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Gemeinsam auf dem Reformweg vorangehen: Maas in Tunesien
Blick auf die Küste von Tunis, © Thomas Trutschel/photothek.net
Mit den Umbrüchen seit dem Arabischen Frühling übernimmt das Land eine Vorreiterrolle in der Region. Außenminister Maas besucht Tunesien nur kurz nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen – ein starkes Signal der Zusammenarbeit.
Erfolgreicher Weg in Richtung Demokratie
Ende Dezember 2010 begannen Proteste in Tunesien, die den Arabischen Frühling auslösten und zu Umwälzungen in der gesamten Region führten. Fast zehn Jahre nach den Ereignissen ist Tunesien eine Demokratie, das Land hat wichtige Etappen in den Bereichen Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit gemeistert, die Zivilgesellschaft ist gestärkt. Auch die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit sind gewährleistet. Nach dem Tod des Präsidenten Essebsi im Juni 2019 wurde die für November 2019 geplante Präsidentschaftswahl vorgezogen, im Oktober fand auch die Parlamentswahl statt.
Treffen mit Präsident Saied und Außenminister Jhinaoui
Kurz nach den Wahlen reist Maas als erster ausländischer Besucher nach Tunesien. Der Präsident Kais Saied ist neu im Amt, die Regierung noch im Aufbau. In Tunis trifft Maas mit Saied zusammen, auch ein Gespräch mit Außenminister Khemaies Jhinaoui ist geplant.
Reformen voranbringen
Für Tunesien gilt es nun, auf die erfolgreichen Umbrüche aufzubauen. Für einen Teil der Bevölkerung bleiben die positiven Auswirkungen der Veränderungen bisher aus, vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht. Es sind Reformen nötig, um alte Strukturen aufzubrechen, das Investitionsklima zu verbessern und Korruption nachhaltig zu bekämpfen.
Enge Partnerschaft mit Deutschland
Deutschland und die EU wollen Tunesien nachdrücklich auf seinem Weg in Richtung weiterer Reformen unterstützen. Bereits jetzt ist die Zusammenarbeit eng und vertrauensvoll, Deutschland und Tunesien sind füreinander wichtige Partner von der Wirtschaft bis zur Sicherheit. Seit dem Arabischen Frühling 2011 unterstützt das Auswärtige Amt im Rahmen der Transformationspartnerschaft Demokratisierungs- und Reformprozesse in der Region, so auch in Tunesien.
Im Anschluss an seinen Besuch in Tunis reist Maas weiter nach Ägypten.