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Staatsminister Annen in Mexiko: Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit
Feierliche Amtseinführung im mexikanischen Abgeordnetenhaus., © Auswärtiges Amt
In einer feierlichen Zeremonie wurde Andrés Manuel Lopéz-Obrador am 1.12. als neuer Präsident der Vereinigten Staaten von Mexiko vereidigt. Für die Bundesregierung nahm Staatsminister Annen an der Amtseinführung teil.
An der feierlichen Amtseinführungszeremonie im Abgeordnetenhaus nahmen hochrangige Gäste aus mehr als 40 Ländern teil.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen mit den angereisten, ausländischen Gästen hielt Präsident López-Obrador seine erste Rede an die Nation. Bereits unmittelbar nach seiner Ankunft traf Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen in Mexiko mit dem neuen Außenminister, dem neuen Chef des Präsidialamts sowie den beiden neuen Staatssekretären für Rechtsstaat, Menschenrechte und Migration sowie Bürgerbeteiligung im Innenministerium zusammen.
Humboldt-Jahr 2019 als Chance
Außenminister Ebrard bekräftigte im Gespräch, dass Mexiko auch in Zukunft eng mit Deutschland in den Vereinten Nationen zusammenarbeiten möchte, z.B. bei den Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit. In multilateralen Foren möchte die neue Regierung ihr starkes bisheriges Engagement fortsetzen und die von Außenminister Maas angestoßene Allianz der Multilateralisten unterstützen. Das Humboldt-Jahr 2019 sahen Staatsminister Annen und seine mexikanische Gesprächspartner als große Chance, die engen deutsch-mexikanischen Beziehungen noch weiter zu vertiefen. Zudem erörterten sie Möglichkeiten und Wege einer engeren deutsch-mexikanischen Kooperation im Bereich der dualen Berufsbildung sowie in Forschung und Entwicklung.
Kampf gegen Straflosigkeit und Korruption
Im Rahmen seines zweitägigen Aufenthaltes traf Staatsminister Annen zudem mit verschiedenen Vertretern der Zivilgesellschaft und kleinerer Oppositionsparteien zusammen, um sich u.a. über die Strategien der neuen Regierung bei der Bekämpfung von Straflosigkeit und Korruption auszutauschen. Staatsminister Annen sagte in diesem Zusammenhang:
Ich begrüße ausdrücklich, dass Mexiko unmittelbar nach Amtsantritt des neuen Präsidenten mit der Einrichtung einer Wahrheitskommission zur Aufklärung von Verbrechen ganz konkrete Schritte unternimmt, um Rechtsstaat und Menschenrechte weiter voranzubringen.
Deutsche Wirtschaft in Mexiko wächst
Beim Gespräch mit Vertretern der deutschen Wirtschaft wurde Mexikos unverändert großes Potential für deutsche Investitionen deutlich. Staatsminister Annen zeigte sich erfreut, dass deutsche Unternehmen in Mexiko weiter wachsen und die Mehrzahl im kommenden Jahr Investitionen plant und neue Arbeitsplätze vor Ortschaffen will.
Zum Abschluss seines Besuchs in Mexiko erklärte Staatsminister Annen:
In meinen Gesprächen mit den Vertretern der neuen mexikanischen Regierung ist deutlich geworden, dass Mexiko und Deutschland hervorragende Beziehungen unterhalten und die neue mexikanische Regierung an einer Intensivierung der Zusammenarbeit großes Interesse hat. Mexiko ist für uns mit Blick auf seine Lage aber auch seine wirtschaftliche Entwicklung ein wichtiger Partner und Stabilitätsanker in der Region, mit dem wir zukünftig noch enger zusammenarbeiten wollen.
