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Rede des Außenministers Frank-Walter Steinmeier anlässlich der Konferenz „Menschen bewegen II“ am 23.04.2009

23.04.2009

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
Exzellenzen,
meine Damen und Herren!

Ich hoffe, dass Sie den gestrigen Abend intensiv erlebt, aber schadenfrei überlebt haben. „Menschen bewegt“ haben wir reichlich! Und Vergnügen scheint es den allermeisten auch gemacht zu haben. Das war unsere Absicht!

Meine Damen und Herren, allen, auch denen, dich ich gestern Abend noch nicht begrüßen konnte: Ein herzliches Willkommen hier im Weltsaal des Auswärtigen Amtes.

Zweieinhalb Jahren dürfte es her sein, dass wir uns zum ersten Mal unter diesem Titel getroffen haben. Damals nicht ohne Ehrgeiz und Anspruch, die Kultur- und Bildungspolitik wieder ins Zentrum unserer Außendarstellung zu rücken. Das war unser Ziel. Und in aller Bescheidenheit: Auf dem Weg dahin sind wir gemeinsam mit einander ein gutes Stück vorangekommen.

Das war notwendig. Die Zeit dängt. Die Welt verändert sich in rasender Geschwindigkeit. Und mit ihr die Möglichkeiten von Politik, insbesondere Außenpolitik!

Die zynischen Gewissheiten des kalten Krieges sind weg. Neue Unübersichtlichkeiten sind an ihre Stelle, neue Player sind auf die Bühne getreten. Krisen und Konflikte sind in diesem 21. Jahrhundert nicht weniger geworden. Außenpolitik war als Krisenmanagement gefragt wie nie zuvor! Und wir können uns nicht entziehen, nicht im Nahen Osten, nicht in Afghanistan und anderswo! 

Deshalb sage ich ohne Romantik: Krisenprävention, klassische Diplomatie, das ganze Spektrum über Instrumente – all das bleibt unverzichtbar! Die Frage ist, ob sie angesichts neuer Herausforderungen genügen. Ressourcenknappheit, Konflikte um den Zugang zu Wasser und zu Energie, aber auch religiöse und kulturelle Konflikte spielen leider eine zunehmende Rolle. Dem „clash of civilization“ reden wir nicht das Wort. Im Gegenteil.

Aber wir können sie auch nicht wegreden oder wegwünschen! Abschottung, Ausgrenzung und Isolierung ist auch keine Lösung, wie wir in den letzten Jahren erlebt haben.

Im Gegenteil: Meine anfängliche Beobachtung, inzwischen Erfahrung, ist eine ganz andere: Die neue unübersichtliche, oder in diplomatischer Sprache multipolare Welt, das Wachsen neuer Zentren mit wirtschaftlichem und politischem Einfluss führt auch zu neuem kulturellem Selbstbewusstsein in Ostasien, Afrika und der arabischen Welt.

Weniger denn je können wir davon ausgehen, dass europäische Werte und Traditionen selbstverständlich Ziel und Orientierungspunkt der gesellschaftlichen Entwicklung in anderen Regionen der Erde sind.

Das treibt manche zur Panik. Sie kennen meine Haltung! Ich sage: Wir müssen uns selbst mehr abverlangen. Wir haben keine Garantie, dass wir gehört werden. Aber wir müssen mehr investieren: kulturell, politisch, finanziell, um uns im besten Sinne des Wortes „verständlich“ zu machen, uns zu erklären, draußen in der Welt, unsere Geschichte, Traditionen, Werte und Haltungen, um Gefahr von Missverständnissen zu reduzieren.

Ich will Kultur nicht instrumentalisieren, nicht politisieren und insbesondere nicht überfordern. Aber ich weiß, dass Kultur etwas kann, was Politik nicht kann: Sie kann die abseits der Alltagskonflikte und politischen Interessen die Steine sammeln für die Brückenpfeiler, über die Verständigung läuft, wenn sie stark genug sind. Das verstehe ich unter kulturellem Dialog: Ein Dialog, der fordert, der aber auch hinhört.
„Die schlimmste aller Weltanschauungen, ist die derjenigen, die die Welt nie angeschaut haben“, sagt Alexander von Humboldt. Deswegen müssen wir diesen Dialog führen ohne Naivität und Kinderglaube „nur an das Gute dieser Welt“! Sondern wachen Auges und wachen Herzens. Darauf kommt es an.

