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Tschechien: Ein Schlüsselpartner in der Mitte Europas
Heiko Maas empfängt seinen tschechischen Amtskollegen Tomáš Petřiček, © Janine Schmitz/photothek.net
Heiko Maas empfängt seinen tschechischen Amtskollegen Tomáš Petřiček.
Die erste Auslandsreise führt nach Berlin: Nach seiner Ernennung zum tschechischen Außenminister vor nur drei Tagen wurde Tomáš Petřiček von Außenmister Heiko Maas in Berlin empfangen. Dieser hob bei der gemeinsamen Pressekonferenz hervor:
Mir ist es persönlich ein wichtiges Anliegen, mit unseren Partnern im Osten Europas noch enger als bisher den Austausch zu suchen. Denn unser europäischer Zusammenhalt hat für mich absolute Priorität in einer Zeit, in der alte Gewissheiten wegbrechen. Wir müssen die Risse schließen, die unübersehbar in den letzten Jahren in unserer Union entstanden sind – zwischen Nord und Süd, zwischen West Ost und West Ost. Tschechien ist hierbei einer der Schlüsselpartner in der Mitte Europas.
Strategischer Dialog
Wie eng die deutsche Partnerschaft zu Tschechien, zeige sich im Strategischen Dialog, in eine beeindruckende Bandbreite von Themen besprochen werde, so Maas weiter. Dieser Dialog besteht seit 2015 und beinhaltet neben verstärkten Regierungskontakten auch den Austausch zwischen Parlamente, Bundesländern und Gebietskörperschaften.
Gemeinsame Ziele in Europa
Neben den bilateralen Themen hat der Strategische Dialog auch einen europapolitischen Fokus. Dazu sagte Außenminister Maas: „Wir sind uns einig, dass es im ureigenen Interesse Europas liegt, mehr Verantwortung für unsere Sicherheit zu übernehmen. Unsere beiden Länder haben die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, die sogenannte PESCO, von Beginn an unterstützt, und auch bilateral und im Rahmen der NATO arbeiten wir eng zusammen.“ Auch in anderen europäischen Fragen, wie Migration oder Nachbarschaftspolitik führen die beiden Länder einen engen Dialog. Heiko Maas betonte, Tschechien habe auch die Funktion eines Brückenbauers zwischen West und Ost. Mit seiner neuen Ostpolitik möchte der deutsche Außenminister den Dialog mit den Ländern Mittel- und Osteuropas intensivieren.