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Grußwort von Staatsministerin Cornelia Pieper zur 5. Deutsch-Russischen Rohstoffkonferenz (12.04.2012, Nürnberg)

12.04.2012

-- es gilt das gesprochene Wort! --

Sehr geehrte Schirmherren des Deutsch-Russischen Rohstoff-Forums
(Prof. Töpfer, Prof. Litvinenko, Prof. Jasew),
sehr geehrter Herr Kommissar,
sehr geehrte Herren Minister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich freue mich sehr, Sie heute zur 5. Deutsch-Russischen Rohstoffkonferenz begrüßen zu können. Bundesaußenminister Dr. Westerwelle, dessen herzliche Grüße ich Ihnen übermitteln möchte, wäre sehr gerne nach Nürnberg gekommen. Er ist zurzeit in Washington und nimmt am G8-Außenministertreffen teil.

Das Deutsch-Russische Rohstoff-Forum und die jährlich stattfindenden Rohstoffkonferenzen haben sich längst zu einer festen Größe in den deutsch-russischen Beziehungen entwickelt.

Einer Größe, die sich in den breiteren außenpolitischen Kontext der engen strategischen Partnerschaft zwischen unseren beiden Ländern passgenau wie kaum eine zweite einfügt.

Die Bundesregierung hat – wie Sie wissen – im Oktober 2010 eine Rohstoffstrategie verabschiedet. Im Schulterschluss zwischen Politik und Wirtschaft arbeiten wir gemeinsam daran, unsere Rohstoffversorgung auch in Zukunft zu sichern. Dazu wollen wir neue, langfristig angelegte Partnerschaften etablieren.

Know-How und Technologie, Wertschöpfung vor Ort, Aus- und Fortbildung, moderne Standards und Normen gehören zu den Bausteinen, die aus diesen Partnerschaften nachhaltige Bündnisse machen.

Wir haben mit der Umsetzung der Rohstoffstrategie begonnen und in wenig mehr als einem Jahr ist es uns gelungen, erste greifbare Erfolge zu erzielen.

Zu den Erfolgen unserer Rohstoffaußenpolitik zählen ein im Juni letzten Jahres initiierter Strategischer Rohstoffdialog mit Australien und die Rohstoffpartnerschaften mit der Mongolei und mit Kasachstan.

Russland ist und bleibt unser Rohstoffpartner Nummer 1.

Die in Jahrzehnten gewachsenen Rohstoffbeziehungen haben wesentlich mit dazu beigetragen, das deutsch-russische Verhältnis auf die Stufe einer strategischen Partnerschaft zu heben. Wir wollen in regionalen und globalen Fragen konstruktiv zusammenarbeiten und Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einbeziehen.

Dafür haben wir im Jahr 2008 eine Modernisierungspartnerschaft mit Russland vereinbart. Wichtig ist uns hierbei, dass wir Russland bei einer umfassenden Modernisierung unterstützen, die über die reine technologische Erneuerung hinausgeht.

Denn um unsere Gesellschaften zukunftsfähig zu machen, müssen wir über den rein wirtschaftlichen Austausch hinaus weitere Felder der Zusammenarbeit erschließen. Dazu zählen die Bereiche Rechtszusammenarbeit, Gesundheit und Demographie, Aus- und Weiterbildung, Verkehrsinfrastruktur.

Dass die Energiezusammenarbeit Teil der Modernisierungspartnerschaft ist, liegt auf der Hand:

Der bilaterale Außenhandel hat im Jahr 2011 um fast 30% gegenüber dem Vorjahr zugelegt. Fast ein Drittel des Rekordvolumens von 75 Milliarden Euro machten dabei russische Erdöl- und Erdgasexporte aus. Damit kommt der Energie in den Wirtschaftsbeziehungen eine besondere Rolle zu.

Wir wollen unsere Energiezusammenarbeit ausbauen und zukunftsfähig machen. Einige Erfolge möchte ich hier nennen: Ein bedeutender Schritt war der Bau der Ostseepipeline, die am 8. November durch Staatspräsident Medwedew und Bundeskanzlerin Merkel eröffnetet worden ist.

Damit wird Gas nun auch direkt von Russland nach Deutschland geliefert. Dadurch sind unsere beiden Länder noch näher zusammengerückt.

Ein anderes sichtbares Zeichen für unsere enge Energiezusammenarbeit ist die im Juli 2009 im Rahmen der deutsch-russischen Regierungskonsultationen ins Leben gerufene Russisch-Deutsche Energieagentur RUDEA. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt im Bereich der Energieeffizienz.

Wir können heute Energie- und Rohstoffpolitik nicht mehr getrennt von einander denken. Der in Deutschland geplante Ausbau der erneuerbaren Energien kann nur gelingen, wenn wir Zugang zu ausreichenden Mengen an High-Tech-Rohstoffen haben. Für die Revolution im Bereich der E-Mobilität brauchen wir Lithium, für Offshore-Windkraftanlagen brauchen wir Seltene Erden – Neodym und Dysprosium, um nur einige Beispiele zu nennen.

Lassen Sie mich an dieser Stelle eine Bemerkung zum Bereich der Seltenen Erden machen: Gerade hier sehe ich ein großes Potenzial für eine noch engere deutsch-russische Zusammenarbeit. Ein Potenzial, dass auch die neue Allianz zur Rohstoffsicherung in den Blick nehmen sollte. Ich möchte Ihnen versichern, dass die Bundesregierung Aktivitäten deutscher Unternehmen in diesem wie auch in anderen Bereichen nach Kräften unterstützen wird.

Wie die Energiezusammenarbeit ist auch unsere bilaterale Rohstoffzusammenarbeit ein Politikfeld von zentraler Bedeutung. Ich möchte daher heute den Vorschlag unterbreiten, das Thema Rohstoffe – Seite an Seite mit dem Thema Energie – in den Kanon der Modernisierungspartnerschaft aufzunehmen.

Rohstoffe sollten zu einem ständigen Thema des deutsch-russischen Dialogs werden. Rohstofffragen sollten bei allen bilateralen Gesprächsformaten – beispielsweise den Regierungskonsultationen oder der Strategischen Arbeitsgruppe Wirtschaft – angesprochen werden.

Dafür wären die Ergebnisse und Empfehlungen des Deutsch-Russischen Rohstoff-Forums und der jährlichen Rohstoffkonferenzen ein wichtiger Input.

Mit dem 2006 gegründeten Deutsch-Russischen Rohstoff-Forum und dem Zyklus der Rohstoffkonferenzen haben wir eine wichtige, gut eingespielte Dialogplattform für russische und deutsche Unternehmen geschaffen. Ich freue mich ganz besonders, dass diese Initiative auf die beiden ältesten Montanhochschulen der Welt zurückgeht, das St. Petersburger Bergbauinstitut und auf die mir sehr verbundene Bergakademie Freiberg. Mein Dank gilt den Organisatoren und der Frankenmetropole Nürnberg insofern mein besonderer Dank an Sie Herr Dr. Stoiber für die Ausrichtung dieser Konferenz.

Wir wollen die strategische Partnerschaft mit Russland weiter ausbauen, und zwar dort, wo uns gemeinsame Interessen und Chancen für beide Seiten verbinden. Die Rohstoffzusammenarbeit sollte so zu einem neuen Pfeiler unserer strategischen Partnerschaft werden.

Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Konferenz und interessante Diskussionen.

Vielen Dank und „Glückauf“!

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