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Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler reist nach Mexiko
Anlässlich ihrer bevorstehenden Reise nach Mexiko erklärte die Bauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler, heute (08.05.):
Mexiko ist ein wichtiger Partner Deutschlands. Die sehr guten Beziehungen zwischen unseren Ländern und die partnerschaftliche Zusammenarbeit, auch in den Gremien der Vereinten Nationen, sind ein guter Grund, im „Mexikojahr“ dorthin zu reisen.
Gleichzeitig gibt es Entwicklungen in Mexiko, die mich mit Sorge erfüllen. Der Schutz von Journalistinnen und Journalisten sowie Menschenrechtsverteidigerinnen und Verteidigern ist in der Praxis nicht ausreichend wirksam. Die Problematiken des Verschwindenlassens von Personen, der Folter und Straflosigkeit sind von der mexikanischen Regierung erkannt.
Ich möchte mich zu diesen Schwerpunkten mit der mexikanischen Regierung, dem Parlament, der engagierten Zivilgesellschaft und natürlich Menschenrechtsorganisationen austauschen und die Bemühungen der Mexikaner nach Verbesserungen der Rechtsstaatlichkeit und Wirksamkeit von Schutzmechanismen unterstützen.
Hintergrund:
Die Reise wird Frau Kofler auch in den Bundesstaat Oaxaca führen, wo sie neben Treffen mit staatlichen Stellen im Bereich der Frauen- und Indigenenrechte auch Gespräche zur Pressefreiheit mit einer Nichtregierungsorganisation beabsichtigt sind.
Anlässlich der Reise von Frau Kofler nach Mexiko richtet das Auswärtige Amt zudem ein Menschenrechtsseminar der Region Zentralamerika &Karibik in Mexiko-Stadt aus, an welchem Frau Kofler teilnehmen wird.