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Israelische Außenministerin Livni in Berlin

28.08.2006 - Pressemitteilung

Bundesaußenminister Steinmeier hat diesen Montag (28.08) seine israelische Amtkollegin Tsipi Livni im Auswärtigen Amt begrüßt. Es ist Livnis erster Deutschlandbesuch als Außenministerin. Bundesminister Steinmeier und seine Kollegin nahmen sich Zeit für einen ausführlichen Meinungsaustausch mit einem Schwerpunkt auf der aktuellen Lage im Libanon.

Bundesaußenminister Steinmeier hat diesen Montag (28.08) seine israelische Amtkollegin Tsipi Livni im Auswärtigen Amt begrüßt. Es ist Livnis erster Deutschlandbesuch als Außenministerin.
Weitere Stationen ihres Berlin-Aufenthaltes waren ein Treffen mit der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, ein Gespräch mit der Bundeskanzlerin sowie ein Besuch bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Dort hielt sie einen Vortrag zum Thema „Israel and the Arab World after the Disengagement and the Military Action in Lebanon“.
Die Außenministerin legte außerdem einen Kranz am Mahnmal „Gleis 17“ nieder.

Bundesminister Steinmeier und seine Kollegin nahmen sich Zeit für einen ausführlichen Meinungsaustausch mit einem Schwerpunkt auf der aktuellen Lage im Libanon.
Auf der anschließenden Pressebegegnung verwies der Minister auf die außerordentliche EU-Ratstagung vom Freitag vergangener Woche, auf der sich die Europäer geeinigt hatten, einen „erheblichen Beitrag“ bei der Stabilisierung des Waffenstillstandes im Libanon zu leisten. Der Minister äußerte die Hoffnung, „dass auf der Truppenstellerkonferenz in New York Entscheidungen vorgenommen werden können, die zur Umsetzung der Resolution 1701 führen.“ Für Deutschland seien ein „klarer Operationsplan“ und „klare Einsatzregeln“ entscheidend.
Bundesminister Steinmeier verwies außerdem darauf, dass der Libanon die internationale Staatengemeinschaft und Deutschland um „technische Assistenz“ beim Grenzschutz in Häfen, Flughäfen und anderen Einrichtungen gebeten habe.

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