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Pressemitteilung

Auswärtiges Amt zum ersten Jahrestag des "Implementation Day" der Wiener Nuklearvereinbarung

16.01.2017

Zum ersten Jahrestag des „Implementation Day“ der Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute (16.1.):

Ein Jahr nach dem Implementation Day können wir festhalten: Die Vereinbarungen, die mit Iran getroffen worden sind, halten und werden eingehalten. Das ist ein wichtiger Beitrag zu einem Mehr an Sicherheit in einer Region, die von so vielen Krisen und Konflikten heimgesucht ist.

Strenge technische Beschränkungen und lückenlose Überwachung durch die Internationale Atomenergie-Organisation stellen sicher, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Für die wechselseitige Vertrauensbildung bleibt entscheidend, dass die Vereinbarung ohne Wenn und Aber umgesetzt wird.

Wir haben jedes Interesse daran, darauf hinzuarbeiten, dass die Vereinbarungen, die aus unserer Sicht die richtigen sind und greifen, auch weiter in Kraft bleiben.


Hintergrund:

Mit der Wiener Vereinbarung vom 14. Juli 2015 einigten sich die E3+3 Staaten – Russland, China, USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – mit Iran auf eine langfristige Übereinkunft in dem mehr als ein Jahrzehnt währenden Konflikt um das iranische Nuklearprogramm. Wenige Tage später, am 20. Juli 2015, indossierte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Wiener Vereinbarung (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) mit Resolution 2231 (2015).

Am 16. Januar 2016, dem sog. Implementation Day, konnte die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) bestätigen, dass Iran sein Nuklearprogramm auf das geforderte Maß zurückgebaut hat, so dass die Wirtschafts- und Finanzsanktionen der Vereinten Nationen, der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union aufgehoben werden konnten.

Die IAEO, der die Überwachung der technischen Beschränkungen des JCPoA mit seinem präzedenzlosen Transparenzregime obliegt, hat in vier Quartalsberichten bestätigt, dass sich Iran grundsätzlich an die Absprachen hält. Die Umsetzung der Wiener Vereinbarung insgesamt wird durch die „Joint Commission“ der E3/EU+3 und Iran überwacht, in der auch Deutschland vertreten ist.

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