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Europa-Staatsminister Michael Roth in Serbien

Austausch mit Vertretern der Opposition, © AA

16.09.2018 - Artikel

Am 15. und 16. September besuchte der Staatsminister für Europa Michael Roth Serbien. Im Mittelpunkt seines Besuches standen politische Gespräche und die Teilnahme an der diesjährigen „Pride Parade“.

Staatsminister Michael Roth im Gespräch mit Premierministerin Ana Brnabic© AA

Die Begegnungen mit der Regierungschefin des Landes, Ana Brnabic, der Opposition und Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft drehten sich insbesondere um weitere Reformen, die Serbien auf seinem Weg in die EU umsetzen muss. Dazu Staatsminister Michael Roth:

„Die EU ist in erster Linie eine Wertegemeinschaft. Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit sowie die Bekämpfung von Korruption sind unerlässlich für eine Annäherung an die EU.

Aber auch Fortschritte im Normalisierungsdialog mit Kosovo beeinflussen das Tempo der Beitrittsverhandlungen maßgeblich.“

Konkrete Perspektiven für junge Generation schaffen

Allen Gesprächspartnerinnen und -partnern war es ein Anliegen, mit Staatsminister Roth nicht nur über die aktuelle politische Lage in ihrem Land zu sprechen, sondern auch ihre Gedanken zur Entwicklung des gesamten Westlichen Balkan zu teilen. Dabei wurde abermals klar: Eine positive Entwicklung können Serbien und die Region nur nehmen, wenn konkrete Perspektiven für die junge Generation geschaffen werden.

Staatsminister Roth bei der Pride Parade in Belgrad© AA

In diesem Kontext stand auch die Teilnahme an der Pride Parade. Obwohl sich die Lage von LGBTI in Serbien während der vergangenen Jahre verbessert hat, werden LGBTI und andere Minderheiten in Serbien immer noch benachteiligt.

Bei seiner Rede bei der Abschlusskundgebung der Pride Parade machte Europa-Staatsminister Michael Roth deutlich: „LGBTI-Rechte sind Menschenrechte. Es geht nicht um Privilegien für wenige, sondern um gleiche Rechte für alle.“

Umso wichtiger, dass mit dem „Pride Info Center“ ein Ort der Begegnung und des Austauschs mitten im Zentrum Belgrads etabliert wurde, dessen künftige Finanzierung allerdings ungewiss ist. Bei einem Besuch des Zentrums sagte Staatsminister Roth weitere deutsche Unterstützung zu.