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Sicherheit gewährleisten, Stabilisierung fortsetzen: Mali im UN-Sicherheitsrat
Außenminister Maas besucht im Februar 2019 das von der Bundeswehr geleitete Camp Castor der VN-Mission MINUSMA., © Xander Heinl/photothek.net
Politische Unruhen und wiederholte Anschläge in Mali zeigen: Das Land steht weiter vor großen Herausforderungen. Außenminister Heiko Maas wirbt heute im UN-Sicherheitsrat für die Verlängerung der Friedensmission MINUSMA.
Sahel-Region: Zentral für Stabilität des afrikanischen Kontinents
Seit Jahren wird die Sahel-Region von ethnischen Konflikten, Terrorangriffen und bitterer Armut heimgesucht. Dabei ist die Region zentral für die Stabilität des gesamten afrikanischen Kontinents. Im Interesse seiner eigenen Sicherheit ist auch Europa engagiert, die Handlungsfähigkeit staatlicher Strukturen und Institutionen in den Sahel-Ländern zu stärken. Nur so können etwa die irreguläre Migration auf den Routen über das Mittelmeer effektiv unterbunden oder Terrorgruppen nachhaltig bekämpft werden.
„Es steht außer Frage, dass die Lage in Mali nach wie vor eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit darstellt“, so Außenminister Heiko Maas heute im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, der unter französischem Vorsitz heute über die Verlängerung des Mandats beraten hat.
Außenminister Maas betonte:
Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, unser Engagement zurückzufahren.
Im Rahmen von MINUSMA trägt die Bundeswehr zur Wiederherstellung der staatlichen Ordnung im Norden Malis und damit zu Frieden und Stabilität im Land bei. Dies hat unmittelbare positive Auswirkungen auf die Stabilität der gesamten Sahel-Region: Politisch gibt es in Mali ermutigende positive Entwicklungen wie den Inklusiven Nationalen Dialog, die kürzlich abgehaltenen Parlamentswahlen oder die Stationierung von neu aufgestellten Sicherheitskräften in mehreren Städten des Nordens, die vorher vollständig von Rebellen besetzt waren. Entwicklungen, die ohne die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft nicht möglich gewesen wären.
Dennoch gilt: Mali steht weiterhin vor enormen Herausforderungen, sowohl bei der Umsetzung des Friedensabkommen als auch bei Reform von Verfassung und Sicherheitssektor und der Befriedung der Konflikte im Land. Auch in Zukunft wird das Land die Unterstützung und Solidarität der internationalen Gemeinschaft brauchen. „Die internationale Gemeinschaft muss Mali weiterhin verpflichtet bleiben“, so Maas im Sicherheitsrat.
Erfolgreicher UN-Einsatz mit Beteiligung der Bundeswehr
Mit bis zu 1100 Soldatinnen und Soldaten sowie bis zu 20 Polizistinnen und Polizisten ist MINUSMA aktuell der größte deutsche Auslandseinsatz der Bundeswehr im Rahmen einer UN-Mission. MINUSMA wurde 2013 durch den UN-Sicherheitsrat ins Leben gerufen. Das aktuelle Mandat der Vereinten Nationen läuft bis Ende Juni 2020. Die Mission soll die Umsetzung des zwischen malischer Regierung und Rebellen geschlossenen Friedensabkommens von Algier unterstützen. Ein Fokus liegt besonders darauf, staatliche Strukturen im Norden des Landes zu stärken, die Zivilbevölkerung zu schützen und zur Stabilisierung der vom Konflikt betroffenen Gebiete beizutragen.
Außerdem berät die EU-geführte Mission EUTM Mali die malischen Streitkräfte, damit diese die territoriale Unversehrtheit des Landes eigenständig sichern und der Bedrohung durch terroristische Gruppen effektiv entgegentreten können. An beiden Missionen ist die Bundeswehr bisher mit insgesamt bis zu 1.450 Soldatinnen und Soldaten beteiligt.
Zusammen mit dem diplomatischen Engagement für Frieden und Stabilität und umfangreichen Beiträgen zur Entwicklungshilfe gehören beide Missionen zum sogenannten vernetzten Ansatz der Bundesregierung in Mali, der militärische Missionen, zivile Projekte, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe miteinander verbindet. Der Bundestag hat kürzlich die Verlängerung der deutschen Beteiligung an beiden Missionen um ein weiteres Jahr beschlossen.