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Nordmazedonien: Aufbruch nach Europa
Außenminister Maas trifft den Außenminister der Republik Nordmazedonien, © Thomas Koehler/photothek.net
Nordmazedonien strebt in die Europäische Union und hat dabei wichtige Erfolge erzielt. Deutschland will dabei unterstützten, dass die stabile und demokratische Entwicklung weitergeht.
Im Jahr 2004 beantragte Nordmazedonien die EU-Mitgliedschaft und erhielt vom Europäischen Rat im Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten. Schon 2009 empfahl die EU-Kommission erstmals die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen. Seither hat Nordmazedonien sich kontinuierlich an Europa angenähert und wichtige Kompromisse geschlossen. Außenminister Maas machte seinem Amtskollegen Dimitrov klar, dass Deutschland sich einsetzt:
Nordmazedonien gehört fest zu Europa. Der westliche Balkan ist und bleibt von größter Bedeutung für die Sicherheit und Stabilität in Europa. Wir haben ein großes gemeinsames Interesse, dass die stabile und demokratische Entwicklung in deinem Land erfolgreich weitergeht.
Historisches zum gemeinsamen Nutzen geschafft
Wichtige Schritte sind getan und weitere große Schritte für die Bewohnerinnen und Bewohner Nordmazedoniens sollen folgen: Das Land wird schon bald der 30. Staat im NATO-Bündnis sein. Im August hat Deutschland dazu das Ratifikationsverfahren abgeschlossen. Vorgegangen war das Prespa-Abkommen, mit dem im Januar ein jahrzehntelanger Streit über die Bezeichnung Nordmazedoniens mit dem Nachbarland Griechenland auf eindrückliche Art beigelegt wurde:
Ich ziehe den Hut davor, wie Nordmazedonien und Griechenland es mit dem historischen Prespa-Abkommen geschafft haben, Differenzen und Misstrauen beiseite zu legen. Ihre Staaten haben es geschafft, gemeinsame Interessen zum gemeinsamen Nutzen zu finden – das ist ein außerordentliches Verdienst.
Über regionale Zusammenarbeit in die EU
Der nächste und für das Land bedeutendste Schritt, daran ließ auch Außenminister Nikola Dimitrov keinen Zweifel, sei nun die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen. Die Entscheidung hierzu ist gemäß Schlussfolgerungen des Allgemeinen Rates der EU im Oktober 2019 vorgesehen. Auf deutsche Unterstützung kann Nordmazedoniens Außenminister Nikola Dimitrov dabei zählen:
Den gemachten Fortschritten wollen wir auf dem Weg in die EU jetzt weitere folgen lassen. Ich werde mich weiter für EU-Beitrittsverhandlungen einsetzen – und auch im Deutschen Bundestag dafür werben. Wir wollen ein klares Signal geben: Über Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft, über Demokratie und Rechtstaatlichkeit führt der Weg in die EU.
Um diesen Weg zu beschleunigen ist Deutschland seit fünf Jahren Partner im sogenannten „Berlin-Prozess“. Durch diesen soll die Annäherung des Westbalkans an die EU gestärkt und der Wirtschaftsraum gestärkt werden. Der Ausbau von Transport- und Energieinfrastruktur steht im Zentrum der Bemühungen, aber auch Digitalisierung, berufliche Bildung und der Jugendaustausch. Nordmazedonien wird im nächsten Jahr mit Deutschland und Bulgarien den Gipfel des „Berlin-Prozesses“ veranstalten. Deutschland ist hoffnungsvoll, dass dann die Erfolgsgeschichte der letzten Jahre fortgeschrieben wird.
