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Deutschland und Polen – „Kein Selbstläufer“
Die Staatspräsidenten Frank-Walter Steinmeier und Andrzej Duda beim Deutsch-Polnischen Forum, © AA
Beim 19. Deutsch-Polnischen Forum diskutieren so viele Teilnehmer wie nie über Europas Zukunft
Das Deutsch-Polnische Forum ist das führende Format für den bilateralen Austausch.
Angeführt von beiden Staatspräsidenten, Frank-Walter Steinmeier und Andrzej Duda, trafen sich zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Politik und Zivilgesellschaft aus beiden Ländern, um über aktuelle und auch kritische Themen zu diskutieren.
Die beiden Präsidenten sprachen auf dem Podium über das deutsch-polnische Verhältnis sowie Europas Aufgaben für die Zukunft. Frank-Walter Steinmeier legte Wert darauf, dass man die Vergangenheit Polens in der gemeinsamen Betrachtung sehr genau im Blick haben muss. Man könne mit Stolz gemeinsam auf die Wiedergewinnung der Staatlichkeit schauen und sich freuen, dass heute die zwei Präsidenten hier nebeneinander säßen und sich sehr regelmäßig austauschen. Unterschiedliche Bewertungen gab es bei der Frage der Justizreform in Polen und dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Wiedereinsetzung polnischer Richter. Während Duda die Reform verteidigte, sagte Steinmeier, Polen müsse sich an die rechtlichen Grundlagen der EU halten.
Europa-Staatsminister Michael Roth betonte bei seiner Begrüßung:
Gerade vor dem Hintergrund der wechselhaften deutsch-polnischen Geschichte mit all ihren Höhen und Tiefen sind unsere Beziehungen mitnichten ein Selbstläufer. Sie sind ein ganz wertvoller Schatz, den wir Tag für Tag pflegen und beschützen müssen.
Solidarität und Sicherheit
Vor dem Hintergrund der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens vom 11. November 1918 sind Roth zwei Botschaften besonders wichtig: Im Umgang mit Russland darf niemals der Eindruck einseitiger deutsch-russischer Beziehungen zu Lasten Dritter aufkommen. Und: Die Europäische Union ist eine Gemeinschaft der Solidarität und Sicherheit, auf die man sich verlassen kann.
Am 2. November finden die Deutsch-Polnischen Regierungskonsultationen in Warschau statt. Dass die komplette Bundesregierung sich dafür auf den Weg macht, zeigt, welches Stellengewicht Deutschland seinen Beziehungen nach Polen beimisst.