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Eröffnung der Asien-Pazifik-Wochen 2007 - Rede von Staatsminister Erler

10.09.2007

Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister,

Sehr geehrter Herr Minister Wan,

Sehr geehrter Herr Botschafter Ma,

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Dr. Hambrecht,

Sehr geehrte Frau Professor Limbach,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herzlichen Dank für die Einladung an das Auswärtige Amt, die diesjährigen Asien-Pazifik-Wochen zu eröffnen!

Bundesaußenminister Steinmeier wäre sehr gern gekommen.

Leider ist er durch einen aktuellen Termin kurzfristig verhindert.

Er bedauert das sehr und bat mich, Ihnen allen seine herzlichen Grüße auszurichten.

Seine bzw. besser gesagt: unsere besten Wünsche gehen vor allem an den Regierenden Bürgermeister und alle Beteiligten an den Asien-Pazifik-Wochen, die in diesem Jahr ihr zehnjähriges Bestehen feiern:

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!

Die Asien-Pazifik-Wochen sind eine einzigartige Veranstaltungsreihe zu Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und kreativen und künstlerischen Themen, die Berlin während der nächsten zwei Wochen zum Schaufenster Asiens macht.

Umgekehrt haben wir die Chance, unsere Ideen und Konzepte nach Asien zu transportieren – eine Gelegenheit, von der sehr rege Gebrauch gemacht wird, wie ein Blick in das bunte und reichhaltige Programm zeigt.

Dass Asien auch im Auswärtigen Amt Hochkonjunktur hat, zeigt unsere diesjährige Botschafterkonferenz:

„Der Aufstieg Asiens: Chancen, Optionen, Herausforderungen“ war das Leitmotiv der Beratungen mit den Leitern unserer Auslandsvertretungen.

Ohne hier ins Detail zu gehen, so lässt sich ein erstes, vorläufiges Fazit ziehen:

-          Erstens: „Asien-Pazifik verändert die Welt“. Genauso wie das Motto der diesjährigen Asien-Pazifik-Wochen Berlin lautet auch unsere Schlussfolgerung. Das heißt, Entwicklungen in Asien reichen weit über die eigene Region hinaus: Bis nach Europa, Afrika, Amerika und in den Nahen und Mittleren Osten.

-          Zweitens: Der Aufstieg Asiens ist keine Zukunftsmusik. Auch die Veränderungen, die er mit sich bringt, sind bereits jetzt spürbar.

-          Drittens: Asien ist ein Querschnittsthema, das sich durch nahezu alle Bereiche der Politik zieht, sowohl der Innen – als auch der Außenpolitik. Entsprechend umfassend muss unsere Ansatz sein, damit umzugehen.

-          Viertens: Die Herausforderungen, die der Aufstieg Asiens mit sich bringt, berühren die Zukunftsfragen der Menschheit. Besonders deutlich wird das beim Klimawandel. Wir können diese Fragen nur gemeinsam mit unseren Partnern in Asien-Pazifik lösen.

In unserer Asienpolitik wollen wir aber nicht bei der Analyse innehalten und uns die Augen reiben angesichts des Tempos, das asiatische Länder hier vorlegen. Wir wollen - gerade als exportorientiertes Land; jeder 5 Arbeitsplatz in Deutschland ist vom Export abhängig - gemeinsam mit unseren europäischen Partnern diese Entwicklungen mitbestimmen. Das bedeutet, die Globalisierung zu gestalten und als Kernaufgabe der Politik -und ich füge hinzu: vor allem der Außenpolitik - zu begreifen. In eine ähnliche Richtung gingen auch die Beratungen der Kabinettsklausur in Meseberg.

Investitionen in die Zukunft mit Reformen im Inneren sind deshalb so wichtig, weil wir nur so unsere wieder gestiegene Wettbewerbsfähigkeit nach außen und im internationalen Vergleich absichern können. Globalisierung ist dabei so zu gestalten, dass sie sich zum Wohle der Menschen in unseren Ländern auswirkt. Ein ganz wichtiger Aspekt ist die Nachhaltigkeit. Nachhaltig in dem Sinne, dass wir auch das Wohl nachfolgender Generationen im Auge haben. Das liegt beim Umwelt- und Ressourcenschutz auf der Hand. Es geht aber auch darüber hinaus wie beispielsweise bei Bildung und Ausbildung und bei der Ausrichtung Deutschlands als attraktiver Standort für Investitionen.

Was bedeutet eine nachhaltige Asienpolitik in der Praxis?

Dazu drei Punkte

Erstens: Unsere Asienpolitik ist so angelegt, dass wir uns dort „mit an den Tisch“ setzen können, wo die Dynamik der Globalisierung ihren Ursprung hat: In Asien selbst.