Ich habe es heute bereits in einem Interview gesagt: Kultur und Kulturaustausch ist kein Friedensvertrag. Aber sie gibt Gelegenheit, es gibt anderen die Gelegenheit, die Welt mit unseren Augen zu schauen und natürlich auch uns die Gelegenheit, die Welt mit einem anderen Blick zu sehen. Und daraus eigene Schlüsse zu ziehen!

Vieles davon findet statt. Ganz unspektakulär im Alltag der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Manches ragt heraus. Und auf manches bin ich stolz, wenn es nach Jahren geduldiger und beharrlicher Vorbereitung zustande kommt.

Ein geradezu sensationelles Projekt in China, in dem die drei großen deutschen Universalmuseen, die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, die Bayerischen Staatsgemäldesammlungen in München und natürlich die Staatlichen Museen zu Berlin gemeinsam mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zur Zeit zusammenarbeiten.

Sie haben die Chance, im nächsten Jahr in China, im dann fertig gestellten Nationalmuseum, direkt am Platz des Himmlischen Friedens, über fast ein Jahr eine Ausstellung über die Kunst der Aufklärung zu zeigen. Gestützt und begleitet wird diese Ausstellung von einem Konferenz- und Bildungsprogramm. Das Goethe-Institut arbeitet da mit, eine große deutsche Stiftung, die Mercator-Stiftung ist ebenfalls interessiert.

Ich nenne dieses Beispiel stellvertretend für viele andere hier zu Beginn, um zu sagen: Ohne die ermutigenden, ohne die kritisch-konstruktiven Beiträge, ohne den Enthusiasmus und das Engagement von Ihnen allen hier im Saal hätten wir das nicht schaffen können.

Und so danke ich an erster Stelle allen Künstlern und Kulturschaffenden, die mich in den vergangenen Jahren auf Reisen begleitet haben, die hier in Deutschland oder draußen in der Welt gemeinsam mit uns nachgedacht und diskutiert haben.

Einige sehe ich auch heute hier. Herzlichen Dank noch einmal, dass Sie die damit verbundenen Anstrengungen, den mangelnden Schlaf, die schwankenden Busfahrten und nächtlichen Flüge auf sich genommen haben! Und ich verspreche Ihnen: es wird heute weniger anstrengend.

Noch einen besonderen Dank möchte ich sagen: an die Teilnehmer aus der Kreativwirtschaft, den Stiftungen und Kulturinstitutionen und besonders an unsere Kulturmittler. Dass sie die Modernisierung und Öffnung unserer Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik mittragen, mitgestalten und befördern. Und sich den neuen Herausforderungen anpassen. Ich danke Ihnen für Ihre Tatkraft und den Mut, den die Reformen nun einmal erfordern.

Wir alle haben einen gemeinsamen Dank abzustatten: den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die über Ausschuss- und Parteigrenzen hinweg unsere Neuausrichtung unterstützt, gefördert und gefordert haben.

Ich sehe Monika Griefahn und Dagmar Freitag hier. Daher mein Dank stellvertretend für alle Abgeordneten des Kulturausschusses, des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik an Sie! Und natürlich an unsere Haushälter im Bundestag. Ohne ihre Hilfe wäre das alles nicht möglich gewesen.

Vor zweieinhalb Jahren, damals ging es in erster Linie um die Goethe-Institute, hatte ich bei meiner Bitte um Unterstützung damit geworben, dass es sich um unsere kulturelle Infrastruktur im Ausland handelt. Und dass uns 130 Goethe-Institute doch mindestens so viel wert sein sollten wie 10 oder 15 Kilometer Autobahn.

Nun war das eine andere Zeit. Manchen kam mein Argument unmodern vor. Ihnen schien alles über privates Kultursponsoring möglich. Ich möchte nicht missverstanden werden: Wir brauchen das und wir brauchen das weiterhin, wenn Außergewöhnliches gelingen soll. Und ich appelliere an die hier anwesenden Vertreter der deutschen Wirtschaft, dass sie auch in schwierigen Zeiten nicht nachlassen, sondern dass sie diese Unterstützung bewahren und festigen sollten.

Aber eines möchte ich auch klar sagen: für mich ist und bleibt die Förderung von Kultur eine öffentliche Aufgabe!

Dieses Verständnis gab es, wie gesagt, nicht überall. Aber es gab es im deutschen Parlament. Deshalb danke ich den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, dass sie unseren Ansatz mitgetragen haben. Sie haben das Budget der Auswärtigen Kulturpolitik in den vergangenen drei Jahren um mehr als 30% erhöht. Für die die Zukunft unseres Landes und, ich bin sicher, für die Zukunft unserer Menschen in einer veränderten Welt!

