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Sicherheit geht nur transatlantisch: Maas in Washington
Außenminister Heiko Maas in Washington, © Xander Heinl/photothek.net
In Zeiten internationaler Krisen ist die transatlantische Partnerschaft gefragt. In der US-Hauptstadt hat Außenminister Maas für neue Impulse in der Rüstungskontrolle geworben.
Außenminister Maas reiste am Mittwoch (23.01.) in die Vereinigten Staaten. In Washington führte Maas Gespräche mit seinem amerikanischen Amtskollegen Pompeo. Zudem stand ein Treffen mit der Sprecherin des Repräsentantenhauses Pelosi auf dem Programm.
Partnerschaft stärken und neu vermessen
Die transatlantische Partnerschaft zu stärken und wo nötig neu zu vermessen gehört zu den wichtigsten Prioritäten des Außenministers. „Wir wollen kein neues Gegeneinander, wir wollen ein neues Miteinander“, betonte Maas vor seinem Abflug in die USA. Die enge Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten ist für die Bundesregierung vor allem in Sicherheitsfragen zentral. Mit Außenminister Pompeo beriet sich Maas darum ausführlich über die Lage in Syrien, Afghanistan und in der Ukraine.
Russlands Vertragsbruch gefährdet INF-Abkommen
Angesichts des drohenden Endes für den INF-Vertrag ging es bei den Gesprächen in der US-Hauptstadt zudem besonders um die Themen Abrüstung und Rüstungskontrolle. Mit dem INF-Vertrag hatten sich die USA und die Sowjetunion 1987 dazu verpflichtet, bestehende bodengebundene Mittelstreckraketen zu vernichten und den Besitz von bodengebundenen Systemen zu verbieten. Doch ungeachtet dessen hat Russland in den vergangenen Jahren bodengebundenen Marschflugkörper entwickelt und in seine Streitkräfte eingeführt. Die Appelle aus dem Westen, die Vorwürfe auszuräumen, wurden in Moskau über Jahre hinweg ignoriert.
Bei einem Besuch in Moskau hatte Außenminister Maas in der vergangenen Woche eindringlich an Russland appelliert, den Vertrag zu retten. Der einzige Weg dazu sei eine überprüfbare Abrüstung der vertragswidrigen Waffensysteme, so der Außenminister.
Neue Impulse für Rüstungskontrolle
Die Bundesregierung setzt in der Frage auf eine enge Abstimmung mit den NATO-Partnern. In Washington setzte sich Außenminister Maas zudem dafür ein, auch über den INF-Vertrag hinaus neue internationale Gespräche über Rüstungskontrolle anzustoßen.
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