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Michael Roth in der Ukraine: reger Austausch mit der Zivilgesellschaft
Staatsminister Michael Roth beim Pride March in Kiew, © AA
Europa-Staatsminister Michael Roth besuchte vom 16.-18. Juni Kiew. Es war sein erster Besuch in der ukrainischen Hauptstadt, der von zahlreichen Begegnungen mit der Zivilgesellschaft und politischen Gesprächen geprägt war.
Neben der Teilnahme an der Pride Parade und Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Roma und der Krimtataren führte Roth Gespräche mit Parlamentarierinnen und Regierungsvertreterinnen. Darüber hinaus lernte er in der Friedrich-Ebert-Stiftung junge Mitglieder der sozialdemokratischen Plattform kennen.
Mehrere Tausend Demonstrantinnen und Demonstranten setzten mit dem Pride March in der Innenstadt Kiews ein fröhliches und deutliches Zeichen für mehr Respekt, Offenheit und Vielfalt gegenüber sexuellen Minderheiten. Auch Staatsminister Roth zählte zu den Teilnehmern. Überschattet wurde die Demonstration von teils massiven Störversuchen und Festnahmen.
Im Anschluss sagte Roth:
Viele Ukrainerinnen und Ukrainer haben heute gezeigt, wie wichtig ihnen eine bunte, offene und inklusive Gesellschaft ist. Mein Dank gilt dem mutigen Organisationsteam dem konsequenten und umsichtigen Einsatz der Polizei, die dafür gesorgt hat, dass diese Stimme auch weithin zu hören war.
Einsatz für den Schutz von Minderheiten
Von Angehörigen des krimtatarischen Volkes ließ sich Staatsminister Roth über die sehr schwierigen Lebensumstände der etwa 300.000 Krimtataren auf der völkerrechtswidrig annektierten Halbinsel berichten.
Medshlis-Vorsitzender Refat Tschubarow mahnte die internationale Gemeinschaft, sein Volk nicht zu vergessen.
Mit Vertreterinnen und Vertretern der Roma-Ethnie sprach Roth über deren Lage. Als größte ethnische Minderheit Europas zeigten sie sich sehr besorgt über mehrere Übergriffe in den letzten Monaten.
„Die Anschläge machen mich fassungslos. Diese furchtbaren Verbrechen müssen vom Rechtsstaat entschlossen geahndet werden. Roma gehören nicht an den Rand, sie gehören in die Mitte unserer Gesellschaften mit Teilhabe an Bildung und sozialer Inklusion,“ forderte der Staatsminister.
Treffen mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin
Die Annäherung der Ukraine an die Europäische Union, die jüngsten Entwicklungen beim Minsk-Prozess, die sehr guten bilateralen Beziehungen und energiepolitische Fragen waren einige Punkte, die Staatsminister Roth u.a. mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin Iwanna Klympusch-Zydanzadse und der Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Hanna Hopko diskutierte.
Dass gerade junge Menschen die politische Entwicklung ihres Landes aktiv mitgestalten wollen, zeigte das Treffen mit Mitgliedern der SD-Plattform, einer jungen sozialdemokratischen NGO, für die Fragen von sozialer Gerechtigkeit, Korruptionsbekämpfung, konsequenter Gleichstellung von Mann und Frau und die Stärkung europäischer Werte auf der Agenda stehen.