Was heißt das konkret? Drei Baustellen der letzten Jahre will ich nennen. Zum ersten die Reform des Goethe-Institutes. Zwei Aspekte standen und stehen dabei im Vordergrund. Zum einen die innere Reform, die Modernisierung der Abläufe und Prozesse. Das ist nicht mit einem Mal getan. Auch bei uns selbst im Auswärtigen Amt nicht. Ich habe es heute in einem Interview gesagt: wir wollen mehr Eigenverantwortung, und damit dass klappt, müssen wir auch die ganz profanen Steuerungsinstrumente verbessern wie eine konsequentere Budgetierung und klarere Zielabsprachen.

Das alles ist aber nur die eine Seite der Reform-Medaille. Die andere ist, dass wir gleichzeitig das bestehende Netzwerk gesichert und vor allem neue Standorte aufgebaut haben. 10 mehr seit 2005. In China und Indien, in Afrika und Russland. Also genau dort, wo es in den nächsten Jahren und Jahrzehnten darauf ankommt. Wo wir mehr Verantwortung übernehmen wollen, wo wir noch mehr darauf angewiesen sind, dass sich diese Partner in internationale Verantwortung hinein geben, Verantwortung mit uns gemeinsam übernehmen für die Lösung der großen Menschheitsprobleme.

Ein Kontinent liegt mir dabei besonders am Herzen: Afrika. Bei den zahlreichen Projekten und Kooperationen, die wir dort angestoßen haben oder unterstützen ist einiges gelungen: Goethe-Institute wurden neu gegründet oder sind im Prozess der Neugründung. Andere wurden wieder belebt wie in Daressalam oder wieder neu aufgebaut wie in Lomé. Dor habe ich auf einer meiner Reisen selbst sehen können, wie aus dem während der Unruhen vor einigen Jahren zerstörten Gebäude wieder ein neuer lebendiger Ort der Kultur wurde. Das macht Mut.
Zwei weitere Beispiele will ich nenne: unsere neuen Stipendien- und Kooperationsprogramme mit afrikanischen Universitäten. Die nicht nur das Ziel haben, mehr afrikanischen Studenten ein Studium hier zu ermöglichen. Sondern mit denen wir vor allem auch vor Ort den Aufbau eines Bildungssystems unterstützen.

Nicht nur durch universitäre Ausbildung: So hat die Deutsche Welle ein eigenes Bildungsprogramm über das Radio im südlichen Afrika geschaffen. Nach dem Motto: dort, wo die Kinder nicht in die Schule und zur Bildung kommen können, muss die Bildung durch das Radio zu den Kindern kommen.

Und noch ein Vorhaben möchte ich besonders erwähnen: Kürzlich, ich glaube, das war während der Berlinale, und ich möchte auch an dieser Stelle Dieter Kosslick noch einmal dazu gratulieren, hat mir Christoph Schlingensief von seinem „Festspielhaus Afrika“ erzählt.

Sie wollen eine Stätte für Kunst und Alltag errichten, haben Sie mir damals gesagt. Mit einem Kraftzentrum in Afrika und mit einem internationalen Netzwerk in andere Länder und besonders nach Deutschland. Mit dem Ziel einer „gesamtgesellschaftlich und interkulturell wirkenden Kunst“, so haben Sie mir das dann später geschrieben.

Ich finde, genau dieser Ansatz passt zu uns. Lassen Sie uns gemeinsam schauen, Herr Schlingensief, dass wir das realisiert bekommen. Das Auswärtige Amt und natürlich auch das Goethe-Institut, lieber Herr Lehmann, ich sehe, Sie sind einverstanden, werden Ihnen bei diesem Projekt mit Rat und Tat zur Seite stehen!

Eine zweite Baustelle aus den vergangenen Jahren möchte ich nennen: unsere Partnerschulinitiative. Deutsche Schulen im Ausland leisten wunderbare Arbeit, sie schaffen über Sprache einen ersten Kontakt mit unserem Land, und dort knüpfen junge Menschen lebenslange Bindungen unter einander und mit der deutschen Sprache und Kultur.

