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Vietnam und Deutschland beraten Neuausrichtung ihrer Strategischen Partnerschaft
Außenminister Heiko Maas trifft den Außenminister von Vietnam, Pham Binh Minh, am 20.02.2019 in Berlin, © Thomas Trutschel
Außenminister Heiko Maas betont im Gespräch mit seinem Kollegen Pham Bình Minh das Interesse an einer engen Zusammenarbeit, die auf der Achtung gemeinsamer Werte beruht
Vietnam wird zunehmend zu einem wichtigen Akteur für Sicherheit und Entwicklung in Südostasien. Die wirtschaftliche Bedeutung des Landes wächst. Gleichzeitig strebt Vietnam eine stärkere Einbindung in die internationale Gemeinschaft und deren Organisationen an.
Beim Treffen mit seinem vietnamesischen Amtskollegen Pham Bình (20.02.) sprach sich Außenminister Heiko Maas für eine Neuausrichtung der Strategischen Partnerschaft aus, die nach der Entführung eines Vietnamesen aus Deutschland im letzten Jahr ausgesetzt worden war. Er machte dabei auch deutlich, dass eine Strategische Partnerschaft „auch die Achtung gemeinsamer Werte, insbesondere die Achtung der universellen Menschenrechte“, beinhalten muss:
Wir wollen uns heute darüber verständigen, wie wir die strategische Partnerschaft zwischen Vietnam und Deutschland neu justieren und wieder mit Substanz füllen können. Eine strategische Partnerschaft beinhaltet unserer Ansicht nach auch die Achtung gemeinsamer Werte, insbesondere die Achtung der universellen Menschenrechte.
Hier finden Sie die ganze Pressemitteilung.
Aufschwung durch Öffnung und Reformen
Die wirtschaftliche Öffnung des Landes und ein konsequenter Reformkurs haben in den letzten zwei Jahrzehnten zu einem fulminanten wirtschaftlichen Aufschwung in Vietnam geführt. Die Wachstumsraten lagen zuletzt regelmäßig über 8%. Wesentliche Wachstumsmotoren sind die durch starke Investitionen aus dem Ausland angetriebene Exportwirtschaft und der zunehmende Binnenkonsum.
Zielgerichtet hat sich Vietnam dabei einer zunehmenden Integration in den Weltmarkt geöffnet. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war der Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) im Jahr 2007. Daneben ist Vietnam Mitglied des transpazifischen Freihandelsabkommens CPTPP. Ein Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der Europäischen Union steht kurz vor der Unterzeichnung. Die Bundesregierung setzt sich für einen raschen Abschluss der Verhandlungen ein.
Einsatz für Multilateralismus, Freihandel und Klimaschutz
Daneben bringt Vietnam sich verstärkt auch politisch in die internationale Gemeinschaft ein. Aktuell kandidiert Vietnam für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 2020/21. Wie Deutschland setzt sich auch Vietnam für Multilateralismus, Freihandel und Klimaschutz ein. In diesen Bereichen besteht die Möglichkeit einer engeren Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.
Strategische Partnerschaft mit Substanz füllen
Zur gemeinsamen Verfolgung ihrer Interessen hatten Vietnam und Deutschland im Jahr 2011 eine Strategische Partnerschaft geschlossen. Diese Partnerschaft setzte Deutschland auf Grund schwerwiegender Differenzen, insbesondere wegen der Entführung des vietnamesischen Staatsbürgers Trinh Xuan Thanh im Sommer 2017 in Berlin, aus.
Im Gespräch berieten die beiden Außenminister, wie die Strategische Partnerschaft zwischen Vietnam und Deutschland neu justiert und mit Substanz gefüllt werden kann. Die Unterstützung der Modernisierung Vietnams, etwa durch einen regelmäßigen Rechtsstaatsdialog und die Ansprache der Menschenrechtslage, sind dabei für die Bundesregierung zentrale Elemente.