Am heutigen Mittwoch (22.10.) findet in Brüssel auf Einladung der Europäischen Kommission und der Weltbank eine internationale Geberkonferenz für Georgien statt. Ziel der Konferenz ist es, umfassende Hilfen für die Behebung der materiellen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen des bewaffneten Konflikts im August diesen Jahres zu leisten. Die Bundesregierung hat für 2008 und 2009 insgesamt knapp 34 Mio. Euro zusätzlich zum laufenden Entwicklungsprogramm zugesagt. Sie wird auf der heutigen Konferenz durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, sowie den Staatssekretär des Bundesentwicklungsministeriums, Erich Stather, vertreten.

Aus dem Haushalt des BMZ entstammen 21,5 Mio. Euro der zugesagten Mittel, 12,2 Mio. Euro kommen aus dem Haushalt des Auswärtigen Amts. Das deutsche Hilfspaket umfasst insbesondere den Bau von Wohnungen für Flüchtlinge, Mittel zur Rehabilitation von kommunaler Infrastruktur und die Unterstützung von Kleinbanken bei der Gewährung von Existenzgründungskrediten. Die Mittel sollen vor allem den vom Konflikt am meisten betroffenen Flüchtlingen und Vertriebenen zu Gute kommen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein wichtiger europäischer Partner Georgiens und der größte europäische Geber in der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Staatsminister Erler und Staatssekretär Stather mahnten in Brüssel aber auch weitere demokratische und rechtsstaatliche Reformen in Georgien an. Deutschland stehe bereit, das Land hierbei zu unterstützen. Die Bundesregierung machte außerdem deutlich, wie wichtig die regionale Perspektive für die Stabilisierung Georgiens sei. Nur wenn auch die Anrainerstaaten in einen Prozess der Zusammenarbeit einbezogen würden, werde es gelingen, für den Südkaukasus nachhaltig Stabilität und dauerhafte Entwicklungsperspektiven zu schaffen.