Viele, sehr viele Absolventen dieser Schulen sind später hoch anerkannte und auch für uns wichtige Gesprächspartner in Wirtschaft, Kultur, Politik und Gesellschaft. Und nicht selten treffe ich Kolleginnen oder Kollegen, ich denke da zum Beispiel an Mexiko oder Griechenland, die an einer deutschen Schule ausgebildet wurden und ein tiefes Verständnis von unserer Sprache und Kultur haben, das ich bewundere.
 
Wir hatten uns deshalb vorgenommen, bis zum Abschluss dieser Legislaturperiode unser Netzwerk der Partnerschulen auf 1000 verdoppeln. Das Ziel haben wir mehr als erreicht. Rund 150.000 junge Menschen in über 1200 Schulen kommen heute Tag für Tag in Kontakt mit unserer Sprache und unserer Kultur.

Das ist jetzt kein Grund zu Eigenlob oder Selbstzufriedenheit. Sondern das zeigt doch in aller erster Linie, wie groß die Nachfrage nach Bildung „made in Germany“ ist. Dass sich damit ganz offensichtlich eine konkrete Hoffnung für junge Menschen und deren Eltern verbindet.

Ich finde, dieser Hoffnung sollten wir – auch im eigenen Interesse - in den nächsten Jahren weiter gerecht werden.

Die dritte Baustelle baut quasi auf diesen Fundamenten in die Höhe: Gemeinsames Lernen und Arbeiten steht auch im Vordergrund der Förderung von Wissenschaft im Ausland. Mit dem DAAD und der Alexander von Humboldt-Stiftung haben wir unsere Programme kräftig ausgeweitet. Endlich ist verstanden worden, dass es unser Interesse ist, uns zu präsentieren und andere für uns zu interessieren!

Daraus ist auch die Idee der deutschen Wissenschaftshäuser entstanden. Forschungs- und Wissenseinrichtungen arbeiten hier mit Wirtschaft und Diplomatie in einem Haus zusammen. Und nach dem Beginn der Arbeiten in Sao Paulo freue ich mich sehr, in den nächsten Wochen auch den Startschuss für das Wissenschaftshaus in Moskau geben zu können!

Tokio, Delhi und New York sollen auch in diesem Jahr noch folgen. Neue Universitätsprojekte sollen folgen. Am konkretesten die Deutsch-Türkische Universität in Istanbul. Vor gut zwei Jahren habe ich dazu die ersten Gespräche mit meinem damaligen Kollegen, dem heutigen Staatspräsidenten Gül geführt, im vergangenen Jahr habe ich gemeinsam mit der Kollegin Schavan und Außenminister Babacan das Regierungsabkommen unterschrieben. Jetzt stehen wir gerade vor der Zuweisung des Grundstücks!

Auch ein anderes Projekt in Istanbul macht übrigens Fortschritte: Die Errichtung einer Künstlerakademie in Tarabya, auf dem Gelände der ehemaligen Sommerresidenz des deutschen Botschafters. Wir haben hier die Anregung aus der Mitte des Deutschen Bundestages aufgegriffen. Und wollen den Ort unter dem Dach des Goethe-Institutes zu einem Zentrum der kulturellen und künstlerischen Kooperation, der Begegnung und des Austausches machen und ich hoffe, dass die letzten Vorarbeiten hierzu bald abgeschlossen sein werden.

Goethe-Institute, Partnerschulen, Außenwissenschaftspolitik. Das sind die drei großen Baustellen der letzten Jahre gewesen. Die eines verbindet: sie richten sich in aller erster Linie an die jüngere Generation. Es sind sozusagen Generationen- und Zukunftsprojekte.

Und die funktionieren am besten, wenn es keine Einbahnstrassen sind. Deswegen will ich noch ein „Generationenprojekt“ herausstellen, auf das wir ganz besonders stolz sind und das mir hier bei uns zu Hause ganz besonders wichtig ist. Weil wir damit nicht nur die Fenster und Türen unseres Landes öffnen, sondern auch das ehrenamtliche Engagement unserer jungen Leute fördern:

Mit „kulturweit“ ermöglichen wir jungen Menschen, einen Freiwilligendienst im Ausland zu leisten. 1500 Bewerbungen liegen dafür heute schon vor. Das ist bei weitem mehr, als es bislang Plätze gibt. Und daher möchte ich heute an alle hier Anwesenden appellieren: „Kulturweit“, das ist der Bürgersinn unserer Jugend in einer Welt. Erfahrungen wie diese öffnen Augen, erweitern Horizonte, verändern Haltung. Wer einmal die Welt mit den Augen des anderen gesehen hat, wird sich später nicht mehr künstlich selbst beschränken wollen. Der wird seine Empfindsamkeit für die Nöte dieser Welt behalten.

