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Außenminister Steinmeier eröffnet Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien
Außenminister Steinmeier eröffnet morgen, 6. Juni, in Nürnberg die Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“. Dazu erklärte er:
Wir setzen uns weltweit für eine Stärkung der Herrschaft des Rechts in den internationalen Beziehungen ein. Das ist angesichts der vielen gewaltsamen Krisen und Konflikte mehr denn je nötig.
Deutschland ist deshalb Vorreiter des Völkerrechts und insbesondere des Völkerstrafrechts, wie schon in den Verhandlungen über das Römische Statut und beim Aufbau des Internationalen Strafgerichtshofes. Daher haben wir gerne die Schaffung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien als einen Ort der Forschung und des Dialogs für aktuelle völkerrechtliche und völkerstrafrechtliche Themen unterstützt.
Hintergrund:
Außenminister Steinmeier wird am 06.06.2015 in Nürnberg gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsidenten Seehofer und Oberbürgermeister Maly die Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“ im Rahmen der internationalen Konferenz „Strafrechtliche Verantwortlichkeit – 70 Jahre nach den Nürnberger Prozessen“ offiziell eröffnen.
Aufgaben der durch das Auswärtige Amt institutionell geförderten Stiftung werden die Förderung des Völkerstrafrechts und die Unterstützung des Kampfes gegen die schwersten Völkerstraftaten sein. Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien soll so einen Beitrag dazu leisten, den Frieden mit den Mitteln des Rechts zu sichern.
Die Idee zur Errichtung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien entstand aus dem historischen Erbe der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse nach dem 2. Weltkrieg.
Die Nürnberger Prozesse zur Aufarbeitung des nationalsozialistischen Unrechts markieren die Geburtsstunde des modernen Völkerstrafrechts. Im Schwurgerichtssaal 600 des Nürnberger Justizpalasts nahm 1945 mit den sogenannten „Nürnberger Prinzipien“ eine Entwicklung ihren Anfang, die mit dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs und den in Kampala im Jahr 2010 beschlossenen Vertragsergänzungen zum Aggressionsverbrechen einen vorläufigen Höhepunkt erreicht hat.