  1. Dazu haben wir während der deutschen EU-Präsidentschaft mehrere Initiativen aufs Gleis gesetzt, um der EU und damit uns selbst zu mehr Mitsprache in Asien zu verhelfen. So können wir in Asien europäische und deutsche Konzepte anbieten und in den „Wettbewerb der Ideen“ eintreten, zu dem Asien-Pazifik einlädt. Der Bundesaußenminister hat dazu eingehend bei der Eröffnung der Botschafterkonferenz letzte Woche am 3. September und beim Wirtschaftstag am 4. September gesprochen:
  2. In der Zusammenarbeit und im Dialog mit Asien haben wir die Themen besetzt, die ich oben erwähnt habe und die man gemeinhin unter den sog. „soft issues“/“weichen Themen“ subsumiert: Bildung, Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung, Umwelt, Energie, Wissenschaft. Diese und weitere Zukunftsthemen stehen seit längerem regelmäßig auf den Tagesordnungen mit unseren asiatischen Gesprächspartnern. Im bilateralen Verhältnis – mit China, Indien, Japan sowie mit den Ländern Südostasiens und des Pazifiks - und im multilateralen europäisch-asiatischen Rahmen wie beispielsweise dem „Asia Europe Meeting, ASEM“. Erlauben Sie mir an dieser Stelle die Bemerkung, dass ich mich ganz besonders darüber freue, heute gemeinsam mit dem chinesischen Minister für Wissenschaft und Technologie, Herrn Wan, als asiatischen Ehrengast, die Asien-Pazifik-Wochen zu eröffnen.
  3. Europa und Deutschland haben gerade bei diesen, eben genannten Zukunftsthemen einiges zu bieten. Europas Innovations- und Wirtschaftskraft, sein kultureller Reichtum und seine Kreativität wird auch in Asien bewundert. Damit sind Europa und Asien füreinander attraktive Partner. Sie passen zueinander, weil jeder vom anderen profitieren kann.

Zweitens: Wir verfolgen eine aktive und engagierte Außenwirtschaftspolitik in Asien-Pazifik. Bei anhaltendem Engagement für multilaterale Handelserleichterungen im Rahmen der WTO haben wir im ersten Halbjahr 2007 auch bilaterale EU-Verhandlungen zu Freihandelsabkommen mit den südostasiatischen ASEAN-Staaten und mit Indien und Südkorea initiiert. Denn wir wollen dazu beitragen, dass deutsche und europäische Unternehmen von den Entwicklungen in Asien profitieren und gegenüber Mitbewerbern aus der Region und angesichts der Zunahme von bilateralen Freihandelsabkommen in Asien keine Nachteile erleiden. In diesem Zusammenhang eine kurze Bemerkung zu den wichtigen Fragen Produktsicherheit und geistiges Eigentum: Wir lassen – bei aller Orientierung auf den weiteren Ausbau der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen - nicht darin nach, von unseren Partnern die volle Erfüllung ihrer WTO-Verpflichtungen, einschließlich der Produktsicherheit, einzufordern. Belastungen für ausländische Handelspartner und Direktinvestitionen entstehen unter anderem durch mangelnden Schutz geistigen Eigentums, Zölle, hohe Lokalisierungsforderungen und Marktzugangshindernisse bei Dienstleistungen und öffentlichen Aufträgen. Wir verfügen beispielsweise gerade mit China über eine umfangreiche Dialogstruktur im Wirtschaftsbereich - neben der Gemeinsamen Wirtschaftskommission auf Ministerebene gibt es eine Vielzahl an Arbeitsgruppen zu spezifischen Themen wie Handel, Umwelt, Energie, Wettbewerbspolitik, Zollzusammenarbeit, Schutz des geistigen Eigentums –, um auf diese Fragen einzugehen. Gleichzeitig tragen wir auch selbst Verantwortung für die Sicherheit importierter Produkte, der wir uns stellen müssen.

Drittens – last but not least: Wir treten für eine werteorienierte Asienpolitik ein. Zu unserer Diplomatie gegenüber Asien gehört auch europäische Werte zu vermitteln wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, gute Regierungsführung, Bürgerrechte und Freiheiten. Sie sind aus unserer Sicht wesentlich für gesellschaftliche und damit auch wirtschaftliche Prosperität. So ist ein sozial abgesichertes Wirtschaftswachstum, das den Menschen nicht nur Arbeit gibt, sondern auch eine qualitativ gute Arbeit ermöglicht, ein nachhaltiges und damit stabiles Wachstum, von dem letztlich alle profitieren.

Die Fülle und die Vielfalt des diesjährigen Veranstaltungsangebots der Asien-Pazifik-Wochen– das Programmheft hat über 50 eng bedruckte Seiten! – geben einen ersten Eindruck davon, worauf wir uns freuen dürfen.

Berlin ist ab heute für zwei Wochen  d e r  zentrale Ort für Begegnungen mit Asien-Pazifik;

für Begegnungen mit Asiens Menschen und Ideen, die uns immer wieder ins Staunen versetzen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine spannende und ereignisreiche Reise durch vierzehn Tage „Asien-Pazifik-Wochen Berlin“.

Vielen Dank.

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