Bitte: Wenn Sie können, schaffen Sie mehr Plätze, mehr Raum für dieses Engagement!

Nicht nur mit „kulturweit“, sondern mit einer ganzen Reihe von Projekten geht es uns um „Erste Schritte“, wie wir das für die heutige Konferenz genannt haben: Um das Einüben und den Aufbau von zivilen und zivilgesellschaftlichen Strukturen, von Zivilität, wenn Sie so wollen, durch Kultur und Bildung und natürlich durch den Sport!

Ich habe es auf meinen Reisen immer wieder festgestellt und der ein oder andere hier im Saal wird es bestätigen: In unseren Fußballschulen in Afrika, durch unser Engagement für die afghanische Frauennationalmannschaft, oder die bewundernswerte Arbeit von Frau Bader-Bille im Senegal mit behinderten Menschen – überall dort geht es nicht nur um Sport. Sondern darum, ein faires und ziviles Miteinander auf dem Platz zu trainieren, damit es auch im täglichen Leben funktioniert.

Glaubwürdig in alldem werden wir in unseren Anstrengungen aber nur dann, wenn wir unsere Werte auch bei uns selbst wieder zusammen bringen. Freiheit und Verantwortung zum Beispiel! Und wir müssen die Reduktion des Freiheitsbegriffs auf die wirtschaftliche Freiheit korrigieren.

Wir müssen uns dringend verständigen über die kulturellen Ursachen für das Versagen im Finanz- und Wirtschaftssektor.
Es reicht nicht, die Anreize zu justieren, ein wenig am System herum zu schrauben, wie manche Ökonomen und leider auch Politiker vorschlagen. Und für ganz falsch halte ich es, wenn manche so tun, als ob nachher wieder alles so werden könnte oder sollte, wie es vorher war.

Ich sage: Wir wollen wieder mehr Vernunft und Verantwortung in unserer Gesellschaft und in unserer Wirtschaft. Darum geht es und Gesine Schwan betont das in diesen Tagen immer wieder und zu recht: die gegenwärtige Krise ist auch eine Frage von Bildung und wir brauchen – wieder - ein Bildungsverständnis, das an Moral und Verantwortung gekoppelt ist.

Ein Professor einer amerikanischen Universität hat da vor kurzem die richtige Frage gestellt: „Was ist mit den MBA-Programmen, die so viele gierige Absolventen ohne moralischen Kompass hervorgebracht haben?“

Und wir alle sollten uns fragen: wo und wie bilden wir angesichts immer kürzer werdender Studiengänge und immer größeren Leistungsdruckes unsere jungen Leute im Fach „Verantwortung“ aus?

Wie bringen wir ihnen bei, dass sie Mitmenschen und den kommenden Generationen verpflichtet sind?

Hier und in der weiten Welt!

Auch hierfür ist „kulturweit“, wenn auch zahlenmäßig ein fast verschwindend geringer, aber vom Ansatz her richtiger Beitrag. Weil wir so bei vielen jungen Menschen Sensibilität schaffen, da bin ich mir sicher!

Aber Kultur insgesamt wird gebraucht, um uns neu zu vergewissern, was Gesellschaften wie die unsrige zusammenhält.

Vergewisserung bringt mich zum letzten Stichwort. Ich glaube, es ist wirklich an der Zeit, dass genau dieses Thema der Verantwortung, der Weltoffenheit und der Weltkulturen seinen Platz im kulturellen Zentrum unseres Landes hier in Berlin findet.

Ein Ort, wo sich nationales Kulturerbe, die Kulturen der Welt und Gäste aus aller Welt treffen.

Wo wir den Weltkulturen einen gleichberechtigten Platz einräumen, in einen neuartigen Dialog mit den Kulturen der Welt eintreten wollen und auch für unsere eigene Gesellschaft klar machen können: unterschiedliche Herkunft und gemeinsame Zukunft, das sind keine Gegensätze.

Lieber Herr Parzinger, und wenn die übernächste Konferenz dann im Humboldt-Forum stattfindet, dann wird das Auswärtige Amt als Gastgeber gern zurückstehen! Denn ein solcher Nachbar wird eine Bereicherung für uns alle sein. Arbeiten wir daran! Bewegen wir die Menschen und die Dinge!

Vielen Dank!

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