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Skopje: „Die Weichen sind richtig gestellt“
Michael Roth im Gespräch mit Außenminister Nikola Dimitrov, © AA
Staatsminister Michael Roth hat am 9. und 10. Mai Skopje, die Hauptstadt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, besucht.
Europa-Staatsminister Roth führte dort u. a. Gespräche mit Ministerpräsident Zaev, Außenminister Dimitrov, dem Vizepräsidenten der Oppositionspartei VMRO, Nikoloski sowie Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und Jugendlichen.
Der Besuch von Staatsminister Roth in Skopje kommt kurz nach der Empfehlung der EU-Kommission vom 17. April, Beitrittsverhandlungen mit der ejR Mazedonien aufzunehmen. Im Fokus der Gespräche standen daher die weitere EU-Annäherung sowie die Umsetzung von Reformen, insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit. Auch der Stand der Verhandlungen zwischen Skopje und Athen in der ungelösten Namensfrage war Gegenstand der Gespräche.
„Wichtige Reformen auf den Weg gebracht“
Europa-Staatsminister Michael Roth sagte am 11.05. zu seinem Besuch in Skopje:
Die Regierung in Skopje hat wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Sie zeigt, dass es ihr ernst ist mit der Annäherung an die Europäische Union.
Das Land hat eine lange und gefährliche Krise hinter sich gelassen und erhält für den anhaltenden Reformkurs eine Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Das zeigt, wie sich die Lage im Land verbessert hat. Das haben mir auch die Gespräche mit der Zivilgesellschaft und Jugendlichen deutlich gemacht: Es herrscht wieder ein freies, offenes und europafreundliches politisches Klima im Land.
Natürlich bleibt auf dem Weg in Richtung EU-Beitritt noch sehr viel zu tun. Aber die Weichen sind richtig gestellt, wichtige Schritte wurden unternommen. Wir unterstützen das Land auch weiterhin, die angefangenen Reformen fortzusetzen und gerade im Rechtsstaatsbereich noch mehr zu tun.
Zeitfenster für Lösung der Namensfrage nutzen
Roth weiter:
Zur offenen Namensfrage zwischen Skopje und Athen habe ich den Eindruck gewonnen, dass beide Seiten ernsthaft und intensiv an einer Lösung arbeiten. Klar ist: Die Gelegenheit ist jetzt so günstig wie lange nicht mehr. Aber das Zeitfenster wird sich bald wieder schließen. Wenn 2018 keine Einigung gelingt, besteht die große Gefahr, dass der status quo die nächsten Jahre unverändert bleibt.
Ich appelliere daher an beide Seiten, mit größtmöglicher Kompromissbereitschaft aufeinander zuzugehen.
Zum Weiterlesen:
Deutschland und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: bilaterale Beziehungen