuren und Gruppen über Ländergrenzen hinweg beobachten.
Außenminister Maas betont:
Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für die öffentliche Sicherheit in unserem Land: Die NSU-Morde, die Anschläge von Halle und Hanau und der feige Mord in Kassel belegen das. Aber nicht nur bei uns ist das so. Akte des rechten Terrors nehmen auch in anderen Ländern zu. Die Szene agiert und vernetzt sich zunehmend international.
Eine vom Auswärtigen Amt beauftragte Studie der gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation “Counter Extremism Project” (CEP) untersucht nun die Frage, wie genau sich die rechtsextreme Szene international vernetzt. Im Fokus stehen dabei Finanzierungswege, die Verbreitung rechtsterroristischen Materials im Internet, Trainingsaktivitäten, Kampfsport- und Musikveranstaltungen sowie Maßnahmen zur Deradikalisierung in verschiedenen Staaten.
Die Studie zeigt, dass die gewaltbereite rechtsextremistische Szene zwar global fragmentiert ist, sich die rechtsextremen Szenen der einzelnen Länder aber zunehmend miteinander verbinden. Im Fokus stehen dabei gemeinsame Überzeugungen und Narrative, die häufig über das Internet ausgetauscht werden. Auch über Musik- und Kampfsportveranstaltungen findet die Vernetzung statt.
Neben den nationalen Maßnahmen soll der Rechtsterrorismus nun auch auf internationaler Ebene stärker in den Fokus rücken. Außenminister Maas sagt dazu:
Um mit unseren Partnern besser gegen rechtsterroristische Strukturen vorgehen zu können, haben wir das Thema während unserer EU-Ratspräsidentschaft und bei der UNO auf die Agenda gesetzt und werden es auch weiter intensiv verfolgen.
Sowohl im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft als auch der Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat hat Deutschland das Thema bereits auf die Agenda der relevanten Gremien gesetzt. In den jüngsten EU-Ratsschlussfolgerungen zum auswärtigen Handeln der EU zur Prävention und Bekämpfung von Terrorismus und Gewaltextremismus wurde das Thema Rechtsterrorismus erstmals explizit verankert.