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Gemeinsam für ein souveränes, starkes Europa: Außenminister Maas reist nach Rumänien
Außenminister Maas in Bukarest, © Florian Gaertner/photothek.net
Neben europäischen Themen standen beim Antrittsbesuch auch der Ausbau der bilateralen Beziehungen mit dem EU- und NATO-Partner auf der Agenda.
Anlässlich einer Rede vor der Konferenz der Botschafter des rumänischen Außenministeriums besuchte Außenminister Maas am 27. August erstmals seit seinem Amtsantritt den EU- und NATO-Partner Rumänien. Im Anschluss traf er den rumänischen Präsidenten Klaus Johannis und den Außenminister Teodor Melescanu zu politischen Gesprächen.
Erste EU-Ratspräsidentschaft für Rumänien 2019
Der Besuch stand ganz unter dem Hashtag #EuropeUnited. Rumänien, eines der zwei jüngsten EU-Mitglieder, wird im ersten Halbjahr 2019 erstmals die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Parallel zu den Wahlen zum Europäischen Parlament wird in diese Zeit des Umbruchs voraussichtlich auch der Austritt Großbritanniens aus der EU fallen. Zudem werden Themen wie die Neuregelung des gemeinsamen europäischen Asylrechts die europäische Gemeinschaft weiter beschäftigen.
Vor diesem Hintergrund warb Maas vor dem diplomatischen Corps und in politischen Gesprächen für ein starkes und souveränes Europa mit gemeinsamen Werten. Für die Vorbereitung und Durchführung der Ratspräsidentschaft kann sich Rumänien auf die deutsche Unterstützung verlassen.
In Bukarest sagte Außenminister Maas:
In Berlin wie auch in Bukarest beschäftigen uns dieselben Herausforderungen. Es gibt keine Selbstverständlichkeiten mehr in der Außenpolitik. Wir Europäer müssen daher mehr Verantwortung übernehmen und uns stärker als bisher für unsere Interessen einsetzen: Für eine regelbasierte internationale Ordnung, für eine sichere und stabile Nachbarschaft und für eine gerechte Globalisierung.
Enge wirtschaftliche Beziehungen und Austausch
Neben den europäischen standen auch die bilateralen Beziehungen während der Reise auf der Agenda. Mit Deutschland pflegt Rumänien enge wirtschaftliche Beziehungen: Deutschland ist der Handelspartner Nr. 1 des osteuropäischen Landes und deutsche Unternehmen gehören zu den größten privaten Arbeitsgebern in Rumänien. Nicht zuletzt über die deutsche Minderheit in Rumänien, zu der Staatspräsident Johannis gehört, bestehen enge historische Verbindungen. Im Vordergrund des Besuchs stand auch, wie die bilateralen Beziehungen über den Wirtschaftsbereich hinaus vertieft werden können.
Mit Blick auf die innenpolitische Lage in Rumänien warb Maas für die Fortsetzung des Reformprozesses, die konsequente Bekämpfung der Korruption und für einen friedlichen Dialog zwischen den verschiedenen politischen Gruppen in der Gesellschaft. Deutschland braucht Rumänien als einen stabilen, zuverlässigen Partner, der den gemeinsamen europäischen Werten verpflichtet ist.