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Mit Portugal europäische Akzente setzen
Außenminister Heiko Maas bei Pressestatements mit dem Außenminister Portugals Augusto Santos Silva, © Thomas Koehler/photothek.de
Ab Juli beginnen Deutschland, Portugal und Slowenien eine Trio-Präsidentschaft in der EU. Für den gemeinsamen Kampf gegen Covid-19 stimmt sich Außenminister Maas heute mit seinem portugiesischen Kollegen Santos Silva ab.
Am 1. Juli beginnt nicht nur Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft – es ist auch der Startschuss für eine besondere Allianz mit Portugal und Slowenien. In der Trio-Ratspräsidentschaft, also dem nacheinander folgenden Vorsitz des Rates der EU, wollen die drei Staaten gemeinsame Akzente setzen. Der Ausbruch der Covid-19-Pandemie stellt die Triopräsidentschaft vor große neue Herausforderungen: Das gemeinsame für 18 Monate geltende Programm muss angepasst und aktualisiert werden. Der weltweite Kampf gegen das Virus und seine wirtschaftlichen Folgen wird neue Prioritätensetzungen verlangen. Zudem haben die Regeln zur Kontaktvermeidung weiterhin spürbare Auswirkungen auf die Arbeitsweise in den EU-Gremien.
Beim virtuellen Treffen mit dem portugiesischen Außenminister ging es Heiko Maas heute vor allem auch um die aktuelle Corona-Lage und die kraftvollen europäischen Antworten, die nun nacheinander auf den Weg gebracht werden. Gestern setzen Deutschland, die EU-Kommission und andere Staaten ein starkes Zeichen: Auf einer Geberkonferenz wurden 7,4 Milliarden Euro für eine gemeinsame weltweite Antwort auf die Pandemie zugesagt. Für Maas zeigt das: „Wenn wir bei uns glaubwürdig und solidarisch handeln, kann Europa auch global Führung übernehmen.“ In einer Zeit, in der sich andere aus globaler Verantwortung zurückziehen, richtet die Welt enorme Hoffnungen und Erwartungen an Europa. Damit verbunden ist auch ein Vertrauen, dass die EU nicht nur nach innen sondern auch nach außen, also global, solidarisch ist. Deutschland und Portugal sind überzeugt: Entweder werden wir das Virus weltweit gemeinsam besiegen oder gar nicht.
Gemeinsames Programm für Trio-Präsidentschaft
Deutschland überarbeitet mit Portugal und Slowenien zurzeit sein gemeinsames Programm zur Trio-Präsidentschaft des Rates der EU. Kurzfristig wird es vor allem darum gehen, das Krisenmanagement zu optimieren und die Exit-Strategien in der EU aufeinander abzustimmen. Mittel- und langfristig ist wichtig, die wirtschaftliche Erholung voranzutreiben und die richtigen Lehren aus der Krise zu ziehen. Im Gespräch mit Santos Silva betonten betone Maas heute nochmal die besondere Verantwortung, die auf ihre Länder dabei zukommt.
