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Peru: Politisches Porträt

25.10.2023 - Artikel

Peru ist eine demokratische Republik. Nach der Verfassung wird alle fünf Jahre ein/e Staatspräsident/in gewählt, der/die mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet ist. Der/die Staatspräsident/in ist zugleich Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber/in der Streitkräfte und Regierungschef/in. Er/sie ernennt und entlässt das Kabinett. Letzteres muss durch das Parlament bestätigt werden.

Die gesetzgebende Gewalt wird durch den Kongress gebildet. Dessen 130 Sitze verteilen sich nach den Parlamentswahlen vom 11. April 2021 auf Abgeordnete von zehn Parteien. Durch Abspaltungen ist die parlamentarische Landschaft seit den Wahlen fragmentierter geworden.

Die Präsidentschaftswahlen 2021 gewann überraschend der ausgebildete Lehrer und Gewerkschaftsführer Pedro Castillo mit knapper Mehrheit. Dieser versuchte am 07.12.2022 einen verfassungswidrigen Staatsstreich und wurde noch am selben Tage durch das Parlament abgesetzt und verhaftet; er sitzt seitdem in Haft. Verfassungsgemäß rückte Vizepräsidentin Dina Boluarte, in das Amt der Staatspräsidentin nach. Sie bildete ein Kabinett aus fachlichen Expertinnen und Experten.

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