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Ansprache von Außenminister Westerwelle beim informellen Treffen der Außenminister der NATO im ISAF-Format zu Afghanistan

14.04.2011

-- es gilt das gesprochene Wort --

Sehr geehrter Herr Generalsekretär,

Exzellenzen,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

Dass sich so viele Staaten am ISAF-Einsatz in Afghanistan beteiligen und dass ihre Zahl noch wächst, unterstreicht die Bedeutung eines friedlichen und stabilen Afghanistans für Frieden und Sicherheit in der Region und in der Welt.

Unser gemeinsamer Einsatz in Afghanistan tritt 2011 in eine neue Phase ein. Jetzt beginnt die Übergabe der Verantwortung. Wir sind im Zeitplan. Ab Juli wird Afghanistan wie vorgesehen die Sicherheitsverantwortung schrittweise übernehmen. Wir müssen die Zeit bis dahin nutzen, um die afghanischen Sicherheitskräfte optimal auf ihre neuen Aufgaben vorzubereiten.

Gerade in diesem kritischen Jahr werden wir auch  Rückschläge erleben. Der gewaltsame Übergriff auf das Büro der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, UNAMA, in Masar-e Sharif am 1. April hat uns dies schmerzlich vor Augen geführt.

Ich möchte an dieser Stelle dem Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, erneut meine tief empfundene Anteilnahme aussprechen. Die Vereinten Nationen, das sind wir alle. Ihr Verlust ist unser Verlust.

In den kommenden Jahren werden die afghanischen Sicherheitskräfte mehr und mehr Verantwortung übernehmen. Bis Ende 2014 soll die Sicherheitsverantwortung vollständig in afghanischen Händen liegen. Dieses Ziel hat Präsident Karzai zu Beginn seiner zweiten Amtszeit eindeutig formuliert. Ausdrücklich unterstützen wir die afghanische Regierung dabei, dass sie ihr Ziel erreicht.

Nach Ende der Transition soll es keine internationalen Kampftruppen mehr in Afghanistan geben.

Unsere Verantwortung ist mit der Heimkehr unserer Soldaten aber nicht beendet.

Deshalb arbeiten wir heute in Berlin weiter an der Ausgestaltung der langfristigen Partnerschaft zwischen Afghanistan und der NATO, die beim NATO-Gipfel von Lissabon vereinbart wurde. Schwerpunkt wird die weitergehende Professionalisierung der Sicherheitskräfte sein. Es geht um konkrete polizeiliche und militärische Ausbildung in Afghanistan. Auch nach 2014 wird Afghanistan mit der NATO einen verlässlichen und starken Partner haben.

Allein militärisch ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen. Anfang Dezember werden wir deswegen in Bonn unter afghanischer Leitung daran arbeiten, den politischen Prozess voranzubringen. Auch die regionale Dimension wird eine entscheidende Rolle spielen. Wir werden klären, wie das langfristige zivile Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan aussehen soll.

Sie alle sind hier in Berlin herzlich willkommen. Ich hoffe, dass wir zu guten Gesprächen und guten Ergebnissen kommen werden.

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