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Gemeinsam Konflikte bewältigen
Außenminister Maas besucht im Februar 2019 das von der Bundeswehr geleitete Camp Castor der VN-Mission MINUSMA., © Xander Heinl/photothek.net
Außenminister Maas zeigt sich beim Besuch in Mali beeindruckt vom Einsatz der deutschen Soldaten und Polizisten im Rahmen der Missionen der Vereinten Nationen und der EU. Sie bringen Stabilität in das krisengeschüttelte Land.
Als letzte Station seiner Westafrikareise besucht Außenminister Maas Mali – ein Land, das weiter unter dem anhaltenden Terrorismus und ethnischen Spannungen leidet. Deutschland engagiert sich vor Ort über die Beteiligungen an der Mission der Vereinten Nationen MINUSMA, der zivilen EU-Mission EUCAP Sahel Mali sowie der EU-Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Mali.
Erfolgreicher VN-Einsatz mit Beteiligung der Bundeswehr
Mit bis zu 1100 Soldatinnen und Soldaten sowie bis zu 20 Polizistinnen und Polizisten ist MINUSMA aktuell der größte deutsche Auslandseinsatz der Bundeswehr im Rahmen einer VN-Mission. Um einen Eindruck des Einsatzes der Bundeswehr zu gewinnen, besucht Maas das Feldlager Castor bei der Stadt Gao im Norden Malis. In Bamako wird er auch mit dem Sonderbeauftragten der VN für Mali und MINUSMA-Leiter Mahamat Saleh Annadif über die zukünftige Ausrichtung und Aufgaben der Mission sprechen.
Im Rahmen von MINUSMA trägt die Bundeswehr konkret zur Wiederherstellung der staatlichen Ordnung im Norden Malis und damit zu Frieden und Stabilität im Land bei. Dies hat unmittelbare positive Auswirkungen auf die Stabilität der gesamten Sahel-Region. Die Mission zeigt Erfolge: Die Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien hält größtenteils, der Zugang zum Norden Malis konnte verbessert werden und die nationale Wahlen verliefen in 2018 weitgehend friedlich.
Gemeinsam nachhaltigen Frieden schaffen
Für die Bundesregierung steht fest: Für eine erfolgreiche Stabilisierung des Landes, dessen Konflikte auf die Region überzugreifen drohen, ist eine gemeinsame Anstrengung der malischen Regierung, der Nachbarstaaten und der internationalen Gemeinschaft notwendig. Deshalb begrüßt und unterstützt Deutschland den Aufbau einer gemeinsamen Einsatztruppe der Sahel G5-Staaten (Mali, Burkina Faso, Tschad, Mauretanien, Niger). Bei Gesprächen mit dem malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta und der Außenministerin Kamissa Camara wird es deshalb darum gehen, wie der stockende Friedensprozess beschleunigt werden kann.
Vernetzter Ansatz der deutschen Förderung
Das deutsche Engagement in Mali verfolgt einen vernetzten Ansatz, der militärische Missionen, zivile Projekte, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe miteinander verbindet. Deshalb trifft Maas im Rahmen seines Besuchs auch deutsche Polizistinnen und Polizisten und zivile Expertinnen und Experten.
Kulturerhalt in der Krise
Ein wichtiges Thema der Reise ist das deutsche Engagement beim Erhalt von Kulturgütern in Konfliktgebieten. Außenminister Maas besichtigt die jahrhundertealten islamischen Handschriften von Timbuktu. Bei der Eroberung der uralten Stadt durch islamistische Terrorgruppen in den Jahren 2012/2013 konnten die Handschriften mit Unterstützung des Auswärtigen Amts in einer abenteuerlichen Rettungsaktion vor der Zerstörung bewahrt werden. Seitdem werden sie in der Hauptstadt Bamako restauriert und digitalisiert.
Westafrikareise: Verschiedene Phasen im Kreislauf des internationalen Krisenmanagements
Außenminister Maas reist im Zuge seiner Westafrikareise nach Sierra Leone, Burkina Faso und Mali. Den Ländern ist gemein, dass sie alle in verschiedenen Phasen des internationalen Krisenmanagements stehen: Sei es im Bereich der Konfliktprävention, dem Weg aus der Krise oder der nachhaltigen Friedenssicherung nach der Krise. Konfliktprävention, nachhaltige Friedenssicherung und Stärkung eines umfassenden Ansatzes für die Lösung und Verhinderung von Konflikten sind Schwerpunkte deutscher Außenpolitik und der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat.
Gleichzeitig ist das Auswärtige Amt von der Bundesregierung damit betraut, die Leitlinien für die Afrikapolitik Deutschlands zu überarbeiten – ein Prozess der aktuell kurz vor dem Abschluss steht. Vor diesem Hintergrund geht es Außenminister Maas auch darum, vor Ort zu sein und zu verstehen: Wie und in welchem Rahmen kann die Kooperation mit afrikanischen Ländern vertieft, verbessert und zeitgemäß werden? Wie kann Deutschland einen Beitrag – sei es bilateral oder im Rahmen multilateraler Netzwerke – bei Konfliktprävention und Krisenbewältigung in Afrika leisten?
