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Deutschland und Spanien: Enge Partner bei Migration
Mitarbeiter des Cruz Roja mit einem Flüchtlingskind, © SOPA Images via ZUMA Wire
Beim Migrationsdialog arbeiten beide Länder an europäischen Lösungen.
2018 hat sich die Route von Nordafrika auf das spanische Festland zum stärksten Weg für irreguläre Migration nach Europa entwickelt. Spanien und Marokko trennen an der schmalsten Stelle der Straße von Gibraltar lediglich vierzehn Kilometer und das Land verfügt mit seinen Exklaven Ceuta und Melilla auch über Territorium auf dem afrikanischen Kontinent. Für europäische Lösungen im Feld der Migration ist Spanien deshalb unabdingbar.
Engere Abstimmung
Außenminister Heiko Maas und sein spanischer Amtskollege Josep Borrell haben am 25./26. November 2018 in Madrid eine engere außen- und europapolitische Abstimmung vereinbart. Maas sagte: „Wir brauchen Spanien, und seine pro-europäische Regierung, um die EU für die Zukunft zu stärken.“ Der Migrationsdialog ist eines der Formate, durch das Deutschland die Zusammenarbeit mit Spanien nun vertieft: Gemeinsam suchen beide Seiten nach Lösungen beim Thema Einwanderung in die EU. Genau wie Deutschland unterstützt Spanien den Globalen Pakt für Migration.
Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern
Spanien arbeitet seit vielen Jahren eng mit Marokko und anderen Herkunfts- und Transitländern in West- und Nordafrika zusammen. Die deutsche und die spanische Seite haben bei ihrem Treffen vereinbart, auch hinsichtlich des Engagements in diesen Ländern die bilaterale Abstimmung zu vertiefen. Gemeinsam setzen sich beide bereits dafür ein, die Unterstützung für Marokko aus dem EU Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika (EUTF) schnell und substantiell zu erhöhen. Ziel ist, gegen irreguläre Migration vorzugehen und Zukunftsperspektiven für junge Menschen in Marokko zu schaffen.
Migrationsdialoge für mehr gemeinsame Ansätze
Der Dialog mit Spanien fand am 3. Dezember in Madrid statt. Die deutsche Delegation leitete der stellvertretende Beauftragte für Flucht und Migration des Auswärtigen Amtes, Botschafter Thomas Ossowski, auf beiden Seiten waren verschiedene Ministerien und Behörden vertreten. Die Gespräche zeigten: Bei den meisten Fragen zu Flucht und Migration ist man sich einig, so bei der Rolle von Frontex und bei der Priorität, Flüchtlinge rasch zu integrieren. Das Auswärtige Amt führt Migrationsdialoge mit verschiedenen Partnerländern, wie auch mit Italien, Ägypten und Griechenland, um gemeinsame Ansätze zu finden und das gegenseitige Verständnis zu fördern.